Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Ostprignitz-Ruppin Gemeinde lehnt erneut Bürgerbegehren ab
Lokales Ostprignitz-Ruppin Gemeinde lehnt erneut Bürgerbegehren ab
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:00 30.04.2018
Thomas Voigt ist Ortsvorsteher von Garz und zugleich Bürgermeister der Gemeinde Temnitztal. Quelle: Andreas Vogel
Anzeige
Lüchfeld

Auch im zweiten Anlauf haben die Gemeindevertreter von Temnitztal ein Bürgerbegehren zur Abwahl von Thomas Voigt (60) als Ortsvorsteher von Garz abgelehnt – und zwar deutlicher als vier Wochen. Damals hatte es noch zwei Befürworter gegeben, bei der Versammlung am Mittwochabend im Dorfgemeinschaftshaus von Lüchfeld gab es keine einzige Ja-Stimme.

Deutlich mehr Stimmen als notwendig

Dabei hatte Amtsdirektorin Susanne Dorn, die zugleich Wahlleiterin im Amt Temnitz ist, vor der Abstimmung erklärt, dass die eingereichten acht Unterschriftenlisten rechtmäßig sind. Demnach gab es 65 gültige Stimmen, notwendig wären nur die Unterschriften von 25 Prozent der wahlberechtigten Garzer gewesen, das wären 31 Stimmen.

Warum ein zweites Begehren?

Doch davon ließen sich die Gemeindevertreter nicht beeindrucken: Sie hatten das Gefühl, dass mit den Listen etwas nicht stimmen könne. Die Gemeinde sollte sich deshalb einen neutralen Anwalt suchen, der das Begehren prüfen solle, sagte Bernd Fülster aus Küdow-Lüchfeld. „Warum gibt es ein zweites Bürgerbegehren?“, wollte Michael Mann aus Wildberg wissen.

Spender für die Kosten

Dirk-Michael Schulz, einer der sogenannten Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens, begründete das mit der nicht erwarteten Ablehnung des ersten Begehrens. Denn demnach sollte die Neuwahl eines Ortsvorstehers in Garz mit der Landratswahl am 22. April verknüpft werden. Dieser Termin sei nicht mehr zu halten gewesen, so Schulz. Deshalb sollte nun am 6. Mai, dem Tag der vermutlichen Stichwahl um das Landratsamt, gewählt werden. Auch hätte geprüft werden müssen, ob die Kosten für die Neuwahl, die mit 1400 Euro veranschlagt wurden, durch Spenden abgesichert werden können, wie beim ersten Anlauf versichert wurde.

Zweifel an den Unterschriftenlisten

Diese Antwort überzeugte die Gemeindevertreter jedoch nicht. „Ihr habt doch die Möglichkeit, vor Gericht zu ziehen“, sagte Uwe Gräf aus Rohrlack. Das sollte nun auch gemacht werden. „Ich will wissen, ob ich durch meine Abstimmung etwas falsch gemacht habe.“ Michael Mann aus Wildberg bezweifelte gar, dass die Unterschriftenlisten „rechtmäßig“ zustande gekommen sind.

Streit zwischen Amstdirektorin und Ortschef

Für diese Vermutung hatte die Wahlleitung keine Anzeichen gesehen. Dieser Versicherung von Amtsdirektorin Dorn wurde aber wenig Glauben geschenkt. Grund: Seit Monaten ist bekannt, dass sich Voigt und Dorn, die beide in Garz wohnen, seit Monaten im Streit befinden. Dorn wird sich auch deshalb nicht erneut für die Stelle der Amtsdirektorin bewerben (die MAZ berichtete).

Antrag auf einstweilige Anordnung bei Gericht

Klar ist, dass der Streit um Ortsvorsteher Voigt ein Fall für das Gericht wird. Die Klage vor dem Verwaltungsgericht sei schon im Laufen, sagte Vertrauensperson Schulz am Donnerstag. Er hatte gehofft, dass der Dorffrieden in Garz durch das Bürgerbegehren früher wieder hergestellt werden kann. „Vor dem Gericht dauert es doch sicher ein Jahr“, so Schulz.

Möglicherweise geht es auch schneller. Wurde doch ein Antrag auf einstweilige Anordnung gestellt. Der Vorwurf lautet auf vorsätzliche Rechtsbeugung.

Von Andreas Vogel

Der Defa-Film „Sieben Sommersprossen“ hat auch nach 40 Jahren nichts an Aktualität verloren. Das stellten auch die Zuschauer am Mittwochabend im Wittstocker Kino Astoria fest. Nach der Vorführung stand ihnen Drehbuchautorin Christa Kozik für Gespräche zur Verfügung. Dabei erzählte die 77-Jährige einiges zur Entstehungsgeschichte des Films.

20.04.2018

Die Temperaturen lassen viele Kleingärtner in der Region noch mit den Hufen scharren. Alle warten auf den Saisonstart bei milderem Frühlingswetter. Dabei hat der kühle März im Gegensatz zum vergangenen Jahr doch etwas Gutes. Denn so stehen Obstbäume noch nicht zu früh in der Blüte und sind gegen mögliche frostige Überraschungen gefeit.

29.03.2018

Die Stadt Rheinsberg will ihre Pauschale für Feste und Vereine vorzeitig an die Ortsteile auszahlen, damit Veranstalter nicht ohne Geld in Bedrängnis geraten und die Vereine besser planen können. Ob das tatsächlich passiert, darüber sollen die Stadtvertreter demnächst entscheiden.

01.04.2018
Anzeige