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Statt Ping-Pong klare Zeitschiene

Krisensitzung in Oranienburg zur Bundesstraße 96 Statt Ping-Pong klare Zeitschiene

Brandenburgs Ministerin für Infrastruktur, Kathrin Schneider, besuchte am Dienstag die Sitzung des B-96-Entwicklungsbeirates in Oranienburg. Sie will die Planung für die Ortsumgehung Fürstenberg forcieren. Zuvor hatte es stets geheißen: Bevor in Löwenberg für die dortige Ortsumgehung nicht der erste Spatenstich getan sei, rede man nicht über die Ortsumgehung Fürstenberg.

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Ministerin mit Landrat und Bundestagsabgeordneten.

Quelle: M. Bergsdorf

Oranienburg. Es sei mehr rausgekommen, als er erwartet hatte, sagte Fürstenbergs Bürgermeister Robert Philipp gestern nach der Sitzung des B-96-Entwicklungsbeirats in Oranienburg. Daran nahm zur Freude der Mitglieder aus Bürgerschaft, Wirtschaft und Politik Brandenburgs Infrastrukturministerin Kathrin Schneider teil.

Sie wies den Vorwurf zurück, das Land Brandenburg würde zu wenig Planungsvorlauf schaffen. Eine vorausschauende Planung werde auch beim Ausbau der B 96 fortgesetzt, sagte Schneider. Die B 96 sei nicht nur eine Straße, „sie ist ein Korridor zur Entwicklung der Region und ein wichtiger Abschnitt auf der Strecke von Süd nach Nord in Europa“. Für die Ortsumgehung Oranienburg seinen 52 Millionen Euro ausgegeben worden. Die Ortsumgehung Teschendorf/Löwenberg befinde sich im Planfeststellungsverfahren. Hierfür seien 96 Millionen Euro vorgesehen. Momentan würden die Einwendungen in die Planung eingearbeitet. 2016 soll das Planwerk ausgelegt werden, 2018 könnte Baubeginn sein, wenn das Projekt entsprechend vorrangig im Bundesverkehrswegeplan eingeordnet werde. Dafür wünscht sich die Ministerin die tatkräftige Unterstützung der Bundestagsabgeordneten. Die beiden aus Oberhavel Uwe Feiler (CDU) und Harald Petzold (Linke) sagten dies zu und leiten selbst den B-96-Beirat.

Vor der Beiratssitzung im Landratsamt in Oranienburg redete Ministerin Kathrin Schneider mit Protestierenden der Bürgerinitiative

Vor der Beiratssitzung im Landratsamt in Oranienburg redete Ministerin Kathrin Schneider mit Protestierenden der Bürgerinitiative.

Quelle: Stefan Blumberg

Feiler und Petzold bezeichneten die gestrige Beiratssitzung als Fortschritt, gerade auch im Hinblick auf die Ortsumgehung Fürstenberg. Petzold: „Kein Ping-Pong-Spiel mehr zwischen Bund und Land, sondern Bekenntnis zu einer klaren Zeitschiene.“ Während Schneiders Vorgänger Vogelsänger stets gesagt hatte, man spreche über Fürstenberg erst, wenn der erste Spatenstich in Löwenberg gesetzt sei, sprach Ministerin Schneider am Dienstag von einem parallelen Vorgehen. Für die Ortsumgehung Fürstenberg würden jetzt Projektkoordinatoren bestimmt. Ende 2016 soll nach Ausschreibung feststehen, wer die Planer sind. Schneider bat die Akteure im Arbeitskreis, sich „mit Knackpunkten früh zu befassen“, Kompromisse gleich in die Planung einzubringen. Im Oktober werde der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans ausgelegt. Man hoffe, dass die Ortsumgehung Fürstenberg darin mit Priorität zu finden sei.

Planung und Bau

Für im Bau befindliche Vorhaben zur Verbesserung der Infrastruktur gibt das Land Brandenburg 400 Millionen Euro aus, sagt Ministerin Schneider.

Im Planfeststellungsverfahren befinden sich Projekte, für die ein Investitionsvolumen von 510 Millionen Euro vorgesehen sind.

Jährlich fließen 30 Millionen Euro in Planungen.

Von Marion Bergsdorf

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