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Der Zoll: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Neuruppin Der Zoll: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Fünf Zollbeamte überwachen in Neuruppin den Im- und Export von Waren über die Grenze der EU. Wer unbedacht ein neues Handy oder einen Computer im Internet bestellt, kann es schnell mit den Beamten zu tun bekommen.

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Zollsekretär Tom Oldenburg kontrolliert, ob die Angaben am Lastwagen mit Bioethanol mit den Daten in den Formularen übereinstimmen.

Quelle: Peter Geisler

Neuruppin. Was mit dem schicken weißen Smartphone passiert, das ordentlich verpackt auf seinem Schreibtisch liegt, weiß Hans-Joachim Olczok noch nicht. Das Telefon wirkt wie eines der aktuellen Modelle bekannter Markenhersteller: elegant, schlank, leicht, in schlichtem Design. Das hat sich offenbar auch der Käufer gedacht, als er sich das Handy via Internet bei einer Firma in China bestellt hat. Jetzt liegt es beim Zoll in Neuruppin, und dort bleibt es vorerst auch. „Das Gerät ist nicht einfuhrfähig“, sagt Olczok, Chef der Neuruppiner Zoll-Abfertigungsstelle am Rand des Gewerbegebiets Treskow.

Auch wenn es sich ganz praktisch auf einem Schreibtisch in Neuruppin befindet – rein formal hat das Gerät die Grenze zur Europäischen Union nicht überschritten. Die Bundesnetzagentur hat den Import untersagt. Das Telefon verstößt gegen europäische Normen. Niemand weiß, was passiert, wenn jemand damit in Deutschland telefonieren würde. „Das Gerät funkt auf einer Frequenz, die hier nicht zugelassen ist“, sagt Hans-Joachim Olczok. Vielleicht geht der Fernseher des Nachbarn aus, wenn das Telefon eingeschaltet wird. Vielleicht passiert Schlimmeres – oder nichts.

Dieses Smartphone dürfen Hans-Joachim Olczok und seine Kollegen nicht in die EU lassen

Dieses Smartphone dürfen Hans-Joachim Olczok und seine Kollegen nicht in die EU lassen.

Quelle: Peter Geisler

Das Smartphone aus China kam in einem Paket verpackt nach Neuruppin. Immer wieder haben die Zollbeamten in Treskow mit solchen Sendungen zu tun. Zu entscheiden, ob die Waren darin nach Deutschland dürfen oder nicht, ist eine der Aufgaben für die fünf Mitarbeiter der Zollverwaltung in Neuruppin.

Früher hatten sie vor allem mit Firmen zu tun, mussten Waren kontrollieren, die importiert werden sollen oder die von Firmen aus der Region an einen Kunden außerhalb der EU verschickt werden. Die Kontrolle der Pakete ist erst später hinzugekommen.

Den Zoll kennen die meisten Menschen nur von der Grenze. Tatsächlich hat er aber viel mehr Aufgaben im Inneren des Landes. Etwa 270 Zollämter gibt es in Deutschland, die meisten von ihnen haben mehrere Abfertigungsstellen. Zolldienststellen gibt es in fast jeder größeren Stadt, flächendeckend in ganz Deutschland. Auch damit Bürger wie der Empfänger des chinesischen Telefons nicht so weite Wege haben.

Fehlen Daten zu einem Paket, wird der Zoll schnell stutzig

Sein Paket war an der Grenze aufgefallen, als es per Flugzeug oder Schiff nach Deutschland kam. Und weil es aufgefallen ist, wurde es an das Binnenzollamt weitergeleitet, das für den Wohnort des Empfängers zuständig ist. Zum Zollamt Velten (Oberhavel) gehört die Abfertigungsstelle in Neuruppin und eine zweite in Perleberg.

„Bei der Einfuhr von Waren müssen sämtliche Informationen vorliegen“, sagt Hans-Joachim Olczok. Heißt: Der Zoll muss an der Grenze sofort erkennen können, um welche Art von Ware es sich handelt und welchen Wert sie hat. Davon hängt ab, ob die Ware überhaupt über die Grenze darf und ob der Empfänger dafür möglicherweise Steuern zahlen muss oder Zollabgaben.

