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Oberhavel Weiter Widerstand gegen Deponiepläne
Lokales Oberhavel Weiter Widerstand gegen Deponiepläne
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19:55 15.10.2016
Bekommt Neuendorf eine Deponie? Quelle: dpa (Symbolbild)
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Neuendorf

Die Pläne zur Umwandlung der Neuendorfer Kiesgrube in eine Deponie sind konkret, stecken jedoch noch in den Kinderschuhen. Trotzdem – oder vor allem deshalb – sind die Einwohner wachsam. Das wurde bei der Vorstellung des Vorhabens im September deutlich (MAZ berichtete). Sie sind entschieden gegen den Plan der Firma Baustoffe Flechtingen GmbH & Ko KG Matthäi Rohstoffe & Co KG. „Es ist unverschämt, dass so dicht am Wohngebiet eine Deponie errichtet werden soll. Und so dicht neben dem See. Das wollen wir vom Ortsbeirat nicht“, sagte Ortsvorsteher Werner Schulz auf besagter Zusammenkunft.

Inzwischen mahlen die Mühlen langsam weiter. Bei einem sogenannten Scoping-Termin mit Vertretern des Landesamtes für Umwelt, des Unternehmens sowie Behörden und Institutionen wurden vor Ort die Bedingungen begutachtet. „Der Vorhabensträger hat uns gebeten, ihn bei der Festlegung des Rahmens für die Umweltverträglichkeitsuntersuchung, die im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung vorgesehen ist, zu unterstützen“, sagt Thomas Frey, Pressereferent im Landesamt für Umwelt. Dabei gehe es im Wesentlichen darum, die Auswirkungen einer Deponie auf die Umwelt zu untersuchen. Ein Antrag auf Planfeststellung liege aber noch nicht vor.

Bei diesem Termin wären auch 20 Neuendorfer Bürger gern dabei gewesen. „Aber wir erlebten eine böse Überraschung“, schreibt Heinz Kube, Mitglied der Bürgerinitiative „Neuendorfer Wald“, in einem Brief an die MAZ. Sie folgten dem Vorschlag von Bürgermeisters Bernd-Christian Schneck und wollten an der Standortberatung teilnehmen. „Doch die verantwortliche Vertreterin des Umweltamtes verweigerte uns dies mit der Begründung: die Öffentlichkeit sei nicht zugelassen und wir möchten unverbindlich das Terrain verlassen.“ Auf die Einwände habe sie damit reagiert, dass das Gelände ein Privatgrundstück sei und damit ein Hausfriedensbruch gegangen würde. „Auf meine Frage, ob sie im Falle einer Weigerung die Polizei rufen würde, antwortete sie wörtlich: so weit möchte ich es nicht kommen lassen“, so Heinz Kube, für den damit klar war, „um wessen Interessen es hier eigentlich geht“.
Um eine Konfrontation zu vermeiden, entfernten sich die 20 Bürger. Diskussionsstoff gab diese Entscheidung allemal: „So also sieht Demokratie aus“, „Wozu gehen wir eigentlich noch wählen?“ oder „Wir haben eben keine Lobby“ waren auf dem Heimweg einige Bemerkungen. Heinz Kube selbst möchte die Hoffnung nicht aufgeben, „dass die zuständigen Behörden ihre Entscheidung verantwortungsbewusst und mit Vernunft treffen und die Profitinteressen eines Unternehmens nicht über die Belange der Menschen und Umwelt stellen“.

Zu den Ergebnissen des Vor-Ort-Termins konnte Thomas Frey kaum konkrete Angaben machen. Es lägen noch keine prüffähigen Antragsunterlagen vor. Ob sachliche oder rechtliche Umstände gegen das Vorhaben sprächen – so die Frage der MAZ – würde sich erst nach Antragstellung im Zulassungsverfahren, und dort insbesondere im Anhörungsverfahren ergeben. Daher gebe es bislang auch keine Auflagen. Dies sei erst später möglich. Insofern könne zum jetzigen Zeitpunkt auch nicht gesagt werden, ob die Deponie einen sichtbaren Eingriff in die Natur darstelle.

Von Stefan Blumberg

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