Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Ostprignitz-Ruppin Kostenexplosion bei Kitas in Neuruppin
Lokales Ostprignitz-Ruppin Kostenexplosion bei Kitas in Neuruppin
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:17 28.02.2014
Quelle: dpa
Neuruppin

Wer mehrere Kinder in einer städtischen Kita betreuen lässt, muss noch tiefer in die Tasche greifen. Besonders teuer könnten Hortplätze werden. Familien mit vier Kindern sollen teilweise mehr als viermal so hohe Gebühren zahlen wie bisher; einzelne Gebührensätze sollen um rund 350Prozent steigen. So steht es in einem Papier aus dem Neuruppiner Rathaus, das in der kommenden Woche im Sozialausschuss beraten werden soll.

Dass die Kita-Gebühren in diesem Jahr wahrscheinlich steigen werden, ist längst beschlossen, Nur wie hoch sie ausfallen, war bisher unklar. Im Januar hatten die Abgeordneten bereits festgelegt, dass Gebühren, Beiträge und Steuern erhöht werden sollen, um das Loch von rund zwei Millionen Euro im Haushalt zu stopfen. Schon damals war klar, dass auch alle Eltern deshalb mehr zahlen müssen.

Die konkreten Zahlen liegen aber erst jetzt vorr - und sorgen prompt für Streit. Der Stadtverordnete Klaus-Dieter Miesbauer (SPD) fordert mehr Zeit, um die Zahlen in Ruhe prüfen und diskutieren zu können. Miesbauer ist Mitglied in der Kita-AG, zu der auch Mitarbeiter der Kindereinrichtungen und Eltern gehören. Die Kita-AG hat sich in der vergangenen Woche mit dem Entwurf für die künftigen Gebühren befasst. Unklar ist nur, mit welchem Ergebnis. Laut Ronny Kretschmer (Linke) hat die AG das Papier aus dem Rathaus im Wesentlichen abgesegnet. Miesbauer sieht das anders. Die beiden Männern lieferten sich in der Stadtverordnetenversammlung am Montag ein heftiges Wortgefecht. Dabei standen die Kita-Gebühren dort noch nicht einmal auf der Tagesordnung.

Nach dem Gesetz ist die Stadt verpflichtet, die Gebühren regelmäßig neu zu berechnen und an die tatsächlichen Ausgaben anzupassen. Unstrittig ist, dass die Eltern nur einen Teil der Ausgaben übernehmen. Nach der Rechnung der Stadtverwaltung kosten alle städtischen Kitas und Schulhorte im Jahr rund 9,16 Millionen Euro. Knapp die Hälfte dieser Ausgaben bekommt Neuruppin vom Landkreis wieder. Der ist laut Gesetz verpflichtet, 84 Prozent der Personalkosten für die Erzieher zu übernehmen. Die Eltern sollen mit ihren Beiträgen rund 1,25 Millionen zahlen. Die restlichen 3,55 Millionen Euro müsste Neuruppin nach der aktuellen Rechnung aus dem laufenden Haushalt decken.

Bisher zahlen Eltern mit einem Kind je nach ihrem Einkommen zwischen 15 und 215 Euro im Monat, künftig sollen es bis zu 273,91 Euro sein.

Von Reyk Grunow

Ostprignitz-Ruppin Zusage aus dem Rathaus Neuruppin: Keine Entlassungen - Beruhigungspille für den Stadtbauhof

Kein Mitarbeiter des Neuruppiner Stadtbauhofs muss um seinen Arbeitsplatz bangen. Das stellte die Stadtverwaltung am Dienstag unmissverständlich klar. Selbst wenn der Bauhof aus der Stadtverwaltung 210000 Euro weniger Geld bekommen sollte, als es ursprünglich geplant war - Kündigungen soll es deshalb nicht geben.

28.02.2014
Ostprignitz-Ruppin Rheinsberger Rathaus will Bauhof-Reform voranbringen - Bürgermeister will mehr Technik und Personal

Schier endlos debattierten die Rheinsberger im vergangenen Jahr über die Neuausrichtung ihres Bauhofs. Ihre Vorschläge schwankten dabei zwischen Null- und Groß-Betrieb. Bürgermeister Jan-Pieter Rau (CDU) plädiert für mehr Technik und mehr Personal, damit der Bauhof seine Aufgaben auch erfüllen kann.

26.02.2014
Ostprignitz-Ruppin Wasserbehörde fordert Erneuerung von Betonböden - Die Rhinmilch streitet mit dem Kreis

Der Fehrbelliner Landwirtschaftsbetrieb Rhinmilch soll 180.000 Euro ausgeben, um was zu reparieren, was aus Sicht von Rhinmilch-Chef Hellmuth Riestock gar nicht kaputt ist. Dabei geht es um Betonflächen, die angeblich Risse haben, durch die der darunter befindliche Boden mit Nitrat belastet werden könnte.

25.02.2014