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Dürfen Touristen die Stadt Rheinsberg retten?

Möglicher Schutz vor Zwangsehe Dürfen Touristen die Stadt Rheinsberg retten?

Rheinsberg wird in einigen Jahren wohl zu wenig Einwohner haben, um als eigenständige Verwaltungseinheit weiterhin bestehen zu dürfen. Nur wenn man auf die reguläre Bevölkerung auch noch die Touristen dazurechnet, würde der Kommune eine Zwangsehe mit einer Nachbarkommune erspart bleiben. Das Land weiß aber noch nicht, ob es das zulässt.

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Touristen könnten Rheinsberg vor einer Zwangsheirat mit einer Nachbarkommune schützen. Es ist aber noch unklar, ob sie gewissermaßen als Einwohner der Stadt zählen dürfen.

Quelle: Celina Aniol

Rheinsberg. Werden Touristen und Zweitwohnungssteuerzahler die Stadt Rheinsberg vor einer Zwangsehe mit einer anderen Kommune schützen? Eine abschließende Antwort dazu gebe es noch nicht, sagt Ingo Decker, Pressesprecher des Landesinnenministeriums. Er bestätigt aber, dass es dazu ein Arbeitsgespräch zwischen Mitarbeitern der Kommunalabteilung im Ministerium, Landtagsabgeordneten und Vertretern der Stadt gegeben hat.

Bei diesem Treffen sei auch die Idee ins Spiel gebracht worden, dass Gäste von auswärts sowie die Zweitwohnungsinhaber zu der regulären Bevölkerung der Kommune dazugerechnet werden könnten. Der Vorteil für Rheinsberg durch dieses Rechenspiel: Die Stadt würde bei der Einwohnerzahl auf diesem Weg sehr wahrscheinlich auch im Jahr 2030 über die magische 8000-Menschen-Marke kommen – und könnte so wohl eigenständig bleiben.

Noch 2016 soll klar sein, wie die Kommunen reformiert werden

Denn das Land will spätestens 2030 nur Verwaltungseinheiten haben, in denen mindestens 8000, besser noch 10 000 Einwohner versorgt werden. Kommunen, die für weniger Menschen zuständig sind, sollen mit Nachbargemeinden fusionieren. Potsdam setzt dabei vorerst auf freiwillige Zusammenschlüsse. „Im aktuellen Leitbild zur Struktur­reform ist ausgeführt, dass die Landesregierung bis Ende 2016 einen Gesetzentwurf erarbeiten soll zur Ermöglichung freiwilliger Strukturveränderungen auf gemeindlicher Ebene und zur Stärkung der bürgerschaftlich-demokratischen Teilhabe und Mitwirkung in den Gemeinden und ihren Ortsteilen“, so Ministeriumssprecher Ingo Decker. Klar ist aber auch, dass das Land bei der Unterschreitung der Soll-Bevölkerungszahl Fusionsmuffel zur Zwangsheirat mit einer Nachbarkommune verpflichten will.

Mit Touristen kommt die Stadt über die 10 000-Einwohner-Marke

Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg hat ermittelt, dass Rheinsberg im Jahr 2030 weit entfernt von der Mindestvorgabe des Landes sein wird. Leben in der Prinzenstadt derzeit etwa 8150 Menschen, sollen es in 14 Jahren nur noch 6435 sein. Die Bevölkerungsdichte sinkt dabei von 25 Menschen pro Quadratkilometer auf nur noch 20. Wenn man allerdings allein die halbe Million Übernachtungsgäste sowie etwa eine Million Tagestouristen pro Jahr dazu addiert, würden sich laut Berechnungen des Rathauses im Jahr 2030 in Rheinsberg jeden Tag durchschnittlich 10 682 Menschen aufhalten. Die Bevölkerungsdichte steigt dadurch auf 33 pro Quadratkilometer.

„Das sind zwar nicht alles direkte Einwohner, aber alles Menschen, die ich zu versorgen habe“, sagt Jan-Pieter Rau. Der Rheinsberger Bürgermeister will für die Eigenständigkeit seiner Kommune kämpfen und hat die Touristenlösung vor Kurzem den Stadtvertretern vorgestellt. Sie unterstützen den Rathauschef.

Von Celina Aniol

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