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Ostprignitz-Ruppin Dickes Plus in der Stadtkasse für 2017
Lokales Ostprignitz-Ruppin Dickes Plus in der Stadtkasse für 2017
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00:18 25.11.2016
Rund 31,5 Millionen Euro gibt Neuruppin im kommenden Jahr für die laufenden Aufgaben aus, etwa sechs Millionen für Investitionen Quelle: dpa
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Neuruppin

Viele Sportvereine in Neuruppin können im kommenden Jahr mit mehr Geld von der Stadt rechnen. Der Zuschuss für die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen soll um 20 Prozent steigen. Das hat der Hauptausschuss am Montag beschlossen.

Die gemeinsame Fraktion von CDU und FDP hatte beantragt, weitere 2000 Euro für die Sportförderung bereitzustellen. Bisher erhalten Sportvereine in der Stadt 10 Euro im Jahr für jedes Mitglied, das jünger als 18 Jahre ist. „Aber 10 Euro sind relativ wenig für die Aufgaben, die die Sportvereine erledigen“, befand CDU-Mann Michael Gayck. Ab 2017 sollten es 12 Euro sein, schlug er vor.

Warum ausgerechnet 12 Euro, wollte SPD-Fraktionschef Nico Ruhle verwundert wissen: „Haben sie das mit den Vereinen abgesprochen? Vielleicht sogar mit dem Kreissportbund?“ Abgestimmt habe sich die Fraktion mit den Vereinen nicht, räumte Gayck ein: „Aber ich weiß aus vielen Gesprächen, dass es einen Bedarf gibt.“

Hauptausschuss segnete fast alle zusätzlichen Wünsche ab

Mit Widerstand gegen die Idee brauchten CDU und FDP am Montag nicht zu rechnen. Neuruppin hat im kommenden Jahr aller Voraussicht nach so viel Geld in der Kasse, dass sich die Stadt die zusätzliche 2000 Euro problemlos leisten kann. Die Abgeordneten waren gern bereit, sich freigiebig zu zeigen. Auch bei anderen Wünschen.

Mehr Geld soll es 2017 nicht nur für die Sportvereine geben. Neuruppin kann auch seine Kulturförderung um weitere 5000 Euro aufstocken, zusätzliche 20 000 Euro gibt es für Reparaturen und Pflegearbeiten an der Badestelle in Alt Ruppin, bis zu 22 000 Euro für zwei neue Buswartehäuschen an der Haltestelle Baufachzentrum und 500 Euro für ein Schild, das Neuruppiner und Besucher der Stadt auf den unterirdischen Verlauf des Klappgrabens aufmerksam machen soll – alles zusätzlich zu dem, was ohnehin schon im Haushalt vorgesehen war.

Schließlich reservierten die Abgeordneten auf Antrag der Fraktion Die Linke noch 30 000 Euro im Etat 2017 für eine Studie zum Bedarf an Sozialwohnungen in Neuruppin – auch wenn nicht genau klar wurde, wie diese Studie aussehen soll und was sie tatsächlich untersuchen soll. Fast alle Wünsche aus den Fraktionen wurden im Ausschuss abgesegnet.

Kämmerer: Keine freiwilligen Ausgaben wurden gestrichen

Dass es noch Spielraum im Haushalt 2017 gibt, hatte Kämmerer Willi Göbke gleich zu Beginn der Beratung klar gemacht. Im sogenannten Ergebnishaushalt wies der Entwurf des Stadtetats für das kommende Jahr ein Plus von fast 700 000 Euro aus. Anders als in früheren Jahren hatte der Kämmerer deshalb keinen Druck gemacht, soziale Leistungen zusammenzustreichen. „Man kann hier nicht von einem Sparhaushalt reden“, fasste er die Zahlen zusammen: „Es sind sämtliche freiwillige Leistungen enthalten. Wir haben keine gekürzt.“

Michael Gayck nutzte die Chance, gleich noch eine zusätzliche Ausgabe vorzuschlagen: 5000 Euro für den Skaterpark an der Heinrich-Rau-Straße. Er habe sich den Platz angesehen und festgestellt, dass einige Geräte dort in so schlechtem Zustand sind, dass sie dringend repariert werden müssen, befand der CDU-Mann. Aber was könne man mit 5000 Euro schon anfangen, fragte Karwes Ortsvorsteher Siegfried Pieper und forderte gleich mal 8000 Euro. Was genau die Stadt mit diesem Geld am Skaterpark machen soll, ließen beide offen.

5000 Euro für Reparaturen im Skaterpark

Baudezernent Arne Krohn gab sich dann auch ratlos. Gaycks Behauptung, dass einige Geräte gefährlich seien, wies Krohn zurück: „Der Platz ist nicht schön, aber verkehrssicher ist er.“ Die Stadt schaffe es, den Skaterpark so in Schuss zu halten, dass er benutzbar ist. Die Wohnungsbau­gesellschaft NWG hat 2500 Euro für bessere Fahrradständer dort bereitgestellt. Seit mehr als einem Jahr sprechen die Abgeordneten immer mal wieder darüber, ob der Skaterpark nicht generell erneuert werden kann. Aber dafür seien sehr viel mehr als 5000 Euro nötig, so Krohn. Gayck hielt trotzdem an seinem Vorschlag fest – und der Ausschuss segnete ihn ab.

Kämmerer Willi Göbke warnte die Abgeordneten: 2017 hat Neuruppin zwar ein Plus im Haushalt, danach sehe es aber viel schlechter aus. Unter der Rechnung bis 2020 steht insgesamt ein Minus. Göbke: „In den Jahren 2018, ’19, ’20 muss noch Konsolidierungsarbeit geleistet werden.“ Abgesegnet wird der Haushalt am 19. Dezember.

Von Reyk Grunow

Was kann Neuruppin beim Planen von Veranstaltungen für das Fontane-Festjahr 2019 von Wroclaw, einer der europäischen Kulturhauptstädte in diesem Jahr, lernen? Kommt es auf sogenannte große Events oder auf kleine, aber feine Kulturangebote an? Darüber wurde am Montagabend in der Neuruppiner Klosterkirche diskutiert.

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