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Ostprignitz-Ruppin 664 Flüchtlinge in diesem Jahr für OPR
Lokales Ostprignitz-Ruppin 664 Flüchtlinge in diesem Jahr für OPR
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10:08 09.09.2016
Sozialdezernentin Waltraud Kuhne Quelle: Peter Geisler
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Neuruppin

Ostprignitz-Ruppin wird in diesem Jahr vermutlich 664 Flüchtlinge aufnehmen. Diese Zahl ergebe sich aus einer Hochrechnung des Landes, das bis zum Jahresende mit landesweit 19 000 Asylbewerbern rechnet, sagte Sozialdezernentin Waltraud Kuhne am Mittwoch beim Sozialausschuss in Neuruppin.

Da der Landkreis seit Jahresbeginn bereits 433 Flüchtlinge aufgenommen hat, erwartet Kuhne bis Ende Dezember lediglich noch 231 Asylbewerber. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr hatte Ostprignitz-Ruppin mit knapp 1400 Flüchtlingen mehr als doppelt so viele Menschen aufgenommen.

Die Verwaltung hatte sich auf einen ähnlich hohen Ansturm wie im Vorjahr vorbereitet: Unterkünfte wurden gemietet und neue errichtet. Seit Schließen der sogenannten Balkan-Route gelangen jedoch immer weniger Flüchtlinge nach Deutschland – obwohl inzwischen mehr über das Mittelmeer gekommen sind als vor einem Jahr, sagte Martin Osinski, Flüchtlingskoordinator des Landkreises. Das Gros der Menschen müsse aber nun unter meist sehr schlechten Bedingungen in Camps in Italien und Griechenland leben.

Viele Unterkünfte stehen leer

Hingegen stehen in Ostprignitz-Ruppin inzwischen viele vorbereitete Unterkünfte leer. Der Kreis habe schon mehrere Kündigungen ausgesprochen, sagte Dezernentin Kuhne. Doch sei es schwierig, aus den meist über mehrere Jahre geschlossenen Mietverträgen rauszukommen.

Hinzu kommt ein ganz anderes Problem. Denn der Bund hat rückwirkend zum 1. Januar eine Residenzpflicht beschlossen. Demnach müssen anerkannte Flüchtlinge drei Jahre in dem Bundesland wohnen, in dem sie zuerst als Asylbewerber anerkannt wurden. Nur dort sollen sie die ihnen zustehenden Sozialleistungen erhalten. „Wir wissen nicht, wie viele Menschen nach Ostprignitz-Ruppin zurückkehren werden“, sagte Kuhne.

Wegen der Kosten für die leeren Unterkünfte verhandelt der Kreis mit dem Land. Bisher noch ohne Ergebnis.

Von Andreas Vogel

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