Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Ostprignitz-Ruppin Angebliche Fehler im Etat
Lokales Ostprignitz-Ruppin Angebliche Fehler im Etat
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
02:18 30.03.2018
Wie arm ist Rheinsberg wirklich? Das Rathaus malt ein schwarzes Bild von der aktuellen Finanzlage. Quelle: Peter Geisler
Rheinsberg

Die schwarze Null der vergangenen Jahre im Haushalt sei nur Wunschdenken gewesen. Auf diese Formel kann man die Ausführungen des Kämmerers Fred Hofmann in der Stadtverordnetenversammlung am Montagabend zum Zustand der Rheinsberger Finanzen zusammenfassen. Es habe einen gravierenden Fehler in der Buchung von Fördermitteln in den vergangenen Jahren gegeben, so Hofmann. Deshalb sei die Summe, die der Kommune zur Verfügung stand, in Wahrheit um einiges geringer gewesen als bislang immer gedacht und in den Haushaltsplänen dargestellt wurde. Die Folge: Die Stadt habe aus Unwissenheit über ihre Verhältnisse gelebt. In Zukunft werde Rheinsberg mit weniger Geld auskommen müssen, weil nun der Fehler im Buchungssystem korrigiert wurde. 2018 gehe es dabei um 900 000 Euro, die weniger zur Verfügung stehen.

Bürgermeister plädiert für eisernen Sparkurs

In diesem Jahr werde die Stadt zwar über die Runden kommen – aber nur, wenn sie so gut wie gar nichts investiert, sagte Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow. Und dass, obwohl sie momentan ein Plus von rund 1,3 Millionen Euro auf dem Bankkonto hat. Allerdings müssen von dieser Summe noch die Kredite getilgt werden (200 000 Euro), die laufenden Förderprogramme wie Soziale Stadt und Stadtsanierung (je 300 000 Euro) bedient sowie die Strafzinsen für nicht abgerufenes Fördergeld bei der Stadtsanierung bezahlt werden. Diese hat das Rathaus jetzt von 177 000 Euro auf 230 000 Euro nach oben korrigiert.

Personalkosten steigen

Hinzu kommt, dass 2018 die Personalkosten der Stadt um 200 000 Euro steigen. Um eine schwarze Null im Haushalt zu erreichen, dürfte die Stadt nun kein Geld mehr ausgeben, so Schwochow. Wenn sie es dennoch tut, drohe ihr spätestens 2019 ein Minus unter dem Strich – und ein Haushaltssicherungskonzept. Dieses beschneidet die Rechte einer Kommune stark. So darf sie dann fast nur noch absolute Pflichtausgaben erfüllen.

Sanierungsstau beim Stadteigentum

Hinzu komme, dass es bei den Rheinsberger Straßen und anderen Objekten einen Sanierungsstau gibt. „Was wir gemacht haben, war schon minimalistisch“, sagte Bauamtsleiter Daniel Hauke. Alleine für die Modernisierung der Brücken werde die Stadt in den nächsten Jahren mehr als eine Million Euro ausgeben müssen. „Wir brauchen ein Sanierungskonzept“, sagte der BVB/Freie Wähler-Bürgermeister. Um das aufzustellen, habe die Stadt nur wenige Monate Zeit. „Wir haben ein Problem, und ich bitte Sie, dass wir es gemeinsam lösen.“

Stadtvertreter kritisieren Präsentation

Von den Stadtvertretern hagelte es stattdessen Kritik. Es sei „ein Unding“, dass die Zahlen ihnen nicht schriftlich vorgelegt wurden, monierte Lysann Gutenmorgen (CDU). Nur aufgrund eines Vortrags könnte sie sich keine Meinung zum Etat und den Problemen bilden. Nachdem auch die SPD bekundete, dass sie sich außerstande sieht, die Zahlen so schnell zu verarbeiten, wurde die Debatte vertagt. Auf wann, ist offen. Die Stadtvertreter sollen dann aber vorab den Haushaltsentwurf bekommen.

Früherer Kämmerer glaubt nicht an Schreckensszenario

Dass der Kämmerei in den vergangenen Jahren ein wie von Hofmann berichtet derart gravierender Fehler nicht aufgefallen sein soll, hält Andreas Neubert indes für so gut wie ausgeschlossen. Neubert war, bevor er in die Wohnungswirtschaft wechselte, bis Juni 2017 Kämmerer in Rheinsberg und steht wie kein anderer für die Sanierung des Rheinsberger Etats. Noch erstaunlicher findet Neubert, dass ein Problem dieser Größenordnung dem kreislichen Rechnungsprüfungsamt bei der Prüfung des letzten Jahresabschlusses entgangen sein soll. „So ein grober Schnitzer wäre da doch aufgefallen.“ Er findet es schade, dass er zu dem angeblichen Fehler, der unter seiner Führung entstanden sein soll, von niemanden befragt wurde.

Von Celina Aniol

Der Streit im Amt Temnitz hört auch nach der gescheiterten Wiederwahl von Amtsdirektorin Susanne Dorn nicht so schnell auf. Vielmehr will der Bürgermeister von Temnitzquell, Johannes Oblaski, dass der zweite Vertreter der Gemeinde im Amtsausschuss seinen Hut nimmt. Der ist vom Abwahlantrag nicht überrascht und kontert mit Vorwürfen.

30.03.2018

Die alten Helme der Wittstocker Jugendfeuerwehr sind zum Teil schon 30 Jahre alt.Zeit, neue zu bestellen, findet Stadtjugendwehrwartin Jennifer Dürkopp. 20 Stück sollen demnächst den Nachwuchsfeuerwehrleuten zur Verfügung stehen. Mit einer Spende hat auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke dazu beigetragen.

30.03.2018

In Wittstock und Heiligengrabe wird es über die Osterferien nicht langweilig. Währen in der Wittstocker Bibliothek gelesen und gebastelt wird, können Kinder im Bürgerhaus Blumenthal gemeinsam backen und kochen. Außerdem findet in der Gemeindeverwaltung Heiligengrabe ein Fotowettbewerb statt.

30.03.2018