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Velten: Drei Abgeordnete verlassen den Saal

Eklat im Ausschuss Velten: Drei Abgeordnete verlassen den Saal

Andreas Noack (SPD) stritt sich am Dienstag im Stadtentwicklungsausschuss mit dem Vorsitzenden Stefan Gansel (Pro Velten) so heftig, dass Noack und zwei weitere Ausschussmitglieder den Saal verließen. Es ging um Themen, die Gansel entgegen der Kommunalverfassung eigenmächtig auf die Tagesordnung genommen haben soll. Noack fordert nun eine Wiederholung der Sitzung.

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Andreas Noack (SPD) wirft Stefan Gansel (Pro Velten) vor, dem Ausschuss seine Themen zu diktieren und nicht neutral zu sein. Gansel sieht das selbstverständlich anders.

Quelle: E. Kugler

Velten. Zum Eklat kam es am Dienstag im Veltener Ausschuss für Stadtentwicklung. Drei Ausschussmitglieder verließen nach einem heftigen Streit mit dem Vorsitzenden Stefan Gansel (Pro Velten) den Saal, so dass nur noch Gansel und Parteifreundin Petra Künzel als Mitglieder am Tisch saßen. Die Sitzung wurde nach einer guten Stunde vorzeitig beendet.

Zu dem Streit war es gekommen, weil Andreas Noack (SPD) dem Vorsitzenden Gansel vorgeworfen hatte, eigenmächtig zwei Themen auf die Tagesordnung genommen zu haben, nämlich Informationen zu einer Studie zur Zukunft des Bernsteinsees sowie zur Ausstellung „Velt.Innen.Stadt“ und der Bürgerbefragung dazu. Laut Kommunalverfassung dürfe Gansel als einzelner Mandatsträger keine Tagesordnungspunkte aufnehmen, so Noack. Gansel hatte daraufhin nach einer Beratungspause behauptet, die Tagesordnungspunkte seien nicht von ihm, sondern von der Fraktion Pro Velten gekommen, was Andreas Noack anzweifelte. Als Gansel sich dann weigerte, über die Tagesordnung abstimmen zu lassen, verließ Noack den Raum. „Herr Gansel tritt Abgeordnetenrechte mit Füßen, sowas habe ich in 25 Jahren nicht erlebt.“ Nach Belieben des Vorsitzenden werde entschieden, welche Anträge behandelt werden. Gansel sei in Noacks Augen nicht neutral und deshalb unfähig, einen Ausschuss zu leiten. „Der ignoriert mich, selbst wenn ich die Hand hebe“, so Noack. Aus Protest gegen den Vorsitzenden Gansel hatten auch Eva Pawelski (CDU) und Denny Pude (SPD) den Saal verlassen. Pude trat gestern sogar von seinem Amt als stellvertretender Ausschussvorsitzender zurück.

Stefan Gansel habe richtig gehandelt, sagt Pro-Velten-Chef Marcel Siegert. Die Tagesordnung sei mit der Verwaltung abgestimmt gewesen, zudem habe die Fraktion fristgerecht beantragt, die strittigen Tagesordnungspunkte aufzunehmen. „Unabhängig davon wäre es auch ausreichend gewesen, wenn Herr Gansel als Ausschussvorsitzender die Themen selbst aufgenommen hätte“, so Siegert.

Während Andreas Noack eine Wiederholung des Ausschusses fordert, sieht Siegert dafür keinen Grund. „Eine Wiederholung des Ausschusses schließt sich aus – Herr Noack hat den Ausschuss freiwillig verlassen und auf sein Teilnahmerecht verzichtet.“

Von Marco Paetzel

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