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Alt Ruppiner Verband verzichtet auf Gebühren

Entkrauten kostet 2016 nichts Alt Ruppiner Verband verzichtet auf Gebühren

Kein Aprilscherz: Der Gewässerunterhaltungsverband Oberer Rhin/Temnitz wird Landbesitzern im nächsten Jahr keine Gebührenbescheide zuschicken. Ein Gericht hat festgestellt, dass der Verband mit Sitz in Alt Ruppin zu hohe Reserven angehäuft hat. Dieses Geld muss er nun erst einmal verbrauchen, ehe die Pflege wieder Gebühren kostet.

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Das Entkrauten von Bewässerungsgräben und das Mähen der Ufer gehört zu den Aufgaben eines Gewässerunterhaltungsverbandes. Die Kosten werden auf alle Landbesitzer verteilt.

Quelle: Peter Geisler

Alt Ruppin. Das gab es noch nie – vermutet zumindest Holger Lettow: Der Wasser- und Bodenverband Oberer Rhin/Temnitz wird im nächsten Jahr von den Grundbesitzern zwischen Walsleben, Altfriesack, Dierberg und Vielitz keine Gebühren für die Gewässerunterhaltung einfordern. 2016 liegt der Beitrag für die Gewässerunterhaltung bei null Euro. Bescheide werden gar nicht erst verschickt, bestätigt der Verbandsgeschäftsführer auf MAZ-Anfrage.

Landbesitzer mussten in diesem Jahr noch 3,86 Euro pro angefangenen Hektar bezahlen, im Vorjahr waren es vier Euro. Das ist noch vergleichsweise wenig: Der Landesdurchschnitt liegt bei acht Euro pro Hektar. Der Fehrbelliner Wasser- und Bodenverband Rhin-/Havelluch nimmt sogar 10,54 Euro pro Hektar. Das liege daran, dass das Gebiet des Gewässerunterhaltungsverbandes Oberer Rhin/Temnitz doppelt so groß ist wie das des Fehrbelliner Verbandes, sagt Holger Lettow. Die Kosten für das Befestigen der Kanalufer und das Entkrauten von Gräben kann er auf viel mehr Hektar Land umlegen und entsprechend billiger wird es für jeden einzelnen.

Von 3,86 auf null Euro – das ist aber auch damit nicht zu erklären. Das Gratis-Jahr verdanken die Landbesitzer dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Das hatte in einem Revisionsverfahren einem Landbesitzer aus Storbeck-Frankendorf gegen den Gewässerunterhaltungsverband Recht gegeben – und nebenbei festgestellt, dass der Wasser- und Bodenverband zu hohe Rücklagen angehäuft habe. Holger Lettow hatte die Reserven gebildet, um bei Havarien schnell eingreifen und um defekte Technik rasch ersetzen zu können. Wie hoch die Rücklage ist, will der Geschäftsführer nicht sagen, aber das Gericht habe den „Hinweis“ gegeben: „zu hoch“. Deshalb nimmt der Verband 2016 gar keine Gebühren und bezahlt die Gewässerunterhaltung aus der Rücklage. Nebenbei spart er damit wieder Geld, weil er 2016 weder Bescheide noch Widersprüche bearbeiten muss. In einem Jahr zieht Holger Lettow Bilanz, ob genug Erspartes verbraucht wurde oder ob es 2017 noch mal ein Gratis-Jahr gibt.

Von Christian Schmettow

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