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Sparvorschläge für geplanten Gehwegbau

Debatte in Birkenwerder Sparvorschläge für geplanten Gehwegbau

Der für dieses Jahr geplante und als Schulwegsicherung ausgewiesene Gehwegausbau in der Havelstraße und Hubertusstraße hatte für einen gewaltigen Aufschrei bei den Anliegern gesorgt – sie sprachen sich gegen das Projekt aus. Seit dem jüngsten Ortsentwicklungsausschuss liegt ein Kompromiss auf dem Tisch: der einseitige Neubau.

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Die Situation in der Hubertusstraße.

Quelle: Robert Roeske

Birkenwerder.
In der Havelstraße und Hubertusstraße hatten sich Bürgerinitiativen formiert, um gegen den geplanten Gehwegausbau zu protestieren. Nachdem am Dienstagabend der Ortsentwicklungsausschuss getagt hat, liegt nun eine Kompromisslösung auf dem Tisch: Einen nur einseitigen Neubau des Gehweges. Für die andere Seite würde eine Instandsetzung ausreichen. Die ebenfalls geplante neue Straßenbeleuchtung fand ohnehin eine breite Zustimmung.

Was so für die Havelstraße anvisiert ist, gilt allerdings nicht für die Hubertusstraße. Für die soll das Planungsbüro auf Wunsch der Ausschussmitglieder zunächst die Kosten für verschiedene Varianten zusammenstellen – von der Instandsetzung bis hin zum ebenfalls einseitigen Ausbau und dem einseitigen Rückbau des Weges. Außerdem brachten die Einwohner alternative Bauverfahren ins Spiel. Der Gehweg im Abschnitt zwischen Am Quast und Straße am Krankenhaus sei schließlich in Ordnung. Deshalb müsse überlegt werden, ob tatsächlich Gräben gezogen werden müssen. Das Kabel für die neue Beleuchtung lasse sich sicher auch schonend „durchschießen“. Die Frage, warum der Gehwegabschnitt an der Asklepiosklinik nur halb so teuer sein soll wie für die übrigen Abschnitte, konnte indes gleich beantwortet werden. Das wurde mit einem geringeren Aufwand wegen fehlender Auffahrten und Baume begründet.

Vorwurf: schlecht vorbereitet. Bürgermeister widerspricht

Ausschussvorsitzender Torsten Werner (B 90/Grüne) räumte den zahlreich erschienenen Grundstückseigentümern ausführlich Rederecht ein. Denen stünde schließlich kein anderes Forum zur Verfügung, da die Bürgerinformation unzureichend gewesen sei. Mit rechtzeitigen Informationen ließen sich Dissonanzen bereits im Vorfeld klären und diese Diskussion müsste nicht mehr im Ausschuss geführt werden, sagte Werner der MAZ. Dadurch bekamen die Bürger auch Gelegenheit, ihrem Ärger über die Herangehensweise Luft zu machen: Denn für den ausgewiesenen „Schulwegausbau“ liege nicht einmal eine Schulwegplanung vor.

Dem Vorwurf der schlechten Vorbereitung widersprach Bürgermeister Stephan Zimniok im MAZ-Gespräch. Nach einem Ausbaubeschluss werde zunächst eine Planung erstellt und den Betroffenen vorgestellt – als „Meckerpapier“. Solche Anliegerversammlungen habe es am 22. Februar auch für die Havel- und die Hubertusstraße gegeben. Es werde sogar erwartet, dass dann Vorschläge und Einwände eingehen und die Planungsvarianten noch einmal in der Politik diskutiert werden. Diese Vorschläge würden dann in die Planung eingearbeitet, betont der Bürgermeister. „Den letztendlichen Kompromiss schon am Anfang zu treffen, wäre ein Wunder.“

Von Helge Treichel

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