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Ostprignitz-Ruppin Kosten für saubere Straßen stehen fest
Lokales Ostprignitz-Ruppin Kosten für saubere Straßen stehen fest
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00:18 18.11.2016
Bisher hat die Stadt die Straßenreinigung komplett selbst bezahlt. Ab 2017 sollen die Anlieger dafür zur Kasse gebeten werden. Quelle: Celina Aniol
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Rheinsberg

Das Rheinsberger Rathaus hat jetzt ausgerechnet, wie viel Grundstücksbesitzer künftig zahlen, damit die Straße vor ihrem Haus sauber und schneefrei bleibt. Demnach müssen Hausbesitzer pro Jahr und laufenden Meter Straßenfront 1,41 Euro bezahlen, wenn die Kehrmaschine bei ihnen einmal im Monat vorbeifährt. 2,83 Euro werden fällig, wenn die Straße einmal wöchentlich gereinigt wird. Wie oft welche Strecke gekehrt wird, das hat das Rathaus in einer Liste zusammengetragen. Sie wird demnächst auf der Internetseite einzusehen sein. Für den Winterdienst sollen Grundstücksbesitzer pro Meter und Jahr 33 Cent berappen, wenn sie an einer Straße wohnen, die als eine der ersten beräumt wird. Wer im Bereich der dritten Dringlichkeitsstufe wohnt, muss 20 Cent berappen.

Die Stadt hofft, dass die Eigentümer ab Januar für die beiden Dienstleistungen bezahlen, die bisher die Kommune zum großen Teil finanziert hatte. Einen Vorstoß für eine Straßenreinigungssatzung, die das regelt, gab es bereits vor einem Jahr. Die Stadtverordneten haben damals aber den Vorschlag der Verwaltung abgelehnt, die zu diesem Zeitpunkt noch keine Kalkulation erarbeitet hatte. Sie forderten, dass die Stadt die genauen Kosten für die Anlieger auf den Tisch legt, da sie hohe Ausgaben für einzelne Eigentümer befürchteten (die MAZ berichtete).

Jetzt hat die Stadt nachgelegt und die genauen Zahlen am Montagabend etwa 30 Ortsvorstehern und Stadtvertretern präsentiert. Grundsätzliche Bedenken gab es nicht, eher Verwunderung, dass die jährlichen Kosten niedriger als gedacht sind, berichtet Bürgermeister Jan-Pieter Rau. Die Stadtverordneten sollen im Dezember über die Satzung entscheiden, erst im Januar aber über die Kalkulation. Das liegt daran, dass Ortsbeiräte noch Straßen von der Reinigungsliste streichen oder hinzufügen und auch den Turnus ändern können, was Einfluss auf die Höhe der Gebühr hat. Es wäre schwierig, diese Änderungen während einer laufenden Sitzung in die Kalkulation einzuarbeiten.

200 Straßen oder 130 Kilometer werden beim Winterdienst berücksichtigt, 46 Kilometer bei der Straßenreinigung. Die resultierenden Gesamtkosten, die auf Anlieger abgewälzt werden können, betragen 157 000 Euro. Die Grundstücksbesitzer bezahlen aber nur 75 Prozent dieser Summe. Für den Rest kommt Rheinsberg auf.

Von Celina Aniol

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