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Oberhavel Wohnprojekt: Sondersitzung im Rathaus
Lokales Oberhavel Wohnprojekt: Sondersitzung im Rathaus
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21:55 29.04.2016
Das Veto der Kommunalaufsicht sorgt für Wirbel. Quelle: Robert Tiesler
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Kremmen

Die Kremmener Stadtverordneten müssen eine Sondersitzung einlegen. Anlass ist die Beanstandung der Kommunalaufsicht. Es geht dabei um die Vergabepraxis im Fall der Baustelle an der Berliner Straße in Kremmen, auf der neun Häuser entstehen, die zunächst für Flüchtlinge genutzt werden sollen.

Die Sondersitzung findet bereits am kommenden Mittwoch, 4. Mai, ab 19.30 Uhr im Saal des Rathauses statt. Im öffentlichen Teil wird Bürgermeister Klaus-Jürgen Sasse (SPD) über die aktuelle Situation berichten, vermutlich könnte es dann auch eine Diskussion unter den Stadtverordneten geben. Im nichtöffentlichen Teil soll dann die Genehmigung der Vergabe der Bauträgerleistungen für die Errichtung der Wohnanlage erneut beraten und beschlossen werden.

Unterdessen kritisiert der Stadtverordnete Reiner Tietz (Linke) die sechs Stadtverordneten – unter ihnen sind Fritz Falkenberg und Eckhard Koop aus seiner eigenen Fraktion –, die einen Baustopp gefordert hatten. Ordnung in den Vergabeprozessen sei unverzichtbar, er gehe aber davon aus, dass die Fehler heilbar seien, so Tietz. Er wirft den Antragstellern vor, „alte Streitigkeiten mit dem Bürgermeister und Mitgliedern der Fraktion der SPD“ weiterzuführen. Es sei nicht angemessen, sondern kleinlich, den Streit zulasten des Bauvorhabens und der Flüchtlinge weiter auszutragen, so Tietz weiter.

Von Robert Tiesler

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