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Der Landrat wird wohl 2018 neu gewählt

Ostprignitz-Ruppin Der Landrat wird wohl 2018 neu gewählt

Der Landrat von Ostprignitz-Ruppin wird nun wohl doch 2018 neu gewählt. Amtsinhaber Ralf Reinhardt (SPD) hatte dem Land zwar zugesagt, seine Amtszeit bis 2019 zu verlängern und das auch beim Kreistag Anfang Oktober im nichtöffentlichen Teil erklärt. Doch das war vor der Absage der Kreisgebietsreform durch Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD).

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Landrat Ralf Reinhardt.

Quelle: Peter Geisler

Neuruppin. Im nächsten Jahr wird in Ostprignitz-Ruppin nun wohl doch der Landrat neu gewählt. Zwar hatte Amtsinhaber Ralf Reinhardt (SPD), der am 20. Mai 2010 vom Kreistag gewählt worden war, Anfang Oktober den Kreistag informiert, dass er das Angebot des Landes annimmt und seine Dienstzeit bis zu den Kommunalwahlen im Jahr 2019 verlängert. Aber Anfang Oktober war die Kreisgebietsreform noch nicht abgesagt. Das hatte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erst am 1. November verkündet.

Abgeordnete irritiert über Verfahrensweise

Zudem hatten sich schon im Oktober mehrere Kreistagsabgeordnete über die Verfahrensweise des Landes irritiert gezeigt. Denn die Amtszeit der Landräte, die regulär 2018 endet – das betrifft ebenfalls den Barnim, Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz, Spree-Neiße und die Uckermark – wurde einfach per Erklärung der Amtsinhaber gegenüber den Abgeordneten verlängert. Ein Beschluss des jeweiligen Kreistages war dafür nicht vorgesehen. Ralf Bormann, der Chef der bunten Kreistagsfraktion aus Bauern, freien Wählern und FDP, fand das schon damals „merkwürdig“. „Die Demokratie wurde gebeugt“, sagte Bormann am Donnerstag. Er plädiert nun wie alle anderen Fraktionschefs im Kreistag dafür, dass der Landrat von Ostprignitz-Ruppin im nächsten Jahr neu gewählt wird. „Die Grundlage für die Verlängerung der Amtszeit der Landräte ist mit der Absage der Kreisgebietsreform ja weggefallen“, stimmte Freke Over (Linke) zu.

Wahltermin ist noch unklar

Allerdings ist noch unklar, wann genau im nächsten Jahr gewählt wird. Denn laut Landeswahlleiter begann die Amtszeit von Reinhardt erst am 1. August 2010, damit würde seine Amtszeit am 31. Juli enden. Es gibt aber auch Stimmen, die darauf verweisen, dass die Amtszeit mit der Annahme der Wahl beginnt. Das wäre der 20. Mai 2010. An dem Tag hatte sich Reinhardt, der von der SPD vorgeschlagen worden, aber damals noch parteilos war, gegen den CDU-Bewerber Egmont Hamelow durchgesetzt. Hamelow war lange Vizelandrat von Christian Gilde (SPD), der 2010 in den Ruhestand gegangen war. Reinhardt hatte bei der Stichwahl im Kreistag 26 Stimmen auf sich vereinen können, der CDU-Mann 22. Hamelow, der aus Heiligengrabe stammt, war kurz nach der Niederlage als Vizelandrat nach Oberhavel gewechselt.

Derzeit prüft das Innenministerium noch, welche Formalien bei der Rücknahme des Gesetzes zu beachten sind. Gleichwohl rechnen die meisten damit, dass der Landtag das Gesetz nun in Kürze wieder kassieren wird. „Da muss man nicht lange rumeiern, sondern handeln“, sagte Sebastian Steineke, der CDU-Fraktionschef im Kreistag. Auch Frank-Rudi Schwochow (BVB-Freie Wähler) hält die Wahl 2018 für wichtig. „Der Landrat braucht eine Legitimation.“ Immerhin sei in den vergangenen acht Jahren viel passiert. „Die Bürger sollten darüber entscheiden können, ob sie damit einverstanden sind“, so Schwochow.

Von Andreas Vogel

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