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Oberhavel Rückschlag für den Stadtbad-Neubau
Lokales Oberhavel Rückschlag für den Stadtbad-Neubau
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18:02 26.02.2018
Auf dem Gelände des alten Puschkin-Gymnasiums könnte das neue Stadtbad errichtet werden. Quelle: Marco Paetzel
Hennigsdorf

Hennigsdorfs neuen Bürgermeister Thomas Günther (SPD) kennen viele nur mit einem einnehmenden Lächeln auf den Lippen. Das suchten Anwesende jedoch vergeblich, als er am Dienstag eine außerordentliche Pressekonferenz einberief, um mitzuteilen, dass die Kommunalaufsicht des Landkreises ihre Genehmigung des Haushalts 2018 der Stadt Hennigsdorf zurückgezogen hat. Dadurch steht auch der Neubau des Stadtbades auf der Kippe.

Sichtlich betreten gab Thomas Günther ein Schreiben wieder, dass die Stadt vergangenen Freitag von der Kommunalaufsicht erhielt, in dem es im Kern geheißen hätte: „Eine Genehmigung (der Haushaltssatzung) kann zur Zeit nicht in Aussicht gestellt werden.“

Hennigsdorfs Bürgermeister Thomas Günther (SPD) will dem Anforderungskatalog der Kommunalaufsicht gerecht werden. Quelle: Marco Paetzel

Anforderungskatalog nicht erfüllt

Vor einer endgültigen Entscheidung fordere die Kommunalaufsicht die Stadtverwaltung nun auf, weitere Erläuterungen und Nachweise zur Wirtschaftskraft Hennigsdorfs vorzulegen.

Darunter zählen etwa die Prüfung der Vorsteuerabzugsfähigkeit für das Bauvorhaben Stadtbad, eine Übersicht über die bereits bestehenden Zahlungs-und Haftungsverpflichtungen der Stadt sowie Formalien, wie die Korrektur der Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom Dezember 2017.

Zeitaufwand noch unklar

Thomas Günther habe am Montag die Fraktionsvorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung über das Schreiben informiert und gebeten, gemeinsam offene Fragen zu klären. „Wir werden den Anforderungskatalog Stück für Stück abarbeiten. Wielange das dauern und was das kosten wird, kann ich jetzt noch nicht abschätzen“, sagte Thomas Günther.

Der Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der SPD in Hennigsdorf, Udo Buchholz, bleibt optimistisch: „Es ist ärgerlich, dass sich der Stadtbadneubau verzögert. Aber wir sind zuversichtlich, dass wir nach der Klärung der Fragen die Zustimmung bekommen werden.“

Udo Buchholz, Fraktionschef der Hennigsdorfer SPD, bleibt optimistisch. Quelle: privat

Ziel ist, rechtskräftigen Haushalt für 2018 herzustellen

Doch jetzt will Günther Thomas zunächst dafür sorgen, dass der Haushalt 2018 genehmigt wird, der wesentlich mehr umfasse, als nur das Stadtbad: „Im Vordergrund steht dabei das Ziel, einen rechtskräftigen Haushalt 2018 herzustellen, der die Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung zur Umsetzung geplanter Investitionen und Maßnahmen gewährleistet“, sagte Thomas Günther.

Um das zu erreichen, soll die Haushaltssatzung 2018 in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar in ihrer ursprünglichen Form vor der Ermächtigung zur Kreditaufnahme eingebracht werden.

18,32 Millionen Euro für Stadtbadneubau 2018

Die Stadtverordneten hatten am 6. Dezember vergangenen Jahres mehrheitlich einen Änderungsantrag beschlossen, durch den weitere 18,32 Millionen Euro Zuschuss für die Investitionsfördermaßnahme „Neubau eines Stadtbades“ für das Jahr 2018 eingeplant wurden.

Die Stadtverordneten ermächtigten den Bürgermeister, einen Kredit zur Finanzierung des Finanzhaushalts aufzunehmen. Aus dieser Kreditermächtigung leitete sich die Genehmigung der Kommunalaufsicht für den Haushalt 2018 ab.

Bereits für den Haushalt 2017 wurde ein Zuschuss von 20 Millionen Euro an die Stadtwerke bestätigt und eine Kreditaufnahme von 20 Millionen Euro in den Haushalt 2017 aufgenommen. Nach aktuellen Berechnungen liegen die Netto-Gesamtkosten für den Stadtbadneubau bei 38,32 Millionen Euro inklusive einer Kostenreserve von 6,4 Millionen Euro.

Von Josefine Kühnel

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