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Duell um den Chefposten in Rheinsberg

Bürgermeister-Stichwahl Duell um den Chefposten in Rheinsberg

Bürgermeister Jan-Pieter Rau (CDU) tritt ein zweites Mal an, Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler) fordert ihn heraus. Am Sonntag entscheiden die Rheinsberger in einer Stichwahl, wer von beiden neuer Bürgermeister der Prinzenstadt wird. Die Kandidaten im Doppel-Interview.

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Amtsinhaber Jan-Pieter Rau (l.) und sein Herausforderer Frank-Rudi Schwochow im Gespräch.

Quelle: Peter Geisler

Rheinsberg . Am Sonntag entscheiden die Rheinsberger in einer Stichwahl darüber, wer künftiger Bürgermeister der Prinzenstadt wird. Im ersten Wahlgang hatte Herausforderer Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler) mehr Stimmen als Amtsinhaber Jan-Pieter Rau (CDU) geholt.

Die schwere Erreichbarkeit der Ortsteile, aber auch der Kernstadt wird immer wieder kritisiert. Welche Maßnahmen wollen Sie ergreifen, um für einen besseren Nahverkehr zu sorgen?

Jan-Pieter Rau: Wir müssen endlich hin zu einem Ringbus kommen, der einmal stündlich von Rheinsberg über Flecken Zechlin und in der nächsten Stunde von Rheinsberg über Zechlinerhütte fährt. Wir wären bereit, diesen Verkehr aus der Kurtaxe zu unterstützen. Doch auch vom Landkreis muss was kommen. Derzeit fahren in den Ferien noch weniger Busse als in der Schulzeit. Dabei wären in einem Ferienort wie Rheinsberg gerade dann Busse notwendig.

Frank-Rudi Schwochow: Wir brauchen zum Beispiel neue Bushaltestellen im Rahmen der Schulwegsicherung. Es kann nicht sein, dass Schüler im Bereich der Wallitzer Kreuzung mitten auf der Landesstraße aussteigen müssen. Beim Zugverkehr ist es leider so, dass viele Berliner immer noch nicht wissen, dass es überhaupt eine Zugverbindung gibt. Wir brauchen zudem den ganzjährigen Bahnverkehr, der auch von Berufstätigen genutzt werden kann. Deswegen müssen wir an das Land herantreten.

Rau: Hilfreich wäre schon eine regelmäßige Busverbindung nach Gransee. Dann wäre man gleich dran an der großen Bahnlinie.

Beim Themenkomplex Mühlenstraße vertreten Sie ganz unterschiedliche Standpunkte. Was muss zuerst in Angriff genommen werden – die Sanierung der maroden Mühlenstraße oder Bau der Entlastungsstraße?

Schwochow: Die Pläne für die Umgehungsstraße waren so konzipiert, dass es eine möglichst gute Anbindung an die Therme gibt. Doch diese Therme wird es nach jetzigem Stand der Dinge nicht geben. Eine Umgehungsstraße durch das Wohngebiet Rhinhöhe zu bauen, halte ich für falsch. Die Mühlenstraße muss zuerst saniert werden. Der Zustand ist untragbar.

Rau: Für mich steht die Entlastung der Mühlenstraße an erster Stelle. Dann hätten wir die Möglichkeit, den Triangelplatz zu einer Fußgängerzone zu machen. Solange noch der Schwerlastverkehr über die Mühlenstraße geht, ist eine Sanierung schlichtweg unmöglich.

Schwochow: Die Fußgängerzone ist eine Zukunftsvision. Die Probleme sind aber in der Gegenwart. Für eine Entlastungsstraße brauchen wir 15 bis 20 Jahre. So ehrlich muss man sein.

Rau: Wird zuerst die Mühlenstraße saniert, wird man sich von Landesseite nicht mehr um die Umleitung kümmern. Nach meiner Einschätzung brauchen wir für eine Umgehung maximal zehn Jahre. Auch Ihre Sanierung wäre vor 2022 nicht durchführbar.

Die Stadt hat seit einigen Jahren einen ausgeglichenen Haushalt. Soll Rheinsberg weiter den Ausgleich anstreben oder lieber investieren – auch wenn dann ein Minus in der Kasse droht?

Rau: Ich halte das, was wir bisher erwirtschaftet haben, für zu gering, als dass ich Kredite aufnehmen würde.

