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Maulkorb für Kurzzeit-Rheinsberger

Nicht jeder darf Kritik üben Maulkorb für Kurzzeit-Rheinsberger

Weil er kein richtiger Einwohner der Stadt ist, durfte ein Patient der Reha-Klinik Hohenelse seine Beschwerde über einen unberäumten Fußweg nicht den Rheinsberger Stadtvertretern vortragen. Darauf bestand der Stadtverordnetenvorsteher, der sich dabei auf die Geschäftsordnung und Kommunalverfassung berief.

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Der Weg in Richtung der Klinik wird nicht an erster Stelle beräumt. Das öffentlich zu kritisieren in einer Stadtverordnetenversammlung steht nur Stadtvertretern oder Einwohnern der Kommune zu.

Quelle: Andreas Vogel

Rheinsberg. Wer zeitweise in Rheinsberg weilt, darf nicht davon ausgehen, dass er von den Stadtvertretern angehört wird. Diese Erfahrung musste ein Patient der Reha-Klinik Hohenelse machen. Er wollte sich bei den Stadtverordneten beschweren, weil der Fußweg von der Klinik entlang der B 122 unlängst nicht beräumt und voller Matsch, Schnee und Eis war. Er habe sich richtig durchkämpfen müssen, um in die Kernstadt zu gelangen. Auf diese Weise würden die Rekonvaleszenten vom Kulturleben ausgeschlossen, obwohl auch bei ihnen die Kurtaxe fällig wird.

Allerdings ließ Stadtverordnetenvorsteher Walter Luy (CDU) den Mann in der Einwohnerfragestunde nicht zu Wort kommen. Luy berief sich auf die Geschäftsordnung und die Kommunalverfassung, laut der Ortsfremden ein solches Recht nicht zustehe.

Die strenge Auslegung des Paragrafenwerks erregte Unmut bei den Zuschauern, die das Verhalten als „Kindergarten“ bezeichneten. BVB/Freie Wähler/FDP versuchte Luy umzustimmen. Auch SPD-Frau Marion Grefrath appellierte an den Vorsteher: „Lassen Sie den Mann zu Wort kommen. Es tut uns doch nicht weh“. Bürgermeister Jan-Pieter Rau schlug vor, dass man einen solchen Fall bei der Überarbeitung der Geschäftsordnung berücksichtigen könnte und künftig zumindest die Anhörung von denjenigen zulassen, die sich wie die Hohenelse-Patienten längere Zeit in Rheinsberg aufhalten.

Rau gab später zu, dass der Weg bei der Räumung tatsächlich keine Priorität habe, da zuerst wichtigere Straßen von Schnee befreit werden müssen. Immerhin weise die Stadt mit dem Schild „Kein Winterdienst“ darauf hin.

Von Celina Aniol

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