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Amt Temnitz Amt Temnitz fordert Ja zum Begehren gegen Voigt
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16:19 08.05.2018
Thomas Voigt seit schon lange Ortsvorsteher in Garz. Jetzt will ein Teil der Bürger abwählen. Quelle: Peter Geisler
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Garz

Die Gemeindevertreter von Temnitztal müssen ein drittes Mal über die Zukunft von Thomas Voig­t als Ortsvorsteher von Garz entscheiden. Das Amt Temnitz hat einen Beschluss vom März als rechtswidrig beanstandet, mit dem die Abgeordneten ein Bürgerbegehren zur Abwahl von Voig­t stoppen sollten. Jetzt fordert die stellvertretenden Amtsdirektorin Kerstin Dames die Gemeindevertretung auf, dem Bürgerbegehren zuzustimmen.

Das Amt hat das Abwahlbegehren gegen Voigt erneut auf die Tagesordnung der Gemeindevertretung am Donnerstag, 3. Mai, gesetzt. Lehnen die Abgeordneten das wieder ab, könnte die Kommunalaufsicht den Fall am Ende entscheiden.

Thomas Voigt ist ehrenamtlicher Bürgermeister in der Gemeinde Temnitztal und in dieser Funktion auch Vorsitzender der Gemeindevertretung. Gleichzeitig ist er aber auch Ortsvorsteher in seinem Heimatort Garz.

Bürgermeister, Ortsvorsteher, Chef im Amtsausschuss

Voigt leitet außerdem den Amtsausschuss des Amtes Temnitz. Zwischen ihm und Amtsdirektorin Susanne Dorn hatten sich die Fronten in den vergangenen Monaten zunehmend verhärtet. Im Streit um die Zukunft von Susanne Dorn hatten Garzer Bürger Unterschriften gesammelt, mit denen sie eine Abwahl von Tomas Voigt als Ortsvorsteher forderten.

Das Vorgehen bei einem solchen Bürgerbegehren ist genau geregelt. Kommen genügend Unterschriften zusammen und verstößt das Begehren auch sonst gegen kein Gesetz, müssen die Gemeindevertreter über seine Zulässigkeit entscheiden.

Sofern die Bürger mit ihrem Antrag alle Bedingungen erfüllt haben, bleibt den Abgeordneten eigentlich kaum etwas anderes übrig, als dem Anliegen zuzustimmen und einen Termin für eine Abwahl anzusetzen. Bei dem werden dann alle Bürger gefragt, ob sie dem Wunsch auf Abwahl zustimmen.

Gemeindevertreter lehnten das Bürgerbegehren zweimal ab

Doch obwohl das Amt Temnitz dem Garzer Anliegen bescheinigt hat, dass sämtliche gesetzliche Vorgaben erfüllt sind, weigern sich die Gemeindevertreter, eine Abwahl von Thomas Voigt anzusetzen. Zweimal haben sie die Anträge der Garzer abgelehnt: erst mehrheitlich, dann sogar einstimmig.

Die Garzer hatten zuletzt 65 Unterschriften für eine Abwahl von Voigt gesammelt – mehr als doppelt so viele, wie vom Gesetz gefordert. Die Bürger könnten versuchen, ihren Anspruch auf einen Abwahltermin vor dem Verwaltungsgericht durchzusetzen. Doch soweit will es die Verwaltung in Walsleben nicht kommen lassen.

Amt Temnitz forderte dritte Abstimmung am 3. Mai

Kerstin Dames als stellvertretende Amtsdirektion fordert die Gemeindevertreter jetzt auf, ihrer gesetzlichen Pflicht nachzukommen. Und diesmal müssen sie namentlich darüber abstimmen.

Sollten die Gemeindevertreter im dritten Anlauf dem Antrag aus Garz zustimmen, könnten die Bürger von Garz am 10. Juni über die Abwahl von Thomas Voigt als Ortsvorsteher entscheiden.

Die Gemeindevertretung von Temnitztal tagt am Donnerstag, 3. Mai, ab 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus von Vichel.

Von Reyk Grunow

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