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Marathonsitzung in Rheinsberg

Debatte zu Haushalt und Straßen Marathonsitzung in Rheinsberg

Rheinsbergs Stadtverordnete müssen sich auf einen langen Sitzungsabend einstellen. Am Montag wollen sie den Haushalt und eine Vielzahl von Anträgen beschließen. Allein die Fraktion BVB-Freie Wähler/FDP hat 20 Anträge eingereicht – sie müssen alle vorgestellt und beraten werden.

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Rheinsbergs Stadtverordnete müssen in der Rauschule eine Marathonsitzung absolvieren.

Quelle: Peter Geisler

Rheinsberg. Die Mitglieder der Rheinsberger Stadtverordnetenversammlung müssen am kommenden Montag eine Marathonsitzung bewältigen. Allein die Fraktion BVB-Freie Wähler/FDP stellt 20 Anträge. Bürgermeister Jan-Pieter Rau geht dennoch davon aus, dass die Stadtverordneten den Haushalt verabschieden werden – der Haushalt wird vor dem Gros der Anträge verhandelt.

In der Mehrzahl ihrer Anträge wird BVB-Freie Wähler/FDP den Bürgermeister auffordern, sich beim Land für verschiedene Straßenprojekte einzusetzen – die Sanierung der L 15 zwischen Linow und Dorf Zechlin, die Sanierung der L 16 von Wallitz nach Kagar oder die Sanierung der Ortsdurchfahrt Linow. Ginge es nach der Fraktion, macht Rau sich zudem für den Radweg von Wallitz nach Kagar und den Radweg-Lückenschluss bis nach Zechlinerhütte stark.

Fraktion fordert Senkung der Grundsteuer

Die Fraktion fordert zudem eine Senkung der Grundsteuer B. Der aktuelle Steuersatz sei nicht mehr notwendig, heißt es in der Begründung: „Noch nie hat die Stadt Rheinsberg so viel Gewerbesteuern eingenommen wie derzeit.“ Zugleich würden Einwohner, die „aufgrund „örtlicher und historischer Begebenheiten deutlich größere Grundstücke haben“, sehr stark belastet. Rau lehnt den Antrag ab. BVB-Freie Wähler-FDP können nicht mehr ausgeben wollen und zugleich „die Einnahmen verringern“.

Von Frauke Herweg

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