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Oberhavel Stadtverordnete reden über Flüchtlinge
Lokales Oberhavel Stadtverordnete reden über Flüchtlinge
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19:19 08.10.2015
Wo die Flüchtlinge in Velten untergebracht werden, darüber schweigt die Kreisverwaltung noch. Quelle: Ulrike Gawande
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Velten

Eine gesonderte Stadtverordnetenversammlung zum Thema Asyl soll es in Velten am Sonnabend, 18. Oktober, ab 18.30 Uhr geben. Das wurde gestern in der Stadtverordnetenversammlung entschieden. Ausgangspunkt war die Fraktion Pro Velten, die einen Sonderausschuss für Integrations- und Flüchtlingsfragen beantragen wollte. Das lehnte Bürgermeisterin Ines Hübner ab, weil der Antrag zu kurzfristig gekommen sei und keine Gefahr im Verzug sei. „Aufgrund des enormen Informationsbedarfes haben wir uns kurzfristig dazu entschlossen, die Einrichtung eines entsprechenden Sonderausschusses zu beantragen“, so Marcel Siegert von Pro Velten. Man sei bemüht, Fragen, die sich aus dem zu erwartenden Flüchtlingszustrom ergeben, rechtzeitig mit den Veltenern zu kommunizieren und an Lösungen mitzuwirken. Das soll nun stattdessen in der Sonder-SVV passieren.

Wann Flüchtlinge in die Ofenstadt kommen, ist unklar. Bislang sind knapp 30 Menschen in Wohnungen untergebracht. Der Landkreis prüfe laut Sprecher Ronny Wappler Möglichkeiten der Unterbringung, etwa 360 Menschen könnten theoretisch auf die Ofenstadt verteilt werden. Der Kreis suche händeringend nach Unterbringungsmöglichkeiten. Daher könne Ronny Wappler nicht ausschließen, dass es noch in diesem Jahr soweit sein könne.

Pro Velten hatte das Thema bereits Mitte September im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung auf die Tagesordnung gebracht. Das war auf Widerstand gestoßen, weil Ausschussmitglieder darin einen Generalverdacht gegen Asylbewerber gesehen hatten. Für die Sicherheit sei der Kreis als Träger der Heime zuständig. „Es hat sich noch in keiner Kommune bewahrheitet, dass Sicherheitsprobleme davon ausgehen“, erklärte Bürgermeisterin Ines Hübner (SPD) im Ausschuss.

Unabhängig davon soll es einen „runden Tisch“ geben, an dem relevante Akteure Platz nehmen. „Ziel ist eine Vernetzung der Akteure und die Fragestellung, was wir als Verwaltung tun können, um gut vorbereitet zu sein“, so Stadtsprecherin Ivonne Pelz.

Von Marco Paetzel und Ulrich Bergt

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