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Aldi baut trotz Protest in Rheinsberg

Planungshoheit ausgehebelt Aldi baut trotz Protest in Rheinsberg

Auch wenn die Stadt Rheinsberg Nein gesagt hat: Die Discounterkette Aldi darf in Rheinsberg einen Neubau errichten. Das Problem ist, dass der neue Markt größer als der alte werden soll. Dagegen stemmt sich die Verwaltung – allerdings ohne Erfolg. Einen Baustopp könnte es dennoch geben, wenn Anwohner Beschwerde einlegen.

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Der Aldi-Markt in Rheinsberg soll abgerissen werden.

Quelle: Celina Aniol

Rheinsberg. Der Aldi-Markt in Rheinsberg ist geschlossen. Der Abriss des Hauses und der Neubau des Discounters sollen bald folgen – auch wenn die Stadt damit nicht einverstanden ist. Die Baugenehmigung hat der Landkreis erteilt und sich damit über den Willen der Stadt hinweggesetzt, die ihre Bedenken dem Kreis mitgeteilt hatte.

Das Problem ist, dass Aldi durch den Neubau seine Verkaufsfläche von 800 auf 1000 Quadratmeter vergrößern will. Und dazu haben die Stadtverordneten von Rheinsberg keinen Beschluss gefasst. Sie haben nämlich noch nicht den B-Plan „Einzelhandel an der Paulshorster Straße“ verabschiedet, in dem solche Änderungen festgeschrieben werden könnten. Das Rathaus sei zwar dabei, das Papier vorzubereiten, so der kommissarische Bauamtsleiter Thomas Lilienthal. Viele andere Aufgaben aber, „bei denen es wirklich brennt“, haben bislang Vorrang gehabt.

Stadtverwaltung wundert sich über die Eile

Dass es eilt, weiß die Verwaltung zwar, weil klar war, dass Aldi in diesem Jahr bauen wollte. „Dass sie aber so Dampf machen, ist nicht nachvollziehbar“, sagt Lilienthal. Denn im Unterschied zum Edeka-Markt in der Paulshorster Straße, der auf demselben B-Plan basiert, allerdings ganz ausgebrannt war und neu aufgebaut werden musste, hätte Aldi warten können. „Das Gebäude ist nicht kaputt, sie hätten dort weiter verkaufen können.“ Außerdem habe sich bei Edeka die Fläche durch den Neubau nicht verändert – und entspreche so den alten Beschlüssen.

Wenn es nach Thomas Lilienthal geht, wird Aldi auch später keine Zusage für eine Vergrößerung von der Stadt bekommen. Denn Märkte wie dieser mit ihren großen Sonderverkaufsflächen, auf denen sie jede Woche Waren aus einer anderen Branche anbieten, „machen die Innenstädte tot“. Von den Grabbeltischen aus werde bei den Discountern innerhalb einer Woche ein Umsatz gemacht, der in der Höhe des kompletten Jahresumsatzes eines Kleinhändlers nebenan liege. „Deshalb habe ich da kein Verständnis für einen Quadratmeter mehr“, sagt Lilienthal. Rheinsberg sei zudem gut bestückt mit solchen Märkten. Denn neben Aldi gibt es Lidl und Norma – und beim letzteren ein ähnliches Problem wie bei Aldi. Zwar sei die Stadt auch gegen die Vergrößerung von Norma um 200 Quadratmeter gewesen, die derzeit realisiert wird. Durch den Vorbescheid des Kreises habe die Stadt aber nicht einmal die Chance gehabt, ihr Einvernehmen zu verweigern.

Kreis hat die Zulässigkeit des Baus bestätigt

Etwas kryptisch antwortet der Kreis zum Fall Aldi. Rheinsberg habe das Einvernehmen für den Bau rechtswidrig verweigert. Warum das Handeln der Kommune nicht dem Gesetzt entspricht, das erklärt die Kreisverwaltung nicht. Nur, dass die Bauaufsichtsbehörde die Zulässigkeit des Baus bestätigt und sich dann eben über die Planungshoheit der Kommune hinweggesetzt habe.

Aldi äußert sich derzeit nicht zu seinen Plänen. Eine Anfrage der MAZ blieb unbeantwortet. Anfang 2015 hieß es aber, dass die Neubaudetails erst beschlossen werden, wenn der B-Plan verabschiedet ist. „Erst nach Schaffung des Baurechtes können wir entscheiden, in welcher Form eine Veränderung am Standort möglich ist“, so das Unternehmen.

Trotz der Entscheidung des Kreises könnte es sein, dass der Aldi-Neubau nicht einfach so über die Bühne geht. Denn laut Lilienthal haben Nachbarn des Discounters beim Kreis Akteneinsicht verlangt. Sie sorgen sich darum, dass das Kühlaggregat künftig direkt in Richtung der Wohnhäuser steht. Wenn sie der Meinung sind, dass die Lärmimmissionen zu hoch sind, haben die Anwohner nach Beginn der Bautätigkeit einen Monat Zeit, Beschwerden einzulegen. Zwar haben diese Widersprüche nicht automatisch aufschiebende Wirkung. Auf Antrag könnte es aber einen Baustopp geben.

Von Celina Aniol

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