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Oberhavel „Wir sind Bürgermeister“
Lokales Oberhavel „Wir sind Bürgermeister“
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00:20 12.01.2016
Steffen Apelt (53) möchte die Stadtverwaltung effektiver strukturieren. Quelle: Helge Treichel
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Hohen Neuendorf

Steffen Apelt (CDU) wird am 1. März seinen Dienst als neuer Hohen Neuendorfer Bürgermeister antreten. Der neu gewählte Verwaltungschef legt im MAZ-Interview die Karten auf den Tisch, welche Ziele er verfolgt und wie es im Rathaus weitergeht.

MAZ: Nach der Stichwahl gab es Kritik an einer Postkarte, auf der ihrem Amtsvorgänger unter anderem Vetternwirtschaft vorgeworfen wird. Wie schätzen Sie den Wahlkampf heute ein?

Steffen Apelt: Allgemein hat der Wahlkampf Spaß gemacht, nicht nur, weil wir am Ende gewonnen haben. Sondern es war auch eine gute Erfahrung für mich, mit so einem tollen Team zu arbeiten. „Wir sind Bürgermeister“, habe ich deshalb ganz bewusst in der Veranstaltung am Wahlabend gesagt. Insgesamt fand ich den Wahlkampf auch fair. Die Postkarte ist ein Stück weit der Stimmung geschuldet, die seit Jahren in der Verwaltung sowie im Stadtparlament herrscht. Wir hatten wenig Zeit und standen vor der Frage, wie wir die Leute noch einmal zum Gang an die Wahlurne motivieren können. Da haben wir uns ganz bewusst dazu entschieden, auf Missstände hinzuweisen. Laut Google bedeutet Vetternwirtschaft die Bevorzugung von Freunden. Der etwas alt hergebrachte Begriff mag etwas unglücklich gewählt sein. Aber ich scheue mich nicht, meine Aussagen zu bestätigen, wenn es zu weiteren Auseinandersetzungen kommt.

Was sind denn die nächsten Schritte bis zur Amtsübernahme?

Apelt: Das zu erfahren, ist für mich hauptsächlich Selbststudium. Es gibt keinen Leitfaden für neu gewählte Bürgermeister. Und wie es aussieht, werde ich wenig bis gar nicht auf die Unterstützung des amtierenden Bürgermeisters zählen können. Er will offenbar nicht einmal eine Übergabe machen. Ansonsten habe ich schon einige Anfragen zum Prozedere an die Kommunalaufsicht gerichtet. Und im Februar werde ich über die Konrad-Adenauer-Stiftung ein Vorbereitungsseminar besuchen. Außerdem bin ich seit über 20 Jahren in der Kommunalpolitik tätig, so dass mir meine Erfahrung da natürlich weiterhilft.

Sie sind ja Unternehmer, was passiert eigentlich mit Ihrer Firma?

Apelt: Die Firmen übernimmt ab 1. März meine Tochter Sandra. Wir sind gerade dabei, das notariell zu regeln und die Übergaben vorzubereiten.

Haben Sie schon Pläne für die Stadtverwaltung?

Apelt: Es ist ja schön länger in Hohen Neuendorf im Gespräch, die Position eines oder einer Beigeordneten einzuführen. Im Haushalt steht das bereits drin. Ich halte es für sinnvoll, diese Position zu installieren und werde das so auch in der Stadtverordnetenversammlung vorschlagen, die ja die letzte Entscheidung darüber hat.

Warum ist diese Funktion sinnvoll?

Apelt: Wir sollten uns in der Verwaltung insgesamt neu strukturieren. Ich möchte zum Beispiel das Hauptamt wieder einführen. Außerdem würde ich die klassischen Ämter für Soziales, Finanzen und Bauen beibehalten wollen. Welche Fachbereiche wo zugeordnet werden, muss man dann schauen. Das möchte ich zunächst gemeinsam mit den Fachbereichsleitern besprechen. Konsequent wäre es, die Fachbereiche gänzlich den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung anzupassen und auch ein eigenes Stadtplanungsamt zu bilden.

