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Wie bleibt Oranienburg flüssig?

Konzeption für Steuern, Gesellschaften, Schulen Wie bleibt Oranienburg flüssig?

Wie die Stadt Oranienburg langfristig flüssig und finanziell leistungsfähig bleibt, um alle Investitionen und die Verwaltungsaufgaben stemmen zu können, haben die Stadtverordneten jetzt in einem Konzept beschlossen: 30 stimmten in der vergangenen Woche dafür, bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen.

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Quelle: foto: Enrico Kugler

Oranienburg. Finanziell geht es Oranienburg derzeit gut. Noch. Doch in den kommenden drei bis vier Jahren werden die Rücklagen aufgebraucht, „fehlen uns jedes Jahr konsumtiv rund drei Millionen Euro“, so Kerstin Kausche. „Bei den Investitionen 2019 gar 22 Millionen“, so die Finanzdezernentin. Wie die Stadt langfristig flüssig und finanziell leistungsfähig bleibt, um alle Investitionen und die Verwaltungsaufgaben stemmen zu können, haben die Stadtverordneten jetzt in einem Konzept beschlossen: 30 stimmten in der vergangenen Woche dafür, bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen.

Grundlage ist die Arbeit einer AG Haushalt, die im Vorfeld des 2015er-Etats gegründet worden war. „Das Konzept ist eine Arbeitsgrundlage für die nächsten Jahre. Hat empfehlenden Charakter“, so Kausche. „Wir haben ergründet, wo gibt es Potenziale, wo sind mehr Erträge fürs Stadtsäckel drin, was gilt es grundsätzlich zu verändern, damit sich die Stadt auch künftig finanziell etwas leisten kann?“

Eines der wichtigsten Themen sieht Kausche darin, die Arbeit der städtischen Gesellschaften neu zu ordnen: „Jede hat ihre Buchhaltung, Personalverwaltung, pflegt ihre Grünanlagen. Wir haben Veränderungen oft angestoßen, aber immer wieder verschoben.“ Es gehe nicht darum, Leute rauszuwerfen, sondern effektiver zu sein. Warum müsse sich die Stadt um Straßenlampen kümmern, wenn es die Stadtwerke gibt?, fragt sie. Wieso kann die Stadtservice (SOG) sich nicht nur um die Sauberkeit der Schwimmbäder im Turm, sondern auch um ein städtisches Reinigungskonzept kümmern? Die Buchhaltung insgesamt sei dafür am besten für alle bei der Verwaltung angesiedelt.

Vieles müsse auf den Prüfstand: „Wir bauen oft zu teuer“, kritisiert sie. Die Gebührensatzungen müssten aller zwei Jahre eine Nachkalkulation erfahren. Es sollte geprüft werden, ob künftig die Straßenausbaubeiträge von den Anliegern zu Beginn zu zahlen sind, nicht erst nach zwei bis drei Jahren eingetrieben werden. Denkbar sei eine Anhebung der Gewerbesteuer um fünf Prozent, der Verkauf aller Vermietungsprojekte an die stadteigene Woba GmbH, die Anhebung der Grundsteuer A und B auf den Landesdurchschnitt. Nach der Übergabe der Torhorstschule an den Kreis, „sollten wir auch darüber reden, ob es Sinn macht, die Jean-Clermont-Schule abzugeben“, so Kausche.

Schwer belasten das Oranienburger Stadtsäckel die jährlichen Kosten für die Bombensuche. „Wir sollten über einen Bürgerhaushalt die Menschen fragen, was zu stemmen ist und was nicht mehr.“

Die „größte Herausforderung für die nächsten Jahre für die Stadt“ sieht Kausche jedoch im Bau neuer Schulen und Kitas. Ob am alten Speicher oder auf den mehr als 1000 freien Grundstücken in der Stadt Oranienburg: Wenn Neubau und Zuzug anhalte, sieht sie die Schul- und Kita-Kapazitäten spätestens 2020 ausgereizt.

Von Heike Bergt

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