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Oberhavel Sommerkino, Bücherschrank und Parkbänke
Lokales Oberhavel Sommerkino, Bücherschrank und Parkbänke
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08:41 20.09.2017
Auch eine dritte Boulebahn für Hennigsdorf steht auf der Vorschlagsliste. 2014 wurde eine Bahn in Hennigsdorf Nord eingeweiht (Foto). Quelle: Foto: archiv
Hennigsdorf

109 Vorschläge zum ersten Hennigsdorfer Bürgerhaushalt 2017 waren bis zum 10. Juli bei der Stadtverwaltung eingegangen und wurden in den letzten Wochen auf der Grundlage der Regeln des Bürgerhaushaltes von der Stadt geprüft und entsprechende Stellungnahmen erarbeitet.

Heute nun werden die Stadtverordneten in ihrer öffentlichen Sitzung im Rathaussaal um 17.30 Uhr über die beiden Listen abstimmen und diese legitimieren. Erst dann kommen wieder die Hennigsdorfer Bürger ins Spiel, die am Sonnabend, 7. Oktober, von 10 bis 16 Uhr aufgerufen sind, bei der großen Abstimmungsveranstaltung im Bürgerhaus ihre Stimme abzugeben und somit zu entscheiden, welche Projekte umgesetzt werden sollen.

72 Vorschläge der Bürger bekamen keine Empfehlung, weil die Stadt entweder nicht zuständig ist oder die Kosten des Projektes den jeweiligen Projektrahmen des Bürgerhaushaltes von 20 000 Euro überschreiten. Insgesamt stehen für den ersten Bürgerhaushalt 100 000 Euro zur Verfügung. Keine Empfehlung aus Kostengründen bekam so die Idee, den Mauerweg zu beleuchten, eine öffentliche Toilette einzurichten, den Havelplatz umzugestalten oder einen Verkehrskindergarten einzurichten. Auch der Vorschlag, ein Freibad in Hennigsdorf zu bauen – das alte wurde 1993 am Waidmannsweg abgerissen – bekam aus Kostengründen keine Empfehlung.

Andere Projekte wie die Idee, auf dem Ziel-Parkdeck Liegestühle aufzustellen, einen Geldautomaten in Nieder Neuendorf zu installieren, den Leerstand in den Ladenzeilen zu beseitigen oder einen Wohnmobilparkplatz zu errichten, wurden nicht empfohlen, weil die Stadt nicht Eigentümer der dafür nötigen Immobilien oder der Grundstücke ist. Ähnliches gilt für Vorschläge, die die Straßen betreffen, da diese in die Zuständigkeit des Landesbetriebs für Straßenwesen fallen. So waren Verkehrsinseln, Fußgängerüberwege und die Erneuerung von Straßen vorgeschlagen worden.

Auch eine Taktverkürzung der Buslinie nach Spandau sowie die Errichtung eines zweiten Bahnsteigzugangs liegen nicht in der Zuständigkeit der Stadt. Jedoch seien diese Themen bei den Gesprächen mit der Deutschen Bahn und OVG immer wieder angesprochen worden, ist in der Begründung für die Ablehnung der Vorschläge nachzulesen.

Nicht empfohlen wurden auch solche Ideen, deren Umsetzung nicht öffentlich zugänglich wäre, wie die gewünschten Tischtennisplatten für die Oberschule oder die einen Eingriff in das Denkmalrecht bedeuten, wie die gewünschten Skulpturen vor dem Grenzturm. Bereits in Umsetzung befinden sich 15 Ideen, die zum Bürgerhaushalt eingereicht wurden. So soll ein Reparaturcafé im Zuge der Umgestaltung des Konradberges zum Ideen-Stellwerk realisiert werden und auch ein botanischer Lehrpfad ist in Arbeit.

Und so bekamen nur 22 der eingereichten Vorschläge eine Empfehlung, über die die Stadtverordneten abstimmen können: Darunter die Idee, in der Stadt Parkbänke und einen Bücherschrank aufzustellen, eine Graffitiwand auf dem Skaterpark zu errichten, Umweltschulungen in Kitas und Schulen durchzuführen, ein Sommerkino und regelmäßig eine Disco für Kinder zu veranstalten. Auch die Idee, mithilfe des Bürgerhaushaltes seinen Führerschein gegen eine Jahreskarte für den öffentlichen Nahverkehr eintauschen zu können, bekam eine Empfehlung der Stadt. Jedoch mit Einschränkungen dahingehend, dass das Projekt auf ein Jahr befristet wird und die Auswahl der Nutzer per Zufall erfolgen müsse.

www.buergerhaushalt-

hennigsdorf.de

Von Ulrike Gawande

Angelika Bartsch, Vorsitzende des 1999 gegründeten Vereins der Tierfreunde Oranienburg, bietet in ihrer privaten Pflegestelle in Leegebruch in Not geratenen Katzen ein Zuhause auf Zeit. Sie ist stets auf der Suche nach weiteren Mitstreitern, Unterstützern und liebenvollen Ersatzfamilien für die Stubentiger.

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