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Oberhavel Start für den Bürgerhaushalt
Lokales Oberhavel Start für den Bürgerhaushalt
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20:40 30.03.2017
Alexandra Cichon, Ansprechpartnerin in Sachen Bürgerhaushalt (l.) mit Kämmerin Grit Oltersdorf und Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke Quelle: Heike Bergt
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Oranienburg

Ab heute heißt es Feuer frei für Vorschläge in Sachen Bürgerhaushalt. Alle Oranienburger, die das 14. Lebenjahr vollendet haben, können ihre Vorschläge einreichen, wofür nach ihrer Meinung 2018 insgesamt 50 000 Euro ausgegeben werden sollten. Um Oranienburg voranzubringen – für jedermann.

„Die Bürgernähe ist uns wichtig. Ob Stadtplanung, Open-Space oder Einführung des Maerker-Portals bei der Stadt – der Bürgerhaushalt reiht sich ein in die Formate, um die Bürger zu informieren, aufzuklären und zu aktivieren“, so Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke (SPD) bei der gestrigen Präsentation. Dabei gebe es in Sachen Bürgerhaushalt keinen Masterplan. Man habe sich unter anderem bei den Kollegen in Eberswalde informiert, wie es dort funktioniert. Fazit: „Man muss ein Stück weit experimentieren, jeder muss seinen eigenen Weg in Sachen Bürgerhaushalt finden. “

„Es geht nicht nur ums Geld, sondern die Bürgernähe steht im Vordergrund“, sieht es auch Oranienburgs Kämmerin Grit Oltersdorf. Insgesamt stehen im Haushaltsjahr 2018 erstmals 50 000 Euro zur Verfügung. Wofür sie ausgegeben werden, da haben nun die Oranienburger das Wort.

Ab sofort können sie ihre Vorschläge einreichen, schriftlich oder persönlich. Ein entsprechendes Formular ist online auf der Seite der Stadt unter Politik/Bürgerhaushalt abrufbar. Alle Fragen rund um den Bürgeretat beantwortet Alexandra Cichon. Die 40-Jährige aus Wandlitz arbeitet seit 1. Februar bei der Stadt. Bisher war sie im öffentlichen Dienst in Berlin beschäftigt und freut sich auf ihre neue Arbeit. Vor allem der direkte Kontakt mit den Bürgern und, dass sie das Projekt von Anfang an begleiten darf, habe sie an dem Job gereizt.

Bis spätestens 30. Juni können Vorschläge eingereicht werden. Bis zum 17. Juli werden diese dann in den Fachämtern geprüft. Darauf, ob sie umsetzbar sind und auch ins Ressort der Stadt fallen und nicht in das von Kreis, Bahn oder andere Behörden. Einzelvorschläge dürfen eine Summe zur Umsetzung von 15 000 Euro nicht überschreiten, eine Untergrenze gibt es nicht. Alle Vorschläge müssen dem Gemeinwohl dienen. Am 5. August werden alle Ideen, die zur Wahl stehen, veröffentlicht. Jeder Einreicher bekommt Antwort, ob er in die engere Wahl kommt oder nicht.

Und weil sich die Oranienburger im Herbst eh im „Wahlmodus“ befinden, läuft die Abstimmungszeit zum Bürgeretat mit der Zeit der Briefwahl zur Bundestags- beziehungsweise Bürgermeisterwahl parallel. Zwischen 28. August und 23. September kann jeder über die Vorschläge für den Bürgerhaushalt im Bürgeramt abstimmen.

Welche Ideen das Rennen gemacht haben, entscheidet sich bei der Auszählung der Stimmen am Montag, 25. September. Das letzte Wort, wofür die 50 000 2018 ausgegeben werden, haben die Stadtverordneten mit ihrem Beschluss im Oktober.

Alle Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, können Vorschläge einreichen und abstimmen.

Die Stimmabgabe kann nur persönlich im Bürgeramt vom 28. August bis 23. September erfolgen. Am 22. September hat das Bürgeramt die Öffnungszeiten bis 18 Uhr verlängert, am 23. September bis 12 Uhr.

Alexandra Cichon ist erreichbar unter 03301/6 00 82 60, buergerhaushalt@oranienburg.de.

Von Heike Bergt

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