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700 Flüchtlingswohnungen stehen leer

Neuruppin 700 Flüchtlingswohnungen stehen leer

Mit der Aufnahme von knapp 1400 Asylbewerbern hatte Ostprignitz-Ruppin gerechnet – so viel, wie 2015 untergebracht wurden. Entsprechend viele Unterkünfte wurden angemietet und hergerichtet. Doch jetzt stehen 700 Flüchtlingswohnungen leer. Dem Kreis droht, auf hohen Kosten sitzen zu bleiben. Denn die Verträge lassen sich nicht so einfach kündigen.

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Der Kreis hatte das einstige LEB-Gebäude extra vor einem Jahr gekauft und umbauen lassen. Nun steht es leer.

Quelle: Peter Geisler

Neuruppin. Es ist unklar, was aus dem einstigen Haus der Ländlichen Erwachsenenbildung (LEB) in Neuruppin wird. Der Kreis hatte das Haus an der Alt Ruppiner Allee im vergangenen Jahr von dem Bildungsträger LEB gekauft und umbauen lassen, um dort bis zu 100 Flüchtlinge unterbringen zu können. Doch mit dem Schließen der sogenannten Balkan-Route gelangen immer weniger Asylbewerber nach Deutschland, so dass der Landkreis das einstige LEB-Gebäude nicht mehr als Flüchtlingsunterkunft benötigt. „Wir prüfen, wie es mit dem Gebäude weiter gehen kann“, sagte Landrat Ralf Reinhardt (SPD) am Donnerstag beim Kreisausschuss in Neuruppin. In Ostprignitz-Ruppin gibt es laut Reinhardt derzeit 700 freie Plätze, die eigens für Asylbewerber hergerichtet wurden. Der Kreis setzt darauf, die Kosten erstattet zu bekommen. Das Land hat zwar angekündigt, einmalig insgesamt 11,6 Millionen Euro für leer stehende Flüchtlingsunterkünfte in den Kreisen und Städten zahlen zu wollen. Diese Summe bezeichnete Reinhardt jedoch als „absolut unzureichend“ – ohne allerdings zu sagen, wie viel Geld er aus Potsdam für Ostprignitz-Ruppin für das Begleichen der tatsächlichen Kosten erwartet. Laut dem Kreistagsabgeordneten Siegfried Wittkopf (Linke) bleibt der Landkreis bereits jetzt auf mehr als zwei Millionen Euro der Kosten sitzen. Dafür müssten eigentlich Bund und Land aufkommen, so Wittkopf.

Kreis versucht, Mietverträge zu kündigen

Indes versucht der Landkreis, nicht benötigte Unterkünfte für Asylbewerber wieder zu kündigen. Das sei aber nicht so einfach und bisher kaum gelungen, so Reinhardt. Die Verträge belaufen sich meist über drei und mehr Jahre.

Der Kreis hatte für dieses Jahr mit knapp 1400 Flüchtlingen gerechnet – so viele hatte er 2015 aufgenommen. In diesem Jahr werden es vermutlich mit 660 nicht mal halb so viele sein. Seit Januar hat der Kreis mehr als 400 Asylbewerber aufgenommen. Bis heute gibt es keine Prognose des Bundes, wie viele Flüchtlinge in diesem Jahr in Deutschland erwartet werden.

Von Andreas Vogel

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