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Rekordinvestitionen in Rheinsberg

Rheinsberg Rekordinvestitionen in Rheinsberg

Rheinsberg will in diesem Jahr 411 Euro pro Einwohner investieren. Das ist eine Rekordsumme, die sich auch nicht wiederholen soll, da Rheinsberg dann wieder weniger Geld ausgeben will. 2016 lag die Investitionssumme bei 354 Euro pro Kopf. Ein Großteil des Geldes fließt in den Rathaus-Neubau.

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2015 feierten die Rheinsberger Richtfest im Bürgerzentrum. Damit das Haus 2017 umzugsbereit ist, muss die Stadt jetzt tief in die Tasche greifen.

Quelle: Geisler

Rheinsberg. Rund 4,7 Millionen Euro will Rheinsberg in diesem Jahr investieren. „Das ist etwa eine Million mehr als im Vorjahr“, sagt der Kämmerer Andreas Neubert. Ins Schlingern gerät die Stadt dennoch nicht – auch wenn sie dadurch 2017 nach einigen Jahren mit ausgeglichenen Etat nun wieder ein Minus einfahren wird. Wenn alles so läuft, wie es der Rathausmitarbeiter nun im Entwurf vorgelegt hat, dann wird die Stadt am Ende des Jahres mit 500 000 Euro in der Kreide stehen.

Das gefällt Andreas Neubert zwar nicht besonders – schließlich hat er seit 2010 daran mitgearbeitet, dass die Kommune finanziell wieder ins sichere Fahrwasser kommt. Schließlich hat er es seit 2013 sonst jedes Mal geschafft, dass die zuvor notleidende Kommune schwarze Zahlen schreibt. Nun aber hat er sich mit den Miesen abgefunden.

Großvorhaben

Zum einen, weil die Stadt in diesem Jahr das Großprojekt Rathaus-Neubau zu Ende bringen will. „Die Ausgaben, die damit zusammenhängen, können wir schlecht strecken.“ Notwendige Investitionen auf mehrere Jahre aufzuteilen, ist ein sonst beliebter Kunstgriff der Kämmerer, um ein Minus zu vermeiden oder es geringer ausfallen zu lassen. Da das Bürgerzentrum aber zu Silvester fertig sein und dann bald bezogen werden soll, kann die Salamitaktik in diesem Fall kaum angewendet werden. „Wir können schlecht die Möbel in zwei Jahren bestellen.“ Insgesamt 150 000 Euro muss die Stadt also unbedingt 2017 für die Neuausstattung der Bibliothek und des Hauses der Begegnung ausgeben, die ebenfalls in den Neubau ziehen. Und alleine für das Gebäude gibt die Stadt mit etwa 500 000 Euro mehr als das Doppelte der Vorjahressumme aus.

Zum anderen nimmt Andreas Neubert das Defizit hin, weil es sich vermutlich um einen einmaligen Ausreißer handelt – ausgerechnet in dem Jahr allerdings, in dem der Haushälter das Rheinsberger Rathaus verlässt. Die Stadt werde in den kommenden Jahren sogar ei­nen Überschuss haben, prognostiziert der Finanzexperte – wenn sie sich an die Pläne des scheidenden Kämmerers hält. Hinzu kommt, dass die Kommune trotz der hohen Investitionssumme in diesem Jahr kaum mehr Geld als 2016 aus eigener Tasche ausgeben muss: 100 000 Euro mehr werden jetzt fällig. 2,2 Millionen Euro zahlt die Stadt insgesamt; der Rest ist Fördergeld.

Kämmerer blickt positiv in die Zukunft

Auch in anderen Bereichen sieht es laut Kämmerei gut aus: So verzeichnet Rheinsberg bei den Einnahmen aus der Umsatz- und der Einkommenssteuer ein Plus von insgesamt 300 000 Euro gegenüber dem Vorjahr. Auch die obligaten Hilfen des Landes, die jedes Jahr neu berechnet werden, steigen: Die Stadt bekommt diesmal 3,6 Millionen Euro Schlüsselzuweisung, also knapp 200 000 Euro mehr als im Vorjahr. Für die Zinsen muss die Stadt in diesem Jahr erneut weniger ausgeben. Zahlte sie 2012 noch 222 000 Euro im Jahr für Kredite in Höhe von 5,7 Millionen Euro, sind es jetzt dank Umschuldung und Tilgung nur noch 41 000 Euro. Am Ende des Jahres wird der Schuldenberg weiter geschmolzen sein, auf dann 3,4 Millionen. Nur bei der Kreisumlage gibt es einen für die Gemeinde negativen Trend: Sie muss 180 000 Euro mehr zahlen als noch im Vorjahr. Insgesamt hat sich die Zahlung an den Landkreis in den vergangenen fünf Jahren um mehr als 600 000 Euro auf jetzt 3,7 Millionen Euro erhöht.

Investieren will Rheinsberg nicht nur in das Rathaus. So hat die Stadt vor, 300 000 Euro für den Umbau der früheren Kita Märchenland in ein Kiezzentrum zu zahlen, 150 000 Euro für den Ausbau des Birkenwegs, 300 000 Euro als zweite Teilrate für die Sanierung der Kita Spatzennest, 60 000 Euro für das Dach der Rheinsberger Trauerhalle und 150 000 Euro für einen neuen Feuerwehrwagen. Ob das tatsächlich passiert, das entscheiden die Stadtverordneten am 13. März.

Von Celina Aniol

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