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Oberhavel Pro Velten gibt sich gelassen
Lokales Oberhavel Pro Velten gibt sich gelassen
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00:31 31.03.2018
Marcel Siegert bleibt gelassen. Quelle: Enrico Kugler
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Velten

Rund 1700 Euro Prozesskosten fordert die Stadt Velten jeweils von den Stadtverordneten Marcel Siegert und Petra Künzel und dem Verein Pro Velten zurück. Zahlen sie bis 7. April nicht, droht die Vollstreckung. Marcel Siegert gibt sich gelassen. Der Verein Pro Velten habe damit gar nichts zu tun, da er an den Rechtsstreits nie beteiligt gewesen sei. „Wer also denkt dass uns die Forderung einschüchtern würde, der täuscht“, so Siegert. Auch die Forderungen gegen sich will Siegert nicht anerkennen, deshalb habe er die Mahnungen an seine Rechtsanwälte weitergeleitet. Und diese wiederum an das Verwaltungsgericht. Er selbst hat auch Vollstreckungsschutz beantragt.

Bei den Forderungen geht es um Prozesskosten aus dem Jahr 2014. Damals hatte Pro Velten moniert, dass die Verwaltung Unterlagen zur Abstimmung des Haushalts zu spät zugestellt hätte. Das Verwaltungsgericht wies die Klage der Fraktion aber damals ab. Die Fraktion habe entgegen der Aussage der Kommunalaufsicht, dass die Verwaltung gemäß Gesetz gehandelt habe, geklagt und Kosten für die Stadt verursacht, hieß es von der die Kanzlei, die die Stadt vertrat.

Von Marco Paetzel

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