Schwochow: Das sehe ich ähnlich. Man muss in den Verhältnissen arbeiten, in denen man ist.

Muss Rheinsberg die Wirtschafts- oder Kulturförderung stärken, um auf lange Sicht überlebensfähig zu bleiben?

Schwochow: Kultur heißt nicht nur hohe Kultur. Auch kleinere Veranstaltungen wie der Zühlener Viehmarkt oder das Zechower Schleppertreffen müssen gestärkt werden. Das kann nicht nur aus der Drei-Euro-Pauschale geleistet werden.

Rau: Man kann aus der Drei-Euro- auch eine Vier-Euro-Pauschale machen. Was die Wirtschaftsförderung anbelangt, muss man grundsätzlich sagen: Wirtschaft muss Wirtschaft machen. Wir können Hilfe im Genehmigungsverfahren leisten. Sicher ist: Es wird hier keine Großansiedlungen mehr geben. Dafür sind die Flächen einfach nicht da.

Schwochow: Große Unternehmen werden wir hier bestimmt nicht hinkriegen, aber kleinere. Auch in Berlin muss man feststellen, dass Gewerbeflächen knapp werden.

Als Außenstehender hat man den Eindruck, dass die Stadtverordnetenversammlung heillos zerstritten ist. Schadet das der Stadt?

Rau: Die Stadtverordnetenversammlung ist sehr differenziert. Rheinsberg ist da sicherlich besonders. Dass immer wieder Themen aufgerufen werden, die schon mal dran waren, kann dazu führen, dass andere Entscheidungen aufgeschoben werden. Da müssen einzelne Abgeordnete an sich arbeiten.

Schwochow: Das sind die Symptome. Doch was sind die Ursachen? Ich vermisse inhaltliche Auseinandersetzung. Man kann in der Stadtverordnetenversammlung Fragen stellen und bekommt sie nicht beantwortet. Wir reden viel über Formalien, nicht über Inhalte. Dafür tragen Sie die Verantwortung. Sie sind nicht der Ruderer, sie sind der Bremser. Sie arbeiten nur mit einem Teil der Stadtverordnetenversammlung zusammen.

Rau: Es ist die Entscheidung eines jeden Einzelnen, wie er sich an der Stadtverordnetenversammlung beteiligt. Ob Anfragen, die in großer Zahl gestellt werden, hilfreich sind, ist allerdings die Frage. Ich erinnere mich etwa an eine Anfrage zum Eichenprozessionsspinner von Ihnen, die von einer Anfrage der Linken an die Bundesregierung abgeschrieben war. Das kann man auch „Sand ins Getriebe streuen“ nennen.

Den Brandschutz abzusichern, ist wegen des Bevölkerungsschwunds und der hohen Arbeitsmobilität nicht einfach. Braucht Rheinsberg hauptamtliche Feuerwehrleute?

Schwochow: Hauptamtliche Mitarbeiter im großen Stil werden wir uns nicht leisten können.

Rau: Die Einstellung von hauptamtlichen Mitarbeitern kann auch dazu führen, dass Ehrenamtler sich zurückziehen. Solche Tendenzen gibt es in Berlin. Noch ist die Einsatzbereitschaft am Tag gesichert. Trotzdem sollte man bei Einstellungen in den Öffentlichen Dienst darauf achten, dass man auch Feuerwehrleute bekommt. Und natürlich kann ein Neuruppin Feuerwehrmann, der in Rheinsberg arbeitet, auch hier aushelfen – und umgekehrt.

Viele Rheinsberger, aber auch ihre Gäste bemängeln den Zustand der Radwege. Wie wollen Sie die Situation schnell verbessern?

Rau: Die Radwege sind wirklich nicht gut. Eigentlich ist nur der nach Menz in Ordnung. Alle anderen müssten gemacht werden. Doch das ist eine Kostenfrage. Ein Meter Radweg kostet schnell 1000 Euro. Wir werden nicht in einem Rutsch einen ganzen Weg machen können.

Schwochow: Die Mittel, die es gibt, müssen ausgeschöpft werden. Die Arbeitsgeschwindigkeit in Rheinsberg ist da zu langsam. Es wird bereits seit einem Jahr an einem Radwegkonzept gearbeitet – ohne jegliches Ergebnis.

Von Celina Aniol, Frauke Herweg und Andreas Vogel

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