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Oberhavel „Sonst wird’s zappenduster
Lokales Oberhavel „Sonst wird’s zappenduster
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18:03 30.08.2017
Amtsgerichts-Direktor Olaf Adamus (l.) im Gespräch mit dem Brandenburgischen Justizminister Stefan Ludwig. Quelle: Enrico Kugler
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Oranienburg

„Wir hoffen, dass der Minister die Weichen im Haushalt des Landes gestellt kriegt, ansonsten wird’s zappenduster.“ So lautete das Fazit des Direktors vom Amtsgericht Oranienburg, Olaf Adamus, nach dem Besuch des Justizministers Stefan Ludwig am gestrigen Nachmittag. Noch sähen die Erledigungszahlen am Gericht gut aus, hieß es. Dank eines neuen Computerprogramms schiebe der Bereich Grundbuch keine Berge vor sich her, sondern arbeite die bis zu 11 000 Anträge im Jahr „tagfertig“ ab. Problematisch werde es dort, wo Kollegen krank würden. Von den 15 Richtern am Amtsgericht Oranienbug sind nach Aussage von Adamus 13 auf Arbeit, abzüglich der Krankheitsmeldungen. Mindestens eine Richterstelle fehle. Ausfälle könnten nicht ersetzt werden, weil in den vergangenen 15 Jahren die Brandenburgische Justiz „einen erheblichen Beitrag zur Stelleneinsparung“ geleistet habe, so Minister Ludwig. Hinzu komme, ließ Adamus wissen, dass nur fünf der 15 Richter jünger als 50 Jahre seien. Der Durchschnitt liege bei 53 Jahren. Je mehr die Richter in anderen Dezernaten vertreten müssten, je öfter würden sie krank, weil sie vom Alter her einfach nicht mehr so belastbar seien. Drei der Richter würden in den nächsten Jahren in Rente gehen. Nur wenn der Minister sich in der Haushaltsdebatte durchsetze, würden diese Stellen ersetzt.

Der Minister bestätigte, dass der Einstellungsbedarf im Land groß sei, weil bis 2024 sage und schreibe 200 Richter und Staatsanwälte in Pension gingen, bis 2030 sei es die Hälfte der insgesamt 850 Richter und Staatsanwälte. Doch auch beim nichtrichterlichen Personal wie den Schreibkräften gebe es einen Riesenbedarf. Mit der Einstellung von Proberichtern will Ludwig für die Zukunft vorsorgen.

Die gute Nachricht für das Amtsgericht Oranienburg und das kleinere Gericht in Zehdenick laut Minister Ludwig: Oranienburg mit seinem Neubau und modernster Technik wie der Sicherheitsschleuse sei ein zukunftsfähiger Standort. Doch auch Zehdenick stehe nicht in Frage und sei gut ausgelastet.

Von Marion Bergsdorf

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