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Finanzminister lädt nach Rheinsberg ein

Neues Förderprogramm für Kommunen Finanzminister lädt nach Rheinsberg ein

Alle 16 deutschen Finanzminister sollen sich im nächsten Jahr in Rheinsberg treffen. Das hat Christian Görke (Die Linke) am Mittwoch in Rheinsberg mitgeteilt. Außerdem hat er Geld für das Kurt-Tucholsky-Literaturmuseum zugesagt, ein neues Förderprogramm für Kommunen und ein Umdenken bei der Gemeindestrukturreform angekündigt.

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Christian Görke (M.) kam mit guten Nachrichten zu Rheinsbergs Bürgermeister Jan Pieter Rau (l.) und seinem Vize Andreas Neubert.

Quelle: Christian Schmettow

Rheinsberg. Die Finanzminister aller 16 deutschen Bundesländer kommen im nächsten Jahr nach Rheinsberg. Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Die Linke) hat die Stadt als Ort der Finanzministerkonferenz am 31. Mai 2016 ausgewählt. Begründung: Er wolle den Kollegen landschaftlich und kulturell etwas Besonderes bieten – und Potsdam kennen ja alle schon.

Privat sei er selbst oft in Rheinsberg, sagte Christian Görke bei seinem Besuch in Rheinsberg am Mittwoch und schmeichelte: „Wenn ich nicht schon meinen Wahlkreis im Westhavelland hätte ...“

Rheinsberg scheint dem Minister am Herzen zu liegen: Gleich vier gute Nachrichten bringt er mit, als er im Kurt-Tucholsky-Literaturmuseum vor die Presse tritt. Dem Museum bescheinigt Christian Görke eine landesweite Bedeutung. „Das ist keine Heimatstube hier“, sagt er. Am Dienstag habe er deshalb eine Förderung von knapp 10 000 Euro für das Tucholsky-Museum unterschrieben. Unter anderem erhält das Haus dafür Computertechnik wie einen neuen Server und eine neue Vitrinenbeleuchtung.

Rheinsbergs Bürgermeister Jan-Pieter Rau (l) führt Finanzminister Christian Görke durch das Kurt-Tucholsky-Literaturmuseum

Rheinsbergs Bürgermeister Jan-Pieter Rau (l.) führt Finanzminister Christian Görke durch das Kurt-Tucholsky-Literaturmuseum.

Quelle: Christian Schmettow

Von der dritten und der vierten Nachricht profitiert nicht allein Rheinberg: Zum einen soll es im nächsten Jahr ein neues Förderprogramm für Kommunen geben, verspricht Christian Görke. 130 Millionen Euro werden in dem Fördertopf sein. Von den Kommunen wird ein Eigenanteil von 20 bis 40 Prozent erwartet, wenn sie das Geld abrufen. Rheinsbergs Bürgermeister Jan-Pieter Rau (CDU) malt sich schon einmal aus, wofür er das Geld gebrauchen könnte: Für das Schulzentrum und die weitere Barrierefreiheit auf in den dortigen Gebäuden, für den Erhalt von Brücken, für die Feuerwehren und für den Sport – schließlich sehe der Rheinsberger Sportplatz noch genauso aus, wie er ihn selbst aus seiner Kindheit kenne, sagt Rau. Da sei es doch an der Zeit, mal etwas zu investieren.

Mehr als eine Stunde lang hatte Rau zuvor im stillen Kämmerlein mit dem Finanzminister gesprochen – vor allem über die geplante Gemeindestrukturreform. Aus dem Gespräch nimmt Görke mit nach Potsdam, nicht sklavisch an der 10 000-Einwohner-Grenze festzuhalten. Wenn er sich beim Koalitionspartner mit dieser Idee durchsetzen kann, ist das eine gute Nachricht nicht nur – aber auch – für Rheinsberg.

Rheinsberg ist größer als München

Flächenmäßig ist Rheinsberg die 15.größte Kommune Deutschlands – größer als München, habe aber mit 8000 Einwohnern eine Bevölkerungsdichte wie Kirgisien, sagt Bürgermeister Rau. Und auch in Rheinsberg sei das „doppelte demografische Echo“ nicht aufzuhalten: „Die Kinder, die 1990 nicht geboren wurden, kriegen heute auch keine Kinder“, fasst er den unaufhaltbaren Bevölkerungsschwund zusammen. Ob Zuwanderer diese Lücke füllen können, sei fraglich. Darauf müsse die Politik reagieren. Die Verwaltungskosten für immer weniger Menschen müssen gesenkt werden. Trotzdem sollten die Behörden auch auf dem Land bürgerfreundlich bleiben – zum Beispiel durch eine neue Verteilung von Aufgaben zwischen Land, Kreisen und Kommunen. warum muss ein Rheinsberger für einen Führerschein zur Kreisverwaltung nach Neuruppin fahren?

Auch um den öffentlichen Nahverkehr ging es und um die Regionalisierungsmittel, von denen in bevölkerungsarmen Ländern bald immer weniger ankommen soll. Vielleicht kann Rheinsberg im nächsten Mai etwas bei den Finanzministern bewegen – sie sollen zumindest mit Bus anreisen.

Von Christian Schmettow

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