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Oberhavel Zwischen Skepsis und Respekt
Lokales Oberhavel Zwischen Skepsis und Respekt
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20:56 25.01.2017
Überraschender Personalwechsel: Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und gibt seinen SPD-Chefpost ab. Er macht Platz für den früheren EU-Parlamentschef Martin Schulz. Quelle: dpa
Oberhavel

Es war die Nachricht am Dienstag: Sigmar Gabriel (SPD) verzichtet auf seine Kanzlerkandidatur, gibt seinen Posten als SPD-Vorsitzender ab – und der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz rückt nach. In Oberhavel reagiert man auf die Entwicklung der K-Frage unterschiedlich.

Der Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann hält Gabriels Entscheidung für richtig. „Er hat für seinen uneigennützigen Verzicht meinen vollen Respekt.“ Martin Schulz, der glaubwürdig für sozialdemokratische Politik stehe, werde ein „kampfeslustiger Kandidat“ sein. Die SPD-Unterbezirksvorsitzende Andrea Suhr bekräftigt das. Die Bürger würden Schulz zutrauen, „dass er Kanzler kann.“ Bei Gabriel will sie sich für seine Arbeit bedanken. „Auch wenn sich das leider derzeit nicht in den Umfragewerten widerspiegelt – dass die SPD sehr geschlossen und selbstbewusst auftritt, ist auch ihm zu verdanken.“ Als er 2009 den Parteivorsitz übernahm, sei er der „richtige Mann zur richtigen Zeit“ gewesen.

CDU: Schulz sei kein guter Kanzlerkandidat

SPD-Bundestagskandidat Benjamin Grimm sagt, dass Gabriels Verzicht „persönliche Größe“ zeige, die ihm viele nicht zugetraut hätten. Er reihe sich in ein Team ein, „ mit dem eine glaubwürdige Alternative zur profillosen Merkel-CDU aufgebaut wird.“ Über die Kandidatur von Schulz ist Grimm erfreut. „Mit ihm werden wir engagiert für soziale Gerechtigkeit werben.“

Doch nicht alle sind von Schulz als Bundeskanzler überzeugt. Der CDU-Kreisvorsitzende Frank Bommert ist skeptisch. „Ich kann Schulz schwer einschätzen und sehe ihn nicht als Bundespolitiker“, sagt er. Sein Blickwinkel sei europäisch. „Hier muss er aber zu erst ans eigene Land denken.“ Daran habe Bommert seine Zweifel. „Martin Schulz ist einfach kein guter Kanzlerkandidat und das wird ihm Angela Merkel im Wahlkampf auch noch zeigen.“

Knappes Personal und „echter Wahlkampf

Antje Wendt, Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, findet, dass Gabriel eingesehen habe, dass er nicht der geeignete Kandidat ist. „Insofern war es der richtige Schritt.“ Den Wirtschaftsminister-Posten hätte er behalten sollen. „Als Außenminister? Bin ich skeptisch. Da fehlt mir das diplomatische Feingefühl. Da ist Steinmeier der bessere Mann. Aber der wird sicherlich Präsident. Wie überall ist gutes Personal knapp.“

Thomas Ney, Vorsitzender des Kreisverbandes der Piraten, der Gabriels Rücktritt angesichts der Umfragewerte der SPD als „unausweichlich“ ansieht, sagt: „Martin Schulz ist sicher einer der besten Kandidaten, den die SPD in ihrem derzeitigen Zustand noch aufbieten kann.“ Am Abschneiden der SPD werde aber auch die Kandidatur nur wenig ändern. Positiv sei, dass Schulz sich „häufiger als andere Politiker um klare Worte“ bemühe. „Vielleicht erwartet uns damit wenigstens ein echter Wahlkampf“, so Ney. Zu Schulz’ Verdiensten zähle, dass er dem Europäischen Parlament Gewicht verliehen habe. „Umso bedauerlicher ist es, dass Schulz in der Vergangenheit immer wieder mit fragwürdigen Aussagen zur Demokratisierung der EU aufgefallen ist.“

Ein Chapeau und eine offene Frage

Für Jörg Ditt, stellvertretender Fraktionschef der Grünen, hat Gabriel „zumindest den finalen politischen Instinkt bewiesen, der den meisten Politikern heutzutage fehlt.“ Er mache den Weg frei für jemanden, der es besser kann. „Bei allen Vorbehalten gegenüber Gabriel meinerseits, das hätte ich nicht erwartet. Chapeau.“ Nun bestehe eine Chance auf einen politischen Wechsel. Wählern müssten Alternativen aufgezeigt werden. „Keine machtpolitische Taktiererei, sondern ehrliche Positionierung. Ein Wechsel geht nur mit Rot-Rot-Grün. Alles andere ist Makulatur.“

Die Kreisvorsitzende der Linken, Stefanie Rose, könnte sich vorstellen, dass Schulz „vielleicht einen Draht zum ursprünglichen Klientel der SPD wiederherstellen“ könne. „Er steckt bisher nicht in den Zwängen der Großen Koalition, die Gabriel Glaubwürdigkeit und Rückhalt gekostet haben.“ Ob Schulz wirklich zu einer sozialeren Politik zurückkehrt und die SPD inhaltlich anders aufstellt, „bleibt für mich die entscheidende und offene Frage.“

Von Marco Winkler

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