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Neuruppin droht Großtreffen von Neonazis

Freien Kräfte organisieren den Aufmarsch Neuruppin droht Großtreffen von Neonazis

Neonazis planen für den 6. Juni eine Großdemo in Neuruppin. Es könnte der größte Aufmarsch von Rechtsextremen in Brandenburg seit Jahren werden. Der Verfassungsschutz ist alarmiert. Denn die Organisatoren sind dort als äußerst gut vernetzte Neonazis bekannt.

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Im Juni soll es in Neuruppin einen Neonazi-Aufmarsch geben

Quelle: MAZ

Neuruppin. Fontane muss herhalten: Kopf und Zitat von Neuruppins berühmtem Sohn schmücken die Werbung für den sogenannten Tag der deutschen Zukunft, der am 6. Juni in Neuruppin stattfinden soll. Rund 500 Neonazis aus der gesamten Bundesrepublik werden an diesem Tag in der Fontanestadt erwartet. Der größte Aufmarsch von Rechtsextremen in Brandenburg seit Jahren droht in Neuruppin stattzufinden.

In den vergangenen Jahren waren Neonazis beim sogenannten Tag der deutschen Zukunft durch Dresden, Wolfsburg und Hamburg marschiert. Jetzt ziehen sie ins ungleich kleinere Neuruppin. Für die Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland, die Organisator des Aufmarsches sind, eine Art Ritterschlag der neonazistischen Szene. "Eine relativ kleine Gruppe ist so angesehen, dass man ihr ein bundesweites Projekt anvertraut", sagt Gabriele Schlamann vom Mobilen Beratungsteam in Neuruppin. "Jetzt stehen sie unter Druck, dass die Veranstaltung auch etwas wird."

Innenministerium warnt vor den Rechtsextremen

Schon Mitte 2014 hatte Beatrice Koch ‒ nach Einschätzung des Brandenburgischen Verfassungsschutzes eines der führenden Mitglieder der rechtsextremen Gruppe ‒ die Großveranstaltung angekündigt. Seitdem werben die Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland intensiv für die Nazi-Demo ‒ über eine eigens geschaltete Internetseite, über Twitter, über Facebook. Bei Mahnwachen wie im November in Neuruppin und Wittstock hielten sie Banner zum Tag der deutschen Zukunft hoch. Zugleich besuchten sie Einwohnerversammlungen, bei denen über neue Asylbewerberheime gesprochen werden sollte, um gezielt Stimmung zu machen ‒ nach einer Einwohnerversammlung Ende Oktober in Wusterhausen steckten Werbekärtchen zum Tag der deutschen Zukunft an den Autos.

Aktive Szene

In Ostprignitz-Ruppin agiert nach Einschätzung des brandenburgischen Verfassungsschutzes "eine aktive rechtsextremistische Szene". Die meisten Aktivisten sind den Freien Kräften Neuruppin/Osthavelland zuzurechen.

Sie gelten als eine der aktivsten rechtsextremistischen Gruppen in Brandenburg. Die Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland nehmen an Aufmärschen im gesamten Bundesgebiet teil und organisieren regelmäßig eigene Veranstaltungen.

Laut ihrer Selbstdarstellung sind sie "eine ständig wachsende Gruppe junger Revolutionäre ..., welche sozial wie ebenso nationalistisch ist". Die Gruppe existiert seit 2009, ihre Köpfe sind vermutlich schon länger in der rechtsextremen Szene aktiv.

In Neuruppin veranstalteten die Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland 2009 erstmals einen Aufmarsch. Seit 2011 blockierten Gegendemonstranten die Aufmärsche.

Unter dem Motto "Unser Signal gegen Überfremdung" soll beim sogenannten Tag der deutschen Zukunft gegen Zuwanderung und Globalisierung gehetzt werden.

In ihrem Aufruf zum Großaufmarsch warnen die Rechtsextremen vor der vermeintlichen "Verschlechterung ... der wirtschaftlichen Lage der einheimischen Bevölkerung" und dem "kulturellen und geistigen Verfall" des deutschen Volkes. Dahinter steckt die Idee einer völkisch-homogenen Gemeinschaft, die durch fremde Einflüsse bedroht ist.

Schon jetzt laufen Planungen zu Gegenveranstaltungen. Drei größere Gesprächsrunden mit Vertretern der Stadt, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft hat es nach Auskunft des Aktionsbündnisses "Neuruppin bleibt bunt" schon gegeben. Ziel soll es sein, möglichst viele Orte in der Stadt mit Gegenveranstaltungen zu besetzen.

Nach Einschätzung des Innenministeriums gehören die Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland zu den "aktivsten" rechtsextremistischen Gruppen in ganz Brandenburg". Etwa 15 Rechtsextreme, die bei Veranstaltungen deutlich mehr Leute mobilisieren können, gehören nach Ministeriumsangaben dazu. "Eine führende Person ist der NPD-Stadtverordnete Dave Trick", sagt Ministeriumssprecherin Susann Fischer. Der Neuruppiner soll den Tag der deutschen Zukunft in Neuruppin angemeldet haben. Beobachter der Szene beschreiben Trick und seine braunen Mitstreiter übereinstimmend als "sehr reisefreudig". Die rechtsextreme Szene ist bundesweit gut vernetzt. Veranstaltungen wie der Aufmarsch zum Tag der deutschen Zukunft dienen auch dazu, Kontakte aufzubauen und, so das Innenministerium, "die Szene zusammenzuschweißen".

In Ostprignitz-Ruppin gibt es eine Kultur des Widerstands

Rechtsextreme Akteure aus der Region marschierten bei den sogenannten "Abendspaziergängen für eine angemessene Asylpolitik" in Oranienburg mit. In Nauen nutzten Neonazis aus Neuruppin und dem Havelland die Diskussion über ein neues Asylbewerberheim, um Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen ‒ bei der jüngsten Stadtverordnetenversammlung im Februar kam es zu einem Eklat. Die Versammlung musste kurzzeitig aufgelöst werden.

Doch auch in der Prignitz sind die Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland aktiv. Nach Recherchen von "NoNazis Wittenberge" kursiert im Internet ein Videoclip, in dem fünf junge Neonazis die angeblich sterbende Stadt Wittenberge zum Thema machen. "Abwanderung, Arbeitslosigkeit, Vergreisung und Armut ‒ und ihr? Ihr redet von Aufschwung", fragt ein führender Kopf der Freien Kräfte in dem Film. Bundesweit für Schlagzeilen gesorgt hatten die Freien Kräfte, als sie bei einem Gedenkmarsch für den Kriegsverbrecher Erich Priebke mitliefen. Im November 2013 waren mehrere Dutzend Neonazis mit Fackeln durch Hennigsdorf marschiert. Der aus Neuruppin stammende Marvin Koch, auch er ein führender Kopf des Neonazi-Kaders, soll nach Zeitungsberichten der Anmelder gewesen sein.

Dass die Fontanestadt Neuruppin bislang von rechtsextrem motivierten Abendspaziergängen wie in Oranienburg verschont blieb, ist nach Einschätzung des Mobilen Beratungsteams kein Zufall. "In Ostprignitz-Ruppin gibt es eine Kultur des Widerstands", sagt Gabriele Schlamann. In den vergangenen Monaten hatten Schüler zwei Montagsdemos gegen Fremdenfeindlichkeit organisiert mit bis zu 300 Teilnehmern. Weitere Demonstrationen sollen bis Juni folgen.

Von Frauke Herweg

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