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Finanzminister treffen sich in Neuruppin

Klausurtagung Finanzminister treffen sich in Neuruppin

Die Finanzminister der 16 Bundesländer treffen sich in Neuruppin zu einer Klausurtagung. Am Ufer des Ruppiner Sees wollen sie Anfang Juni über die Finanzsituation der öffentliche Haushalte und die Kosten durch die Flüchtlinge sprechen. Auch ein Festempfang ist geplant – in Rheinsberg.

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Volles Tagungsprogramm: Minister Christian Görke (M.).

Quelle: Peter Geisler

Rheinsberg. Die Finanzminister der 16 deutschen Bundesländer kommen ab dem 31. Mai in Neuruppin und Rheinsberg zusammen. Als Gastgeber des diesjährigen Treffens wählte Brandenburgs Finanzminister Christian Görke die beiden Städte aus. Die eigentliche Klausurtagung werde in Neuruppin stattfinden, kündigte er am Mittwoch an. Am 2. Juni lädt Ministerpräsident Dietmar Woidke zudem zu einem festlichen Abendessen nach Rheinsberg. Zuvor ist geplant, dass die Gäste an einer Führung durchs Schloss und das Tucholsky-Museum teilnehmen. Neben dem eigentlichen Tagungsprogramm solle die Region auch kulturell vorgestellt werden, sagte Görke.

Die Mitarbeiterstäbe reisen bereits am 31. Mai in Neuruppin an. Görke selbst begrüßt die Teilnehmer am 2. Juni. Die Themen, die auf der Klausurtagung besprochen werden, sind längst abgesteckt. Die Finanzlage der öffentlichen Haushalte, die Schließung von Steuerschlupflöchern und insbesondere die Kosten durch die Flüchtlinge stehen auf der Agenda. Bislang übernehme der Bund nur 25 Prozent der Kosten, so Görke. Kommunen und Land müssten jedoch die anderen 75 Prozent stemmen. „Da werden wir uns als Finanzminister positionieren müssen.“

Verkehrsbeeinträchtigungen wird es nicht geben

Trotz Sicherheitsvorkehrungen während der Finanzministerkonferenz – Verkehrsbeeinträchtigungen werde es nicht geben, versprach Görke. „Wir reisen mit dem Bus an.“ Auch für mitreisende Ehepartner der Minister ist ein Programm geplant. In Neustadt wird das Stallmeister das Landesgestüt vorstellen.

Im Kulturprogramm der Finanzministerkonferenz wird der Direktor der Rheinsberger Kammeroper Frank Matthus die Gäste begleiten. Er werde über Neuruppin, Rheinsberg und Fontane sprechen, kündigte er an. „Wir sind eine Festivalregion.“

Mit Puccinis Oper „Tosca“ will Matthus in diesem Jahr seine Trilogie „Frauenopern in der Romantik“ fortsetzen. Noch nie habe ein so großes Orchester im Heckentheater gespielt, sagte Matthus. „Wir haben schon ganz genau ausgemessen, wer wo sitzen kann.“ Im Schlosstheater kann das Publikum in dieser Saison Händels „Alcina“ erleben. Erstmals sollen bei „Alcina“ auch Rock- und Jazzelemente zu hören sein. Isabel Ostermann von der Berliner Staatsoper wird Regie führen.

Finanzminister Görke überreichte am Mittwoch im Rheinsberger Tucholsky-Literaturmuseum auch einen symbolischen Scheck über 9200 Euro. Schon im Oktober hatte er eine entsprechende Finanzzusage unterzeichnet. Das Geld aus den so genannten Lottomitteln ist inzwischen ausgegeben – für eine neue Beleuchtung, einen leistungsstärkeren Server und einen neuen Farbkopierer. Alle Investitionen seien dringend nötig gewesen, sagte Museumschef Peter Böthig: „Das Licht war schon 25 Jahre alt.“

Von Frauke Herweg

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