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Oberhavel Stadt schreibt rote Zahlen
Lokales Oberhavel Stadt schreibt rote Zahlen
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02:17 07.11.2015
Trotz rigider Sparmaßnahmen gibt die Stadtverwaltung mehr aus als sie einnimmt. Quelle: Foto: R. Roeske
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Hennigsdorf

„Die Haushaltssituation bleibt nach wie vor sehr angespannt“, sagt Hennigsdorfs Bürgermeister Andreas Schulz. Gestern stellte er den Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 vor. Das Gesamtvolumen des Ergebnishaushalts – also jener für das tägliche Geschäft – beträgt rund 55 Millionen Euro an Einnahmen und Ausgaben. Am Ende bleibt laut Entwurf ein Minus von rund 1,3 Millionen Euro. „Diese Fehlbeträge werden sich in den kommenden Jahren trotz Konsolidierungsmaßnahmen wohl noch erhöhen“, so Andreas Schulz.

Hauptgrund ist der Einbruch der Gewerbesteuern, die sich 2012 auf 4,6 Millionen Euro mehr als halbiert hatten und sich – einen Rückschlag inklusive - nur langsam erholen. Für das Jahr 2015 sollen diese Einnahmen zwischen 6,5 und 7 Millionen liegen und sich in den kommenden Jahren jeweils um rund eine halbe Million Euro erhöhen. „Ein gewisser Optimismus ist da natürlich eingepreist“, so Schulz. Bis 2018 solle der Haushalt ausgeglichen sein, allerdings reichen die bisherigen Konsolidierungsmaßnahmen nicht. Dabei mussten die Hennigsdorfer schon einige Kröten schlucken: Die Hebesätze der Gewerbe- sowie Grundsteuer A und B wurden angehoben, die Beteiligungsgesellschaften müssen mehr Gewinn abführen. Zudem wurden Mieten und Pachten für Garagen und Kleingärten erhöht, genau wie die Gebühren für die Musikschulen. Auch der Winterdienst auf Radwegen wurde gestrichen. Doch diese Maßnahmen haben nur eine knappe Million Euro eingespart. Offen sei etwa noch die Frage der Kosten bei Straßenreinigung und Friedhofsgebühren sowie die Trägerschaft der Oberschulen, so Schulz.

Als besondere Belastung kommen für 2016 etwa 1,1 Millionen Euro für Instandsetzung für die Beseitigung der Feuchtigkeitsschäden im Mauerwerk des Stadtklubhauses, die Anschaffung neuer Rolltore am Feuerwehrgerätehaus sowie die Ausrüstung der neuen Grundschule auf die Verwaltung zu. Auch die Personalkosten steigen speziell im Kita – und Hortbereich, es werden 23,4 neue Stellen geschaffen. Zudem sind Tarifsteigerungen eingeplant. Das macht Mehrkosten rund von 1,4 Millionen Euro. „Wir haben mehr Kinder, mehr Kita, mehr Betreuungsschlüssel, aber das erfordert auch Personal“, so Schulz. Dennoch sollen im kommenden Jahr rund zehn Millionen Euro investiert werden. Größte Posten sind die Anschaffung eines Einsatzleitwagens für die Feuerwehr (240 000 Euro) sowie eines neuen Kunstrasens für den Gemeindesportplatz (400 000 Euro). Zudem soll am Stadtklubhaus ein Fahrstuhl installiert werden (130 000 Euro). Außerdem soll der Heideweg in drei Bauabschnitten ausgebaut werden (pro Jahr je 600 000 Euro), ein neuer Spielplatz in der Heimstättensiedlung entstehen (115 000 Euro) sowie der Eingangsbereich des Friedhofs umgebaut werden (300 000 Euro).

Der Bau des Stadtbades am Alten Gymnasium für rund 21,4 Millionen Euro indes rückt in weite Ferne. „In so einer Situation stellt sich die Frage einer freiwilligen und nicht rentierlichen Aufgabe nicht“, so Schulz. Wie lange das alte Bad noch halte, sei schwer zu sagen. Dass der 35 Jahre alte DDR-Bau über den Zenit ist, so der Bürgermeister, sei aber ganz klar.

Von Marco Paetzel

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