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Ostprignitz-Ruppin Neuer Fußweg für Anna-Petrat-Straße
Lokales Ostprignitz-Ruppin Neuer Fußweg für Anna-Petrat-Straße
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00:17 28.08.2016
Es besteht dringender Handlungsbedarf. Quelle: Peter Geisler (Archiv)
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Alt Ruppin

Die Anwohner der Anna-Petrat-Straße in Alt Ruppin wollen ihren Bürgersteig erneuern. Elf Jahre würden sie nun darauf warten, dass der Gehweg gemacht werde, hieß es in der jüngsten Sitzung des Ortsbeirats. Mehrere Male schon habe die Gehwegerneuerung im Haushaltsplan der Stadt Neuruppin gestanden – zuletzt vor drei Jahren – sei dann aber immer wieder den Streichungen zum Opfer gefallen, sagt Ortsvorsteherin Heidemarie Ahlers (SPD).

Dabei besteht dringender Handlungsbedarf: Ein Anwohner habe sich im Winter wegen des unwegsamen Bürgersteigs bei einem Sturz den Oberschenkelhals gebrochen, eine Frau habe sich am Knie verletzt. „Ich habe dann von anderen Projekten mitbekommen, dass es die Möglichkeit des anwohnerfinanzierten Straßenbaus gibt“, sagt Heidemarie Ahlers. „Das ist wohl immer ohne Komplikationen durchgegangen.“

Anwohnerfinanzierter Straßenbau ist günstiger

Sie habe sich also erkundigt, was „anwohnerfinanziert“ genau bedeute und wie teuer das werden würde. „Es hat sich gezeigt, dass es sogar preiswerter wird, wenn die Anwohner das selbst machen“, sagt die Ortsvorsteherin. „Weil die Stadt die Umlage für das gesamte Grundstück berechnen würde – das wären ja bei manchen etliche Quadratmeter.“ Beim anwohnerfinanzierten Straßenbau werde hingegen nur das berechnet, was auch tatsächlich gemacht wird – unabhängig von der Grundstücksgröße. Die Gesamtsumme werde dann durch alle Anlieger geteilt, so dass alle gleich viel für die Gehweg­erneuerung zahlen müssten, erklärt Heidemarie Ahlers.

Diese Vorgehensweise habe sie den Alt Ruppinern vorgeschlagen, woraufhin aber doch Unsicherheiten entstanden seien. Deshalb müsse zuerst eine Anwohnerversammlung stattfinden, in der den Anliegern das genaue Vorgehen erklärt wird. „Dazu ist die Stadt verpflichtet“, sagt Ahlers. Voraussetzung für eine solche Versammlung ist laut Stadtverordnetenbeschluss von 2013 unter anderem, dass „ein entsprechender Wunsch von zehn Prozent, mindestens jedoch zwei Anliegern in schriftlicher Form“ vorliegt.

Termin für Anwohnerversammlung steht noch nicht

„Diese zehn Prozent Unterschriften einzuholen, war eine Kleinigkeit für mich“ sagt Ahlers. Bereits im Frühjahr habe sie die Liste bei der Verwaltung eingereicht – und sei seitdem immer wieder vertröstet worden. „Ich möchte Klarheit und ich möchte diese Versammlung“, sagt Ahlers. „Dann erst können die Anlieger entscheiden, ob sie den anwohnerfinanzierten Bau wollen oder nicht.“ Grob geschätzt würde die Gehwegerneuerung laut Ahlers 80.000 bis 90.000 Euro kosten. „Geteilt durch alle Anwohner wird es für den Einzelnen nicht so teuer“, sagt die Ortsvorsteherin.

„Grundsätzlich werden anliegerfinanzierte Baumaßnahmen als sinnvolle Ergänzung zu den kommunal finanzierten Maßnahmen betrachtet“, sagt Stadtsprecherin Michaela Ott auf Nachfrage. „Allerdings werden anliegerfinanzierte Baumaßnahmen außerplanmäßig durchgeführt – also zusätzlich zum ’normalen’ Arbeitspensum des Bauamtes.“ Zudem habe insbesondere die Abrechnung geförderter Maßnahmen Vorrang. Ott sagt weiterhin, dass es derzeit noch keinen Termin für die Anliegerversammlung gebe.

Von Josephine Mühln

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