Den gegenwärtig bestehenden Fachbereich Marketing und Kommunikation stellen Sie demnach zur Disposition?

Apelt: Das sehen Sie richtig. Die Abteilung und die zugehörigen Aufgaben wird es natürlich weiter geben, aber sie wird so zugeordnet, wie es sinnvoll ist. Ich denke, die Verwaltung kann viel effektiver arbeiten – und das fängt bei der Struktur an!

Gibt es denn konkrete personelle Vorstellungen, beispielsweise für den Beigeordneten?

Apelt: Nein. Aber das sollte auf jeden Fall eine Fachfrau oder ein Fachmann sein.

Stellvertreter sind derzeit Baufachbereichsleiter Michael Oleck und Marketing-Fachbereichsleiterin Ariane Fäscher. Sind diese beiden für Sie vorstellbar?

Apelt: Darüber habe ich mir noch keine Gedanken gemacht. Ich will außerdem nicht zu viel Unruhe stiften innerhalb des Rathauses. Meine Überlegungen sind rein dem Gedanken geschuldet, dass die Verwaltung effizienter werden muss. Als Stadtverordneter habe ich erlebt, wie lange Vorlagen mitunter schmoren. Wir stehen uns da selber im Weg. Daran muss gearbeitet werden und dazu lade ich natürlich alle meine Mitarbeiter herzlich ein, auch ihre Ideen miteinzubringen!

Inwieweit spielen Parteizugehörigkeiten bei Ihnen eine Rolle?

Apelt: In der Stadtverordnetenversammlung haben wir eine gute Konstellation, da die CDU die stärkste Fraktion ist und im Wahlkampf der Schulterschluss mit SPD, FDP und den Grünen vollzogen wurde. Das gilt insbesondere vor dem Hintergrund, weil in der Vergangenheit der Eindruck entstand, mit Parlament und Verwaltung stünden sich zwei unversöhnliche Parteien gegenüber. Das müssen wir überwinden – zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger. Ansonsten bin ich Bürgermeister der Stadt und nicht der CDU Hohen Neuendorf.

Grabenkämpfe gehören also der Vergangenheit an?

Apelt: Ich hoffe es. Natürlich wird es weiter eine Streitkultur geben, aber eben Kultur. Da haben wir gute Voraussetzungen, weil wir zwei Jahre wahlkampffrei sind. Die sollten wir nutzen.

Was sind dabei ihre Ziele?

Apelt: Natürlich möchte ich meine Wahlversprechen im Laufe der Amtszeit einlösen. Einiges wird schneller gehen, anderes etwas länger dauern. Wir haben gute Voraussetzungen in der Infrastruktur, aber Hohen Neuendorf kann mehr. Zum Beispiel möchte ich das Profil als Sportstadt schärfen – mit einem Bundesleistungsstützpunkt für Leichtathletik. Kunst und Kultur liegen mir ebenfalls sehr am Herzen. Warum? Es sind Künstler auf mich zugekommen, die bei uns Fuß fassen wollten. Sie haben sich ernüchtert abgewandt, weil sie einen geschlossenen Zirkel erlebt haben. Daneben sehe ich die Handlungsfelder Finanzen und Flüchtlinge. Ich sage es ganz offen: Wenn wir geplante Investitionen nicht auf den Prüfstand stellen, rennen wir sehenden Auges auf ein Haushaltssicherungskonzept zu. Wir müssen darüber reden, was wir uns leisten können und wollen. Das hat auch mit Generationengerechtigkeit zu tun. Am Ende muss und will man sich künftig auch noch einige freiwillige Aufgaben leisten können. Neben Einsparpotenzialen geht es auch um eine Effektivitätssteigerung durch eine interkommunale Zusammenarbeit – etwa im Bereich Bauamt oder Bauhof. Was einen Zusammenschluss ganz am Ende anbelangt, bin ich aber für eine Politik der kleinen Schritte. Wir müssen aber den Mut haben, uns damit zu beschäftigen.

Von Helge Treichel

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