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Gericht stoppt zwei Sonntagsöffnungen im Reiz

Neuruppin Gericht stoppt zwei Sonntagsöffnungen im Reiz

Das Herbstfest im Ruppiner Einkaufszentrum (Reiz) in Neuruppin wird diesmal etwas anders ausfallen. Denn die Geschäfte dürfen laut einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes nicht öffnen. Ausgenommen davon ist allein die Gastronomie. Gleichwohl lädt das Reiz für den 8. Oktober zum Feiern ein.

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Die Besucher des Herbstfestes im Ruppiner Einkaufszentrum (Reiz) müssen diesmal aufs Shoppen verzichten.

Quelle: Peter Geisler

Neuruppin. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat auf Antrag der Gewerkschaft Verdi die nächsten beiden geplanten Sonntagsöffnungen des Ruppiner Einkaufszentrums (Reiz) untersagt. Davon betroffen sind das seit Langem geplante „Herbstfest“ am 8. Oktober sowie das „Weihnachtsfest“, das am dritten Advent, dem 17. Dezember, stattfinden sollte.

Das Herbstfest gibt es seit 16 Jahren im Reiz

„Das ist nicht schön und wird sicherlich wirtschaftliche Auswirkungen haben“, sagte Frank Nieguth, der Centermanager des Reiz, am Dienstag. Schließlich kamen zu den bisherigen Herbstfesten, die es seit 16 Jahren am und im Einkaufszentrum gibt, stets mehrere tausend Besucher. Zum „Weihnachtsmarkt“, zu dem das Reiz bereits seit 1994 einlädt, kommen jährlich sogar zwischen 9000 und 11 000 Gäste. Doch für das Gericht zählt weder die Anzahl der Besucher, noch wie lange es derartige Feste schon an einem Ort gibt. Auch dass der Internethandel an sieben Tagen die Woche jeweils über 24 Stunden möglich ist, interessiert das Gericht nicht. Vielmehr ist entscheidend, dass der Sonntag in Deutschland weitgehend als arbeitsfrei gilt und deshalb Sonntagsöffnungen nur unter ganz bestimmten Bedingungen zulässig sind.

Die von der Stadt im Januar erlassene Verordnung, die vier Sonntagsöffnungen in diesem Jahr vorsah, erfüllt diese Vorgaben nicht, sagt Erika Ritter von der Gewerkschaft Verdi. Demnach hätte schon das Frühlingsfest im Reiz, das am 19. März stattfand, ausfallen müssen. Doch Verdi wendete sich erst im August an das Oberverwaltungsgericht. Dieses entschied am 30. August, dass zum „Herbstfest“ am 8. Oktober und zum „Weihnachtsmarkt“ am 17. Dezember im Reiz keine Geschäfte öffnen dürfen. Erlaubt ist demnach lediglich, dass zum Adventsmarkt in der Altstadt am 3. Dezember die Innenstadthändler ihre Läden aufmachen und ihre Waren auch verkaufen können.

Innenstadthändler erwarten eine Reaktion von der Stadt

Darüber ist Karin Bickel von der Gemeinschaft „Wir die Innenstadt“ auch froh. „Der Weihnachtsmarkt ist ein Stadtfest“, betonte Bickel. Gleichwohl beschäftigen sich auch die Innenstadthändler mit den verschärften Bedingungen für Sonntagsöffnungen. Am Dienstagabend wollten sich die Händler dazu mit dem Stadtmarketing und dem Kreativteam für den Weihnachtsmarkt in der Innenstadt zusammensetzen. Auch Gespräche mit dem Ordnungsamt gab es schon. Überhaupt sieht Bickel die Stadt gefordert. Diese müsse sich positionieren und sagen, was sie wann und wo wolle.

Doch während die Abgeordneten vor zwei Jahren überhaupt keine Sonntagsöffnungszeiten in Neuruppin wollten und erst nach langem Hin und Her vier Sonntage genehmigten, gibt es bisher keinerlei Reaktion zum Thema. Möglicherweise liegt das daran, dass die Politiker erst beim Hauptausschuss am Montagabend erfuhren, dass das Gericht zwei der drei ausstehenden Sonntagsöffnungen untersagt hat.

Centermanager Nieguth hofft indes, dass am 8. Oktober dennoch viele Besucher ins Reiz kommen. Schließlich sei das Herbstfest, das diesmal unter dem Motto „Let’s dance“ steht, längst organisiert. Neben Speisen und Getränken gibt es mehrere Tanzvorführungen. Lediglich der „Weihnachtsmarkt“ am 17. Dezember wird wohl ausfallen.

Auch in Potsdam gibt es ein Hin und Her bei den Sonntagsöffnungen. Die bislang genehmigten verkaufsoffenen Sonntage im Advent stehen auf der Kippe.

Von Andreas Vogel

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