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Oberhavel Velten: Geld zurück für Streiktage
Lokales Oberhavel Velten: Geld zurück für Streiktage
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00:37 24.07.2015
Im Mai wurde in Velten gestreikt. Quelle: dpa-Zentralbild
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Velten

Die Stadtverordneten von Velten haben in ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause die Rückerstattung von Elterngebühren für die Zeit des Kita-Streiks im Mai beschlossen. Der von SPD/FWO, Pro Velten und CDU gemeinsam eingebrachte Beschluss wurde einstimmig verabschiedet. Velten ist damit die erste Kommune im Landkreis Oberhavel, in der anteilmäßig Kita-Gebühren zurückgezahlt werden. Die Entscheidung des Stadtparlaments war notwendig geworden, weil die Rückerstattung von Elterngeld im Streikfall bisher rechtlich nicht geregelt ist.

Infos auf der Stadtseite

Die Stadtverwaltung informiert auf der Internetseite von Velten über die Modalitäten. Für die drei Streiktage vom 11. bis 13. Mai, an denen es keine Notbetreuung gab, werden die Elternbeiträge in voller Höhe zurückgezahlt. Für die zehn Tage, an denen eine Notbetreuung stattfand, bekommen die Eltern jener Kinder die volle Entschädigung, die von der Notbetreuung ausgeschlossen waren. Das betrifft vor allem Hortkinder der Klassenstufen 3 und 4 sowie Kinder nicht berufstätiger Eltern. Die Hälfte der Elternbeiträge wird für alle Kinder rückerstattet, die die Notbetreuung in Anspruch genommen haben.

„Wir wollen nicht, dass für Leistungen bezahlt werden muss, die nicht erbracht worden sind“, erklärte Andreas Noack (SPD) nach der Sitzung. „Eltern und Kinder mussten zusätzliche Belastungen hinnehmen, auch wenn die Stadt Velten nichts dafür kann.“

Guter Kompromiss

Von einem guten Kompromiss sprach Pro-Velten-Fraktionschef Marcel Siegert. Es sei gut, dass die Rückerstattung automatisch erfolgt und der Verwaltungsaufwand so in Grenzen bleibt.

Infos vom Kitabereich


Eltern, die weitere Fragen haben, können sich an die Kitaverwaltung der Stadt Velten unter Telefon 03304/37 91 43 oder Mail kitaverwaltung@velten.de, Antje Richter und Melanie Marzilger, wenden.


Wenn bislang keine aktuelle Bankverbindung bei der Stadtverwaltung vorliegt, sollte diese umgehend dem Kitabereich mitgeteilt werden.

Tatsächlich müssen die Eltern derzeit nichts weiter unternehmen. Ein extra Antrag sei nicht erforderlich, teilt die Stadtverwaltung mit. Die Rückerstattung soll automatisch erfolgen. Wegen des notwendigen Bearbeitungsaufwands allerdings erst im Oktober. Ein gesonderter Rückerstattungsbescheid wird den Eltern dann schriftlich zugesandt.

Aufgrund des hohen Arbeitsaufwandes bei der Korrektur der Elternbeiträge für den Monat Mai wird es vom 1. bis 30. September 2015 im Bereich der Veltener Kitaverwaltung eingeschränkte Öffnungszeiten geben: Montags, mittwochs und freitags bleibt der Kitabereich geschlossen. Dienstags und donnerstags ist jeweils von 9 bis 12 Uhr geöffnet und zusätzlich dienstags von 13 bis 18 Uhr sowie donnerstags von 13 bis 16 Uhr.

Von Ulrich Bergt

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