Der Zoll sucht dringend junge Leute

Die Zollverwaltung gehört zum Bundesfinanzministerium.

Der Generalzollverwaltung in Bonn unterstehen 43 Hauptzollämter mit 267 Zollämtern und Abfertigungsstellen in ganz Deutschland. Hinzu kommen acht Zollfahndungsämter.

Die Aufgaben des Zoll sind umfangreich. Artenschutz und Fahndung nach Plagiaten von Markenprodukten gehören ebenso dazu wie der Kampf gegen Drogen- und andere Schmuggler und die Kontrolle von Im- und Exporten.

Bundesweit hat der Zoll rund 39 000 Mitarbeiter. Der Altersdurchschnitt bei den Beamten ist hoch. In den nächsten Jahren gehen viele in den Ruhestand. „Allein in diesem Jahr stellen wir 40 Anwärterinnen und Anwärter in der Region ein“, sagt Ronny Kaczmarek vom Hauptzollamt in Potsdam.

Der Zoll sucht dringend junge Leute, vor allem Frauen. Per Audit hat sich der Zoll deshalb sogar bescheinigen lassen, dass Beruf und Familie gut vereinbar sind.

Das Paket aus China landete in der Abfertigungsstelle in Treskow. Die Zöllner dort müssen klären,was es damit auf sich hat und was drin ist. Per Post wurde der Empfänger benachrichtigt, wo sein Paket liegt. In dem Schreiben steht auch, welche Unterlagen der Empfänger mitbringen soll, wenn er seine Ware selbst in Händen halten will.

Was sich im Paket befindet, weiß der Zoll bis dahin in aller Regel noch nicht. „Das Postgeheimnis gilt auch für uns“, sagt Gundolf Helmke, der Leiter des Zollamtes in Velten. Die Zöllner dürfen die Pakete nicht öffnen. Das muss der Empfänger tun, wenn er zum Zollamt kommt – ein Beamter schaut ihm dabei zu.

Der Inhalt der Sendung aus China hat die Beamten gleich stutzig gemacht. Gerät und Akkus sind mit asiatischen Schriftzeichen bedruckt, eine deutsche Anleitung gibt es nicht. „Das ist für uns schon ein Hinweis, dass irgendetwas nicht stimmt“, sagt Hans-Joachim Olczok. Was genau nicht stimmt, müssen andere entscheiden. Bei Geräten wie dem Smartphone ist die Bundesnetzagentur zuständig. Dorthin schickt der Zoll Bilder und alle verfügbaren Daten des Telefons. Danach entscheidet die Agentur in Bonn, ob das Telefon in der EU zugelassen ist oder nicht.

Manche Menschen bestellen Dinge, die lebensgefährlich sind

So etwas ist Alltag für die Zollbeamten. Jedes Jahr bestellen tausende Kunden Waren in einem Land außerhalb der Europäischen Union: in den USA, Australien, Japan oder – sehr oft – China. Bei der schieren Menge der Pakete kann der Zoll nur einen Teil kontrollieren. Doch der hat es oft in sich. „Es gibt die seltsamsten Dinge, die Menschen sich im Ausland bestellen“, sagt Gundolf Helmke. „Die Sachen sind zum Teil lebensgefährlich.“ Folgerichtig, sieht er seine eigene und die Aufgabe seiner Kollegen auch ein Stück weit als Schutz: Der Zoll schützt die Menschen vor sich selbst.

Die Beamten ziehen nicht nur zweifelhafte Geräte aus dem Verkehr. Sie stoppen auch dubiose Medikamente oder sogenannte Nahrungsergänzungsmittel. Billige Muskelaufbaupräparate oder andere Tabletten und Pülverchen stehen auf der Liste der Bestellungen im Ausland weit oben. Viele Kunden vertrauen auf die Versprechen der Hersteller – erst recht, wenn die Mittel billig sind.

