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Ostprignitz-Ruppin Kritik aus SPD-Ortsverein an Parteiführung
Lokales Ostprignitz-Ruppin Kritik aus SPD-Ortsverein an Parteiführung
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00:23 28.03.2018
Das SPD-Logo wird für einen Bundesparteitag noch einmal rot angesprüht. Quelle: dpa
Wusterhausen

Der zahlenmäßig kleine SPD-Ortsverein Wusterhausen plant für Ende April eine Neuwahl seines Vorstandes. Das geschieht turnusmäßig, ist ­allerdings auch dringend notwendig, da mit Robin Krieger der Vorsitzende die Region aus beruflichen Gründen verlassen hat.

Zwei Mitglieder schieden aus der Gemeindevertretung aus

Damit ist auch seine Mitarbeit in der Gemeindevertretung ausgeschlossen. Die Genossen müssen nach dem Ausscheiden von Barbara Linke und Peter Kruc deren Plätze neu besetzen. Anfang März hatten beide ihren Rücktritt aus der Gemeindevertretung bekannt gegeben. Barbara Linke gehörte dem Haupt- und Finanzausschuss an, außerdem dem Bau- und Ordnungsausschuss und dem Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus. Peter Kruc saß im Kultur- und Sozialausschuss. Robin Krieger wäre nun einer der Nachrücker gewesen. Wer für ihn nun im kommenden Monat den Vorsitz im Ortsverein übernimmt, ist ebenfalls noch offen.

Treffen in Barsikow

Klar ist hingegen, vom wem die Gruppe beim Parteitag des Unterbezirks und bei der Unterbezirks-Vertreterversammlung zur Europawahl repräsentiert wird. Bei einer Versammlung, die kürzlich in Barsikow stattfand, entschieden sich die Mitglieder für Sigrid Scheffler, Roman Blank und Jürgen Teuffert.

Die abendliche Zusammenkunft diente auch der Positionsbestimmung für das weitere Wirken. Der Auftritt der Bundes-SPD in den zurückliegenden Monaten wurde lebhaft diskutiert. Kritik an der Parteiführung galt vor allem dem inhaltlichen „Schnellschuss“ nach der Bundestagswahl, die Partei ohne Wenn und Aber in die Opposition zu führen. Darüber hätte man alle Mitglieder befragen sollen, so die in Barsikow geäußerte Ansicht. Grundsätzlich wäre Oppositionsarbeit für die SPD angebracht, hieß es nun, doch der Koalitionsvertrag hätte dann doch die meisten GroKo-Ablehner versöhnt.

Vorschlag: Hartz IV durch Bürgergeld ersetzen

Als Hauptursache für den Absturz der SPD sahen die Anwesenden die katastrophalen Nachwirkungen der „Agenda 2010“ an. Sie habe die Schwächung der Gewerkschaften, Altersarmut – verursacht durch befristete Arbeitsverträge und Niedriglöhne insbesondere im Pflegebereich – nach sich gezogen. Auch die Mini-Job-Problematik kam zur Sprache. „Hartz IV“ sollte durch ein „Bürgergeld“ ersetzt werden. Das wäre gerechter und würde bürokratische Hürden abbauen.

Von Wolfgang Hörmann

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