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Diana Golze gegen Spaltung von OPR

Ministerin für Erhalt des Landkreises Diana Golze gegen Spaltung von OPR

Landkreise auseinanderzureißen – davon hält Brandenburgs Sozialministerin Diana Golze (Linke) nichts. Bei einem Besuch in Neuruppin sprach sie sich für den Erhalt des Landkreises Ostprignitz-Ruppin aus. In geteilten Kreisen gebe es erfahrungsgemäß zähen Streit vor allem um das Vermögen des zerschlagenen Gebietes, so die Ministerin.

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Sozialministerin Diana Golze im Gespräch mit Neuruppins Stadtwerkechef Joachim Zindler.
 

Quelle: Andreas Vogel

Neuruppin.  In der Debatte um die vom Land geplante Kreisgebietsreform hat sich Sozialministerin Diana Golze (Linke) am Mittwochabend in Neuruppin für den Erhalt von Ostprignitz-Ruppin ausgesprochen. „Ich bin nicht dafür, Landkreise auseinanderzureißen“, sagte Golze. Schon weil die Vermögensauseinandersetzung der dann geteilten Landkreise „sehr kompliziert“ wäre. Diese Erfahrung hat Sachsen-Anhalt gemacht. Dort war 2007 der Kreis Anhalt-Zerbst auf drei neue Kreise aufgeteilt worden. Die Auseinandersetzung über das Vermögen des zerschlagenen Landkreises dauert bis heute fort.

Nach den Plänen von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) droht Ostprignitz-Ruppin ebenfalls eine Spaltung. Denn die neuen Gebilde sollen im Jahr 2019 nicht allein mindestens 150 000 Einwohner, sondern auch eine direkte Anbindung nach Berlin haben. Zumindest Letzteres wäre bei einer Fusion von Ostprignitz-Ruppin mit der Prignitz, für die sich viele Unternehmer und Bürgermeister in der Region aussprechen, nicht gegeben. Hinzu kommt, dass nicht allein der Innenminister, sondern auch einige Unternehmer bezweifeln, dass es wirtschaftlich sinnvoll ist, wenn sich zwei relativ wirtschafts- und einwohnerschwache Landkreise wie Ostprignitz-Ruppin und Prignitz zusammentun. Schröter und Finanzminister Christian Görke (Linke) werben derzeit landauf, landab für die Reform. Wie diese wirklich aussehen wird, das soll der Landtag 2016 entscheiden.
 

Von Andreas Vogel

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