Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Ostprignitz-Ruppin Neuruppin: Ankläger prüfen Pfeifkonzert
Lokales Ostprignitz-Ruppin Neuruppin: Ankläger prüfen Pfeifkonzert
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:29 10.09.2015
Sparkassen-Mitarbeiter beim Protest vor der Neuruppiner Pfarrkirche. Quelle: Peter Geisler
Anzeige
Neuruppin

Es wird wohl noch etwas dauern, bis klar ist, ob das Pfeifkonzert, mit dem Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) und Finanzminister Christian Görke (Linke) vor einer Woche in Neuruppin empfangen wurden, ein juristischen Nachspiel haben wird. Zwar will die Polizei das Verfahren bis Ende der Woche der Staatsanwaltschaft zur Bewertung vorlegen, sagte am Montag Neuruppins Polizeisprecher Toralf Reinhardt. Aber wie lange die Anklagebehörde für das Prüfen benötigen wird, das ist offen.

Vorwurf: Verstoß gegen das Versammlungsgesetz

Die Polizei geht weiterhin davon aus, dass der Verdacht besteht, dass gegen das Versammlungsgesetz verstoßen wurde. Deshalb hatten Beamte vor einer Woche auch die Personalien mehrerer Personen, die vor der Pfarrkirche die beiden Minister mit Trillerpfeifen und Transparenten empfingen, aufgenommen und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Denn eine eigenständige Protestaktion hätte spätestens 48 Stunden zuvor angemeldet werden müssen. Ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz gilt als Straftat und kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr geahndet werden.

Anzeige sorgt für Unverständnis

Die Anzeige der Polizei hatte bei vielen Politikern für Unverständnis gesorgt. Grund: Der Innenminister hatte selbst dafür geworben, zu seiner Informationsveranstaltung über die geplante Kreisgebietsreform zu kommen. Sein Pressesprecher hatte zudem am Tag nach der Diskussionsrunde erklärt, dass es angesichts der tiefgreifenden Reformpläne „dazugehört, dass am Rande Protest gezeigt wird“ (die MAZ berichtete). Landrat Ralf Reinhardt (SPD) hofft deshalb, dass bei Belehrungen und Hinweisen bleibt. Schließlich seien die Teilnehmer nur dem Aufruf des Ministers gefolgt.

Von Andreas Vogel

Im Neuruppiner Ortsteil Karwe steht eine große Investition bevor. Ein Unternehmer aus Bayern will am Rande des Dorfes auf 3,4 Hektar Weidefläche einen Solarpark errichten, Lagerplätze in Hallen der ehemaligen Landwirtschaftsgesellschaft vermieten und zehn neue Baugrundstücke schaffen. Schon Ende des Jahres könnte Strom aus Karwe durchs Netz fließen.

10.09.2015
Ostprignitz-Ruppin Schützenfest in Wusterhausen - Neues Königspaar an der Dosse

In das Programm des 22. Schützenfestes in Wusterhausen war auch das 20-jährige Bestehen des Kreisschützenbundes Ostprignitz-Ruppin eingebettet. Der Kreiskönig wurde ermittelt. Auch die Dossestadt hat eine neue Königin: Es ist Winni Schmidt. Die Wusterhausener erlebten drei turbulente Festtage.

07.09.2015
Ostprignitz-Ruppin Ostprignitz-Ruppin: Polizeibericht vom 6. September - 22-Jährige nach Fenstersturz schwer verletzt

Eine 22-jährige Frau ist am Freitag gegen 20 Uhr aus dem Fenster eines Wohnhauses an der Fehrbelliner Straße in Neuruppin gefallen. Bei dem Sturz aus sechs Metern Höhe erlitt sie schwere innere Verletzungen und einen Beinbruch. Die Polizei geht von einem versuchten Selbstmord aus. Hintergrund sind möglicherweise Beziehungsstreitigkeiten.

07.09.2015
Anzeige