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Ostprignitz-Ruppin In der Kyritzer Stadtkasse klimpert’s
Lokales Ostprignitz-Ruppin In der Kyritzer Stadtkasse klimpert’s
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00:44 19.07.2015
Die Rücklage der Stadt Kyritz wächst und wächst. Sie gilt als Polster für die kommenden Jahre. Quelle: Matthias Anke
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Kyritz

Da dürften die Nachbarn staunen: Während beispielsweise im klammen Neustadt seit Jahren Haushaltssicherungskonzepte geschrieben werden müssen oder in Neuruppin mehr als fünf Millionen Euro in der Kasse fehlen, werden im Kyritzer Stadthaushalt weiterhin schwarze Zahlen verbucht. Die Rücklage der Stadt nähert sich dabei bald jenem Betrag an, der gar den Landkreis an sich als Defizit plagt: zehn Millionen Euro.

Nach dem jetzt beschlossenen, geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2013 ergab sich nach Informationen von Kämmerer Michael Köhn ein Überschuss von 1,8 Millionen Euro. „Das Jahr wurde mehr als erfolgreich abgeschlossen. Der Bankbestand lag stabil bei 6,4 Millionen Euro“, sagt er. Das Vermögen der Stadt sei vor allem dank Investitionen gesteigert worden. Die Rücklage betrage damit jetzt 7,6 Millionen Euro. Nach vorläufigen Zahlen für das Berichtsjahr 2014 jedoch könnte sie nun auf mehr als 9,2 Millionen Euro anwachsen. Ähnlich wie 2013 war auch dieses Jahr laut Köhn „besonders gut aus haushalterischer Sicht“. Vor allem sei man „im Aufwand hinter den Erwartungen geblieben“. Die positiven Zahlen werden nur geschmälert vom Schuldenstand der Stadt. Er liegt bei fast 2,7 Millionen Euro.

Straßen werden über einen langen Zeitraum abgeschrieben

Nun steht die Planung für den Haushalt 2016 an. In der Stadt und ihren Ortsteilen wurden laut Köhn zur Bedarfsermittlung Wünsche bereits abgefragt. Sie alle zu erfüllen, würde jedoch mehr als 600 000 Euro über dem kosten, was ausgegeben werden sollte.

Auf MAZ-Nachfrage, warum sich nicht einfach in die satte Rücklage greifen lasse, erläutert Köhn, der zugleich Vize-Bürgermeister ist: „Die Rücklage wird ausschließlich aus Überschüssen des sogenannten Ergebnishaushalts gespeist. Sie dient in der Zukunft dazu, dass Fehlbeträge des Ergebnishaushaltes ausgeglichen werden können.“ Im Finanzhaushalt dagegen werde sichtbar, was mit dem Bankguthaben, das stets von der Rücklage abweicht, geschieht. So schlägt sich eine Investition erst zum Zeitpunkt der Bezahlung auf den Bankbestand nieder. Im Ergebnishaushalt und damit auf die Rücklage trifft das jedoch erst einige Jahre später zu, und zwar in Form von Abschreibungen. Laut Köhn könne das bei einer Straße ein Zeitraum von 60 Jahren sein.

Im Klartext: Vor dem Hintergrund beispielsweise zahlreicher abgeschlossener, vor allem aber noch bevorstehender Bauvorhaben wie den vielen Straßensanierungen wird nicht grundlos in die Rücklage gegriffen. Man will zudem gewappnet sein vor unvorhergesehenen Ereignissen oder schlechten Steuerentwicklungen.

Straffe Planung des Budgets

Schon Köhns Vorgänger Dietmar Pritzschke appellierte vor vier Jahren, als sich die Rücklage noch der 5-Millionen-Euro-Marke näherte, dass gespart werden muss. Wenn die Stadt weiter so viel wie bis dato investieren würde, drohe ab dem Jahr 2015 ein Minus von voraussichtlich einer halben Million Euro, sagte Pritzschke damals. Die knapp 4,4 Millionen Euro, die Kyritz in der Rücklage hatte, wären heute verbraucht. Um dies zu verhindern, sollten im Ergebnishaushalt dauerhaft Überschüsse erzielt werden durch wirtschaftliche Tätigkeiten der Stadt oder eine straffe Budgetplanung ohne Erhöhungen.

Der Plan ging nun mehr als auf. Die Erfahrungen mit der schwierigen finanziellen Lage, in der sich die Stadt noch bis Mitte der 2000er Jahre befand, dürften geholfen haben. Mit Blick auf das nun abgehakte Haushaltsberichtsjahr 2013 und den zu erwartenden ebenso positiven Bericht 2014 loben Stadtverordnete daher Bürgermeisterin Nora Görke und ihren Vize Köhn. So sagt etwa Franz Conraths (Grüne), der Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses ist: „Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass ein Rechnungsprüfungsbericht so gut ausfällt. Das spricht für eine solide Haushaltspolitik. Danke dafür.“

Von Matthias Anke

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