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Lindows Etat erst Mitte 2016 fertig

Stadt braucht Sparvorschläge Lindows Etat erst Mitte 2016 fertig

Frühestens im April, eher noch im Mai will die Verwaltung der Stadt Lindow den ersten Haushaltsentwurf für 2016 vorlegen. Amtsdirektor Danilo Lieske rechnet damit, dass der Etat samt Genehmigung dann erst Mitte des Jahres vorliegen wird. Bis es so weit ist, muss die Kommune allerdings noch konkrete Vorschläge machen, wie sie von ihrem Schuldenberg runterkommen will.

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Der bis heute fast leer stehende Gewerbepark Herzberg aus den 90er Jahren hat Lindow viele Schulden beschert. Deshalb muss die Kommune nun auch einen besonderen Sparwillen zeigen.

Quelle: Christian Schmettow

Lindow. Während die meisten anderen Kommunen in der Region über ihren Haushalt 2016 bereits beraten haben oder gerade dabei sind, braucht die Stadt Lindow deutlich länger für die Vorbereitung ihres Etats. Amtsdirektor Danilo Lieske geht davon aus, dass erst Mitte des Jahres klar ist, wofür die Kommune Geld ausgeben darf. „Wenn wir damit fertig sind, wollen wir aber sofort mit den Plänen fürs nächste Jahr anfangen“, verspricht der Verwaltungschef. „Wir wollen zusehen, dass wir ab 2017 wieder in die gesetzlichen Fristen kommen.“ Das ist ehrgeizig. Denn laut der brandenburgischen Kommunalverfassung muss die Haushaltssatzung spätestens bis Ende November des Vorjahres vorliegen. Diese Frist schafft aber kaum eine Kommune.

2016 muss Lindow eine weitere Hürde nehmen. Wie seit Jahren muss die finanzschwache Kommune ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen, aus dem ihr Sparwille erkennbar ist. Denn die Drei-Seen-Stadt sitzt nach wie vor auf Schulden, die Lokalpolitiker zum Beispiel mit der Errichtung des Gewerbeparks Herzberg in den 1990er Jahren gemacht haben. „Damit wir das Konzept genehmigt bekommen, brauchen wir noch Vorschläge, an welchen Stellen wir etwas streichen können“, sagt Doris Bergmann, die im Lindower Rathaus für Finanzen zuständig ist.

Von Celina Aniol

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