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Amt zahlt Essensgeld zurück

Lindow Amt zahlt Essensgeld zurück

Bislang gab es bloße Absichtserklärungen, dass das Amt Lindow Eltern von Kita-Kindern Geld für die Mittagsverpflegung zurückzahlen will. Jetzt hat die Kommune einen Beschluss gefasst: Sie bezahlt somit rückwirkend bis zum Jahr 2012 – allerdings nur, wenn die Eltern einen Antrag im Rathaus stellen.

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Die Kitaträger haben laut Richtern in den vergangenen Jahren zu viel Geld von den Eltern verlangt.

Quelle: Enrico Kugler

Lindow. Es geht um viel Geld. Das Amt Lindow rechnet damit, dass es den Eltern bis zu 60 000 Euro für das Mittagessen ihrer Kita-Kinder in den vergangenen Jahren und bis Ende 2017 zurückerstatten muss. Der Amtsausschuss hat in seiner aktuellen Sitzung beschlossen, dass Eltern die Rückzahlung bis ins Jahr 2012 verlangen können. Das Geld erstattet die Verwaltung aber nur auf Antrag. Rund 50 Eltern haben sich bereits ans Rathaus gewandt. Kämmerin Doris Bergmann erwartet, dass es demnächst deutlich mehr werden. Denn das Amt will nun per Aushang in den Kitas publik machen, dass Sorgeberechtigte den Anspruch auf Rückzahlung haben.

Grund dafür ist ein Gerichtsurteil. 2016 stellten Richter klar, dass Kitaträger von den Sorgeberechtigten nur so viel Essengeld verlangen dürfen, wie viel Eltern einsparen, wenn ihre Kinder nicht zu Hause essen. Den Rest müssen sie selbst berappen – und sie sind verpflichtet, das bislang zu viel eingenommene Geld zurückzuzahlen. Dass es so lange gedauert hat, bis die Rechtssprechung umgesetzt wird, liegt an langwierigen Überlegungen in den Kommunen, welche Essengeldhöhe sie ansetzen. Bei der Berechnung orientiert sich Lindow nun an einer Tabelle der Landesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege. Das Amt will demnach für das Jahr 2012 alles zurückzahlen, was über 1,71 Euro pro Mahlzeit liegt. Bei den Erstattungen für die Folgejahre steigt der Satz bis auf 1,79 Euro für 2017. Ab 2018 müssen sich Eltern mit 1,80 Euro am Mittagessen ihrer Kinder beteiligen.

Von Celina Aniol

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