Volltextsuche über das Angebot:

17 ° / 9 ° wolkig

Navigation:
Essengeld: Stadt will Rückzahlung an alle Eltern

Neuruppin Essengeld: Stadt will Rückzahlung an alle Eltern

Die Fontanestadt will 540.000 Euro an Eltern zurückzahlen, die sie seit 2014 zu viel fürs Schul- und Kitaessen überwiesen hatten. Das ist die Folge eines Gerichtsurteils zu den Kosten für die Verpflegung der Kinder. Im Gegensatz zu anderen Kommunen müssen die Eltern in Neuruppin keinen Antrag auf Rückzahlung stellen.

Voriger Artikel
Irritationen über den Landrat zur Gebietsreform
Nächster Artikel
Ärger am Stöffiner Weg

Eltern sollen nur noch 1,80 Euro pro Mahlzeit ihrer Kinder bezahlen. Die Kosten darüber hinaus überweist die Stadt an die Lieferfirma.

Quelle: Peter Geisler/Archiv

Neuruppin. Hunderte Eltern können demnächst mit einer Rückzahlung der Stadt Neuruppin rechnen. Die Stadtverwaltung wird möglichst einfach und schnell allen Eltern den Betrag erstatten, den die Mütter und Väter nach einem Gerichtsurteil seit 2014 zu viel fürs Essen ihrer Kinder in Kitas und Schulen bezahlt haben. Das kündigte Sozialdezernent Thomas Fengler am Donnerstag an. Die Stadt will alle Eltern gleich behandeln. Fengler: „Wir wollen das möglichst unbürokratisch lösen. Niemand muss einen Antrag stellen.“

Insgesamt geht es um rund 540.000 Euro. Wie viel Geld den Familien zusteht, ist sehr unterschiedlich und hängt davon ab, wann und wie lange die Kinder in der Krippe, dem Kindergarten oder der Schule gegessen haben. Im Durchschnitt dürfte die zurückzuzahlende Summe bei knapp 170 Euro liegen.

Eltern aus Prenzlau hatten gegen die Kosten dort geklagt

Dass Eltern in nahezu allen Städten in Brandenburg über Jahre zu viel bezahlt haben, steht seit dem vergangenen Jahr fest. Eine Familie aus Prenzlau hatte geklagt und vom Verwaltungsgericht Recht bekommen. Die Richter legten fest, dass die Gemeinden die Kosten für Kita- und Schulessen nicht komplett an die Eltern weiterleiten dürfen. Mütter und Väter müssen nur so viel bezahlen, wie sie sparen, weil sie für ihre Kinder nicht selbst zu Hause kochen.

Das Urteil war Ende 2016 rechtskräftig geworden. Seitdem haben tausende Eltern landesweit ungeduldig gewartet, dass sie ihr Geld zurückbekommen. In den Rathäusern herrschte dagegen Unsicherheit, wie berechnet werden muss, was Eltern durch Schul- und Kita­essen zu Hause sparen. „Es gibt dazu mehrere Varianten“, sagt Neuruppins Sozialamtsleiter Maik Buschmann. Mehrfach hatten Vertreter aller Gemeinden aus dem Kreis in den vergangenen Monaten versucht, eine einheitliche Lösung für alle Orten zu finden – vergeblich. Neuruppin hat sich für eine Berechnung entschieden, die von den Spitzenverbänden der Wohlfahrtspflege empfohlen wird.

Schul- und Kitaessen kostet die Stadt rund 165.000 Euro im Jahr

Demnach zahlen Eltern ab August noch 1,80 Euro pro Mahlzeit. Alle Kosten darüber hinaus überweist die Stadt an die Cateringfirma; etwa 165.000 Euro sind im Jahr eingeplant. Die 540.000 Euro Rückzahlung hatte Neuruppin vorsorglich schon zurückgelegt, als absehbar war, dass das Urteil aus Prenzlau rechtskräftig werden könnte.

Was Eltern bis 31. Juli 2017 zu viel bezahlt haben und noch werden, bekommen sie zurück. Wie schnell das geht, ist allerdings unklar. Buschmann rechnet damit, dass die Berechnung schon wegen der vielen Fälle Monate dauern wird. Erste Eltern sollen auf jeden Fall noch in diesem Jahr das Geld bekommen, einige werden sich aber wohl bis 2018 gedulden müssen. Ohnehin müssen die Stadtverordneten dem erst noch zustimmen. Auch Fehrbellin will ähnlich verfahren wie Neuruppin jetzt.

Von Reyk Grunow

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Ostprignitz-Ruppin
MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg