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Oberhavel Tempo 30 – Verkehrszählung im April
Lokales Oberhavel Tempo 30 – Verkehrszählung im April
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13:06 26.02.2018
Informationen zum Thema „Tempo 30 in Oranienburg“ gab es am Montagabend im Ausschuss für Wirtschaft, Kreisentwicklung und Verkehr im Landratsamt. Quelle: Helge Treichel
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Oranienburg

Über das Thema Tempo 30 in Oranienburg hat am Montag Matthias Rink (CDU) im Ausschuss für Wirtschaft, Kreisentwicklung, Verkehr und Vergaben informiert. Wie der Dezernent für Soziales und Verkehr sagte, habe der Kreis die Stadt Oranienburg bereits vor langer Zeit auf die rechtlichen Voraussetzungen hingewiesen, die erfüllt sein müssen, um eine derartige Geschwindigkeitsbegrenzung anordnen zu können. Die politische Willensbekundung der Stadtverordnetenversammlung reiche dafür nicht aus.

Wie Matthias Rink sagte, werde es im Monat April in den von der Stadt Oranienburg beantragten Bereichen Verkehrszählungen geben. Anschließend würden dann dort neue Lärmberechnungen vorgenommen. Die dabei ermittelten Ergebnisse, so die klare Regelung des Gesetzgebers, seien eine wesentliche Voraussetzung dafür, ob der Kreis eine Tempo-30-Zone anordne oder nicht. In diesem Zusammenhang wies Matthias Rink darauf hin, dass die vom Gesetzgeber festgelegten Richtwerte durchaus von den Richtwerten in den Lärmaktionsplänen der Kommunen abweichen können.

Verkehrsaufkommen im Mittelpunkt

Auf den Einwand, dass es neben der Lärmbelästigung auch andere Gründe für die Beantragung einer Tempo-30-Zone geben könne, etwa die Verkehrssicherheit, sagte der Dezernent: „In Oranienburg geht es in erster Linie um das Verkehrsaufkommen und die damit verbundenen Lärmwerte.“

Das Thema soll in der kommenden Ausschusssitzung noch einmal auf die Tagesordnung gesetzt werden und dann ausführlich diskutiert werden.

Von Bert Wittke

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