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Oberhavel Rückschlag für den Stadtbadneubau
Lokales Oberhavel Rückschlag für den Stadtbadneubau
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17:48 26.02.2018
Die „alte“ Schwimmhalle in Hennigsdorf-Nord. Ob sie jemals neu gebaut wird? Quelle: Enrico Kugler
Hennigsdorf

Ob die Stadt Hennigsdorf jemals ein neues Stadtbad bekommen wird? Seit Dienstagmittag scheint die Umsetzung des Projektes in weite Ferne gerückt zu sein. Der Grund: Die Kommunalaufsicht des Kreises verweigert dem Haushaltsplan der Stadt für 2018 vorerst die Genehmigung. Statt einen Kredit in Höhe von 18,32 Millionen Euro aufnehmen zu können, muss die Stadt nunmehr Nachweise erbringen, dass sie wirtschaftlich stark genug ist, um die Kredite tilgen zu können.

Bürgermeister zur Kreditaufnahme ermächtigt

Am 6. Dezember vergangenen Jahres hatten die Hennigsdorfer Stadtverordneten die Haushaltssatzung 2018 beschlossen. Darin enthalten ist ein mehrheitlich beschlossener Änderungsantrag, durch den weitere 18,32 Millionen Euro als Zuschuss für den Neubau eines Stadtbades eingeplant werden. Zugleich erteilten die Stadtverordneten dem Bürgermeister die Ermächtigung, einen Kredit in der genannten Höhe zur Finanzierung des Finanzhaushaltes aufzunehmen. Aus dieser Kreditermächtigung leitete sich formal eine Genehmigung der Kommunalaufsicht des Kreises für den Haushalt 2018 ab.

Stadt soll Nachweise ihrer Wirtschaftskraft erbringen

Am Freitag vergangener Woche erhielt die Stadt nunmehr ein Schreiben der Kommunalaufsicht zum Haushalt 2018. Im Kern wird darin festgestellt: „Eine Genehmigung der Haushaltssatzung kann zur Zeit nicht in Aussicht gestellt werden.“ Die Kommunalaufsicht fordert die Stadtverwaltung vor einer abschließenden Entscheidung auf, weitere Nachweise und Erläuterungen zur Wirtschaftskraft der Stadt Hennigsdorf zu geben. Dazu gehören unter anderem die Prüfung der Vorsteuerabzugsfähigkeit für das Bauvorhaben Stadtbad und eine Übersicht über die bereits bestehenden Zahlungs- und Haftungsverpflichtungen der Stadt.

Ziel: Rechtskräftigen Haushalt herstellen

Bürgermeister Thomas Günther (SPD) hat am Montag die Fraktionsvorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung über den Inhalt des Schreibens informiert. Er erklärte, Politik und Verwaltung stehen jetzt vor der Aufgabe, umgehend eine Reihe Fragen zu beantworten. Im Vordergrund stehe dabei das Ziel, einen rechtskräftigen Haushalt 2018 herzustellen, der die Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung zur Umsetzung geplanter Investitionen und Maßnahmen gewährleiste.

Haushalt wird noch einmal eingebracht

Um das zu erreichen, soll die Haushaltssatzung 2018 in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar noch einmal so eingebracht werden, wie sie ursprünglich durch die Verwaltung im Dezember 2017 ohne Ermächtigung zur Kreditaufnahme vorgelegt wurde.

20-Millionen-Kredit bereits 2017 bewilligt

Bereits für den Haushalt 2017 wurde ein Zuschuss zur Investitionsfördermaßnahme „Neubau eines Stadtbades“ von 20 Millionen Euro an die Stadtwerke GmbH bestätigt und eine Kreditaufnahme von 20 Millionen Euro in den Haushalt 2017 aufgenommen. Die entsprechende Genehmigung der Kommunalaufsicht zu dieser Kreditaufnahme liegt seit Januar 2017 vor.

Kostensteigerung um 18,32 Millionen Euro

Im November vergangenen Jahres waren die Stadtverordneten über die aktuelle Kostenberechnung für die geplante Investition informiert worden. Demnach würden sich die Gesamtkosten für den Neubau eines Stadtbades auf netto 38,32 Millionen Euro inklusive einer Kostenreserve von 6,4 Millionen Euro belaufen.

Von MAZonline

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