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Oberhavel SPD „schießt“ zurück
Lokales Oberhavel SPD „schießt“ zurück
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08:59 11.04.2017
Harald Grimm äußert sich in öffentlicher Debatte um Kindertagesstätten im Mühlenbecker Land. Quelle: Reinhard Musold
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Mühlenbecker Land


„Als Vorsitzender der Gemeindevertretung muss ich den Fraktionsvorsitzenden der CDU/FDP/AG ML allerdings auffordern, die Beratungen und Beschlüsse der Gemeindevertretung nicht einfach zu ignorieren oder gar falsch darzustellen.“, sagt Harald Grimm (SPD). Müller empöre sich öffentlich darüber, dass der Bürgermeister im MAZ-Interview behauptet, er habe schon vor sechs Jahren die Einrichtung einer Kita-Küche gefordert, dafür aber in der Gemeindevertretung keine Mehrheit gefunden. Und in der MAZ vom 9. April sei zu lesen, ihm sei „aufgestoßen“, dass der Bürgermeister „die verpasste Chance zum Einrichten eigener Küchen“ auf die fehlende Mehrheit in der Gemeindevertretung schiebe. Müller versteige sich sogar zu der Behauptung: „Es gab noch nie eine Kostenplanung oder einen Antrag über irgendeine Form der Selbstversorgung.“

Ein Faktencheck anhand der Sitzungsprotokolle überführe Müller der Unkenntnis, sagt Grimm: Als Vorsitzender der Fraktion SPD-B 90/Grüne habe Smaldino-Stattaus am 7. Februar 2011 im Zusammenhang mit dem Neubau der Kita Spatzenhaus „die Errichtung einer eigenen Kita-Küche“ beantragt. Der damalige Bürgermeister Klaus Brietzke (CDU) erklärte im Zuge der Debatte, durch eine Vollküche kämen erhebliche Kosten auf die Gemeinde zu: „Die Qualität und der Preis der jetzigen Essenslieferanten sind für die Eltern vorteilhafter.“

Am 27. Juni beschließt die Gemeindevertretung den Kitabau ohne Küche, da es dafür keine Mehrheit gab. Im Protokoll heißt es: „Herr Smaldino-Stattaus bedauert, dass dem Wunsch der Eltern und Elternvertreter nach Einbau einer Küche zur Selbstversorgung nicht entsprochen wird.“

Von Helge Treichel

Das Thema Kitasatzung und Kitagebühren schlägt derzeit hohe Wellen in der Gemeinde Mühlenbecker Land. Zuletzt hatten dort Eltern Klage eingereicht gegen die örtliche Kitasatzung, die nicht gesetzeskonform sei. Worum es geht, erklärt Danilo Fischbach aus Schwante, Sprecher in der für Kindertagesstätten zuständigen Bundeselternvertretung (BEVKI).

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