Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Ostprignitz-Ruppin Lindow in der Schuldenfalle
Lokales Ostprignitz-Ruppin Lindow in der Schuldenfalle
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:29 25.07.2015
Bürgermeisterin Heidrun Otto hofft auf einen Schuldenschniktt. Quelle: Peter Geisler
Anzeige
Lindow

Lindow kommt alleine nicht mehr aus seinen Schulden heraus. Die Bürgermeisterin Heidrun Otto (CDU) hofft nun auf einen Schuldenschnitt. Einen Austritt aus dem Euro plant die Drei-Seen-Stadt aber nicht. Haushaltssicherungskonzepte begleiten die Lindower schon seit Jahren – auch für den diesjährigen Haushalt. Den haben die Stadtverordneten am Donnerstagabend beschlossen – ohne die Stimmen der SPD – die war geschlossen in Urlaub. Auch Vertreter anderer Parteien fehlten. Die Versammlung war knapp beschlussfähig.

Die Stadt büßt für Fehler der 90er Jahre

Lindow büßt bis heute für Fehler, die Lokalpolitiker in den 90er Jahren begangen haben. Der Verkauf der Wärmeversorgung, die Pleite der Wohnungsgesellschaft und der Gewerbepark Herzberg brachten der Stadt Schulden ein, für deren Zinsen sie heute noch bezahlt. Der diesjährige Haushalt erwirtschaftet bei den laufenden Verwaltungskosten ein Defizit von weiteren 374 000 Euro. Um flüssig zu sein, musste Lindow einen Kassenkredit von 1,74 Millionen Euro aufnehmen. Allein dafür zahlt die Stadt 9184 Euro Zinsen. Bis zum Jahr 2018 werde die Stadt 1,596 Millionen Euro Schulden angehäuft haben, erklärte die stellvertretende Amtsdirektorin Carmen Noack. Das Paradoxe daran: Weil Lindow so arm ist, bekommt es Geld aus dem Ausgleichsfonds für notleidende Kommunen.

Viel Geld kam aus dem Bettelfonds

Reichere Gemeinden in Brandenburg stellten Lindow allein in den Jahren 2013 und 2014 mehr als 2,55 Millionen Euro zur Verfügung für das Sanieren von Straßen. Rund 900 000 Euro aus dem sogenannten Bettelfonds konnte die Stadt in ihr Schul- und Sportzentrum stecken. Nur Schulden dürfen mit dem Geld nicht getilgt werden. Die Stadt muss es investieren. Die Bürgermeisterin hofft nun auch auf Geld, um von dem Schuldenberg runterzukommen. Dass Lindow das alleine schafft, daran glaubt Heidrun Otto nicht mehr. Denn auch das nun beschlossene Haushaltssicherungskonzept könne solche Summen nicht einsparen. Es gehe eher darum, der Landesregierung den guten Willen zu zeigen. So könnten die Investitionen mit fremdem Geld nun zumindest helfen, künftig Betriebskosten zu sparen: Für 3000 Euro weniger Strom sollen die neuen Leuchtdioden in den Straßenlampen verbrauchen, 5300 Euro an Heizkosten könnte die Wärmedämmung der Turnhalle sparen helfen.

Verkäufe sollen die Kasse klingeln lassen

Außerdem will die Stadt die ehemalige Altentagesstätte verkaufen und damit einmalig möglichst viel Geld einnehmen und jährlich 700 Euro an Betriebskosten sparen. Die Amtsleiterin Doris Bergmann rechnet außerdem damit, dass Lindow 4000 Euro im Jahr mehr einnehmen könnte, wenn alle Vermieter ihrer Pflicht nachkämen,. von den Gästen Kurtaxe zu kassieren und an die Stadt weiterzuleiten.

Von Christian Schmettow

Ostprignitz-Ruppin Landkreis fordert Zwangsgeld und leitet Bußgeldverfahren ein - Neuruppiner Party-Hangar-Streit spitzt sich zu

Der Betreiber des Hangars 312 auf dem einstigen Neuruppiner Flugplatz soll nicht nur ein Zwangsgeld von 4000 Euro, sondern auch noch ein Bußgeld in noch nicht bekannter Höhe zahlen. Frank Hartmann will beide Bescheide der Verwaltung anfechten – und zur Not ins Gefängnis gehen. Denn das geforderte Geld hat der 57-Jährige nicht.

25.07.2015
Ostprignitz-Ruppin Für den Ausbau der B 167 wühlen sich Bagger mehr als sechs Meter tief in den Boden - Ein U-Bahn-Tunnel für Dabergotz

Viele Jahre haben die Dabergotzer dafür gekämpft, dass ihre Ortsdurchfahrt endlich erneuert wird. Nachdem das Vorhaben mehrfach verschoben wurde, hat der Landesstraßenbetrieb im Frühjahr endlich begonnen, die B 167 in dem Ort auszubauen. Im Herbst soll der erste Bauabschnitt fertig sein, bis Sommer 2016 die gesamte Ortsdurchfahrt.

27.07.2015

Trotz Blaualgenwarnung an der Badestelle des Borker Sees ist im nahen Kinderferienlager die Sommerstimmung ungetrübt. In dem Gewässer lässt es sich schließlich weiterhin angeln. Zudem gibt es allerhand andere Freizeitmöglichkeiten in dem Dorf.

27.07.2015
Anzeige