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Ostprignitz-Ruppin Kreis macht Gewinn in Millionenhöhe
Lokales Ostprignitz-Ruppin Kreis macht Gewinn in Millionenhöhe
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20:03 21.02.2018
Die Kommunen in Ostprignitz-Ruppin bekommen vom Landkreis Geld zurück. Quelle: picture alliance / dpa
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Neuruppin

Die Ämter, Städte und Gemeinden in Ostprignitz-Ruppin dürfen sich freuen: Sie müssen im April vermutlich viel weniger Geld als sogenannte Kreisumlage überweisen. Grund: Der Kreis hat im vergangenen Jahr einen Überschuss von etwa 8,6  Millionen Euro erzielt. Davon geht Kämmerer Arne Kröger nach einer ersten vorläufigen Auswertung der Zahlen für 2017 aus.

Richtlinie vom Land fehlt

Die Freude über den Überschuss hält sich bei Kröger aber in Grenzen. Denn vom Kreis geplante Projekte im Wert von etwa acht Millionen Euro konnten 2017 nicht realisiert werden, sie stehen deshalb für dieses Jahr wieder im Haushalt. Dazu gehören die Sanierung und der Neubau touristischer Radwege. Knapp 2,4 Millionen Euro hatte der Landkreis dafür 2017 eingeplant, ausgegeben wurde davon kein einziger Cent. „Das Land hat seine Richtlinie überarbeitet und deshalb für touristische Radwege keine Zuschüsse ausgeschüttet“, sagte Kröger. Der Kämmerer geht davon aus, dass die Förderbescheide vom Land nun im März kommen, so dass die Arbeiten dann ausgeschrieben werden können.

Kämmerer: Wir bezahlen nicht jeden Preis

Auch in die energetische Sanierung von Schulen und Gebäuden der Kreisverwaltung wurde 2017 weit weniger investiert als geplant. Projekte für 1,6 Millionen Euro waren vorgesehen, aber nur knapp 390 000 Euro ausgegeben. „Wir haben trotz mehrfacher Ausschreibung nicht immer Handwerksbetriebe gefunden“, so Kröger – oder die Angebote lagen aus Sicht der Verwaltung zu hoch. „Wir bezahlen nicht jeden Preis.“

Zu dem Überschuss am Jahresende hat beigetragen, dass der Kreis weit weniger Geld für die Grundsicherung im Alter und für Mieten von Asylbewerbern ausgeben musste als gedacht. Hinzu kommt ein Überschuss von einer Million Euro, den die Abfallwirtschaft 2017 erzielt hat. Um wie viel damit die Abfallgebühren demnächst wieder etwas sinken werden, das steht noch nicht fest.

Sympathien für die schnellste Variante

Nach Abzug aller Kosten der nun für dieses Jahr geplanten Arbeiten bleibt vermutlich ein Plus von 2,5 Millionen Euro. Dieses Geld soll an die Ämter, Städte und Gemeinden zurückfließen. Möglich sind ein Senken der Kreisumlage, ein Nachtragshaushalt oder eine „nicht zweckgebundene Zuwendung“ an die Kommunen. Bei einer Beratung mit den Fraktionschefs des Kreistages sowie den Amtsdirektoren und Bürgermeistern gab es am Freitag die meisten Sympathien für die dritte Variante – weil diese sich am schnellsten umsetzen lässt. Die Kommunen müssten damit im April viel weniger Geld als Kreisumlage überweisen. Bei Neuruppin wären es mehr als 800 000 Euro, bei Rheinsberg knapp 200 000 Euro und bei Fehrbellin 220 000 Euro. Rheinsbergs Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow (BVB-Freie Wähler) zeigte sich erfreut. „Der Kreis kann ruhig noch mehr Geld zurückzahlen. Das neue Rathaus frisst Geld.“

Der Kreistag entscheidet am 15. März, welche Variante zum Zuge kommt. Ein Sinken der Kreisumlage und ein Nachtragshaushalt würde demnach frühestens im Herbst greifen.

Millionen von den Kommunen für den Landkreis

Neuruppin hat als größte Kommune im Landkreis auch 2017 das meiste Geld an den Landkreis überwiesen, nämlich 15,8 Millionen Euro. Gut 800 000 Euro soll die Stadt nun zurückbekommen.

Zum Vergleich: Wittstock hat im Vorjahr 6,9 Millionen für Aufgaben der Verwaltung an den Landkreis gezahlt und soll 367 000 Euro zurückbekommen.

Kyritz hat 4,3 Millionen Euro bezahlt und hat nun Aussicht auf 228 000 Euro, Fehrbellin hat 4,2 Millionen an den Kreis überwiesen und darf auf 220 000 Euro hoffen, aus Rheinsberg flossen 3,7 Millionen Euro in die Kreiskasse, knapp 200 000 Euro sollen zurückkommen.

Von Andreas Vogel

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