„Aber niemand kann sicher sein, was da eigentlich alles drin ist“, sagt Hans-Joachim Olczok. Auch die Zollbeamten können das nicht sagen. Entdecken sie einen Umschlag oder ein Paket mit Pillen oder Ähnlichem, gehen alle verfügbaren Informationen an das Landesgesundheitsamt. Das entscheidet anhand der Zutatenliste, ob die Pillen ins Land dürfen oder nicht.

Auch wenn das meiste heute längst elektronisch abgewickelt wird – die guten alten Stempel gibt es immer noch

Auch wenn das meiste heute längst elektronisch abgewickelt wird – die guten alten Stempel gibt es immer noch.

Quelle: Peter Geisler

Gundolf Helmke ahnt, wie viele Menschen so etwas über Internet bestellen. Verstehen kann der Chef des Zollamtes Velten das aber nicht. „Wer kennt denn schon alle pharmazeutischen Vorschriften in der EU?“ Pillen aus dubiosen Quellen können schnell lebensgefährlich werden. Vielen Kunden scheint das nicht klar zu sein.

Ob nicht zugelassene Geräte, illegale Pillen, gefälschte Turnschuhe, T-Shirts oder andere Markenprodukte: Pakete zu kontrollieren ist nur ein Teil der Arbeit des Zolls in Neuruppin. Drogen- und Zigarettenschmuggel spielen für die Binnenzollämter keine Rolle, ebenso wenig die Suche nach Schwarzarbeitern. Dafür ist zwar auch die Zollverwaltung zuständig, aber eine völlig andere Abteilung. Die Neuruppiner Zöllner sind seit einigen Jahren Ansprechpartner in Fragen der KFZ-Steuer. Wer etwa eine Steuerbefreiung für sein Auto braucht, muss in Treskow vorfahren. Die meiste Arbeit in Neuruppin wird inzwischen aber längst am Computer erledigt.

Ein Großteil der Zollabfertigung ist von der Europäischen Union strikt geregelt. In jedem Staat der EU gelten die selben Vorschriften. Wenn Firmen Produkte über die EU-Grenze exportieren wollen, werden fast sämtliche Daten inzwischen elektronisch ausgetauscht. Anders wäre die riesige Menge an Ware nicht in vertretbarer Zeit abzufertigen. Viele Waren bekommt der Zoll gar nicht zu sehen.

Geht es der Wirtschaft gut, hat auch der Zoll viel zu tun

Der Lastwagen mit Bioethanol, der gerade auf den Hof der Neuruppiner Zollstelle fährt, ist die Ausnahme. Der muss vorfahren, weil für Bioethanol besondere Vorschriften gelten und Steuern fällig werden. Die Kontrolle ist ausgesprochen unspektakulär. Ein Zollmitarbeiter prüft die Unterlagen und schaut nach, ob die Daten auf dem Tank mit denen in den Formularen überstimmen. Dass im Tank Bioethanol ist, hatte der Hersteller vorher per Computer übermittelt. Die Zöllner haben keinen Grund, daran zu zweifeln. Prüfen könnten sie das kaum.

„Die Zollverwaltung ist ein Spiegel der wirtschaftlichen Entwicklung“, sagt Gundolf Helmke. Geht es der Wirtschaft gut, hat auch der Zoll gut zu tun. Das spiegelt sich auch regional wieder. In Velten beschäftigt der Zoll neun Mitarbeiter, in Neuruppin sind es fünf, in Perleberg zwei.

Nicht alle Menschen sind glücklich, wenn sie vom Zoll hören. Viele sind aber auch dankbar, dass sie jemand vor Schaden bewahrt – wie im Fall des Handys aus China.

Pech für den Kunden aus Neuruppin: Sein Telefon darf er nicht in die Europäische Union einführen. Er hat die Wahl: Er kann das Paket samt Inhalt vom Zoll vernichten lassen. Oder er kann es zurück an den Hersteller schicken. „Die meisten Leute schicken die Ware zurück“, sagt Hans-Joachim Olczok. Da hat der Käufer immerhin die Chance, dass er sein Geld wiedersieht. Wenn der Zoll das Paket vernichtet, wird es für den unbedarften Internetkäufer in aller Regel noch teurer.

Von Reyk Grunow

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